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Platz vor der Schelmenburg Umgehend die Mängel auf dem Platz vor der Schelmenburg beheben - längerfristig im Pogramm .Schöneres Frankfurt. qualitätsvoll gestalten

Vorlagentyp: NRGRÜNE
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Begründung

Die offensichtlichen Verkehrssicherungsmängel auf den Platz vor der Schelmenburg müssen unbedingt kurzfristig behoben werden. Die Darlegungen der Verwaltung unlängst im Ortsbeirat haben gezeigt, dass dies technisch und finanziell ohne weiteres machbar ist. Die Diskussion über den Platz vor der Schelmenburg läuft seit 20 Jahren. Gemäß dem Einzelhandelkonzept der Stadt Frankfurt ist es wünschenswert (Empfehlungen 16.7), dem Bereich an der Marktstraße im alten Ortskern durch städtebauliche und verkehrsberuhigende Maßnahmen eine höhere Qualität zu geben. Dazu schlagen die Gutachter den „Einsatz attraktiver Pflastermaterialien in den Randbereichen und eine Durchpflasterung des Straßenraums“ vor, was „den Altstadtcharakter des Ortskerns betonen und damit auch die Standortqualität für Einzelhandelsnutzungen verbessern“ würde. Auch eine Verbesserung der Ausschilderung des Geschäfts- und Dienstleistungszentrums sowie ein abgestimmtes Logo wird empfohlen. Nach langen Jahren der Diskussion ist es nunmehr an der Zeit, dem Platz vor der Schelmenburg in der Projektliste „Schöneres Frankfurt“ einen angemessenen Rang zu sichern und mit den Vorplanungen dafür zu beginnen - auch wenn eine Umsetzung aufgrund der geltenden Beschlüsse und der Abwägung mit der Dringlichkeit in anderen Stadtteilen erst später in Betracht kommt. An dieser Planung sollen vor allem Anlieger und andere Betroffene (z.B. in einem „Workshop“) beteiligt werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Dr. Heike Hambrock Stadtv. Stefan Majer Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 176 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 30.11.2005 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 16 am 29.11.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage NR 2125 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.12.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  3. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu
  5. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) zu
  6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 611 = Kenntnis, NR 2125 und OA 2119 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 611 = Kenntnis, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Ablehnung) E.L. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2119 = Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 5 Beschluss:
  8. Der Vorlage NR 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  9. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis.
  10. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  11. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2125) zu
  13. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu
  14. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  15. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10461,
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 23.11.2005, NR 2125

Betreff:

Platz vor der Schelmenburg Umgehend die Mängel auf dem Platz vor der Schelmenburg beheben - längerfristig im Pogramm "Schöneres Frankfurt" qualitätsvoll gestalten

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 17.03.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

(1) Kurzfristig die Mängel auf dem Platz vor der Schelmenburg aus dem Etat des Straßenbauamtes zu beheben, wie es durch Vertreter des Amtes im Ortsbeirat vorgestellt wurde.

(2) Darüber hinaus den Platz vor der Schelmenburg in das Programm "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen, und dafür unter Einbeziehung des Ortsbeirats sowie anderer Betroffener eine Planung zu entwickeln.

Diese Planung sollte umfassen:

(a) Eine Aufwertung des Ortes, der zentraler Marktplatz für Bergen-Enkheim und Aufführungsstätte für das Schelmenspiel ist,

(b) Vorschläge für eine Verbesserung des Platzes durch attraktive Pflasterung, Bepflanzung, Beleuchtung und regelmäßige Pflege der Anlage,

(c) Vorschläge, wie der städtebauliche Qualitätsgewinn zu erreichen ist, ohne die jetzigen Nutzungen (Märkte, Schelmenspiel und andere Veranstaltungen) zu beinträchtigen, und dabei möglichst viele der vorhandenen Parkplätze zu erhalten.

Begründung:

Die offensichtlichen Verkehrssicherungsmängel auf den Platz vor der Schelmenburg müssen unbedingt kurzfristig behoben werden. Die Darlegungen der Verwaltung unlängst im Ortsbeirat haben gezeigt, dass dies technisch und finanziell ohne weiteres machbar ist.

Die Diskussion über den Platz vor der Schelmenburg läuft seit 20 Jahren. Gemäß dem Einzelhandelkonzept der Stadt Frankfurt ist es wünschenswert (Empfehlungen 16.7), dem Bereich an der Marktstraße im alten Ortskern durch städtebauliche und verkehrsberuhigende Maßnahmen eine höhere Qualität zu geben. Dazu schlagen die Gutachter den "Einsatz attraktiver Pflastermaterialien in den Randbereichen und eine Durchpflasterung des Straßenraums“ vor, was "den Altstadtcharakter des Ortskerns betonen und damit auch die Standortqualität für Einzelhandelsnutzungen verbessern“ würde. Auch eine Verbesserung der Ausschilderung des Geschäfts- und Dienstleistungszentrums sowie ein abgestimmtes Logo wird empfohlen.

Nach langen Jahren der Diskussion ist es nunmehr an der Zeit, dem Platz vor der Schelmenburg in der Projektliste "Schöneres Frankfurt“ einen angemessenen Rang zu sichern und mit den Vorplanungen dafür zu beginnen - auch wenn eine Umsetzung aufgrund der geltenden Beschlüsse und der Abwägung mit der Dringlichkeit in anderen Stadtteilen erst später in Betracht kommt.

An dieser Planung sollen vor allem Anlieger und andere Betroffene (z.B. in einem "Workshop“) beteiligt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Dr. Heike Hambrock Stadtv. Stefan MajerHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 611

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2005BB 611Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
  2. 23. November 2005Sie sind hier
    NRNR 2125Platz vor der Schelmenburg Umgehend die Mängel auf dem Platz vor der Schelmenburg beheben - längerfristig im Pogramm .Schöneres Frankfurt. qualitätsvoll gestalten
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 3. April 2006Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 176Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 16
Sitzung 47 · 29.11.2005
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 2125 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 611 = Kenntnis, NR 2125 und OA 2119 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 611 = Kenntnis, NR 2125 = Annahme, OA 2119 = Ablehnung) E.L. (B 611 = Zurückweisung, NR 2125 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2119 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 5
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPE.l
Ablehnung:
GrüneFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2125) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu 3. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme)

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