Grundsanierung Platz vor der Schelmenburg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Dem zentralen Charakter des Platzes als Parkplatz und auch als Veranstaltungsort - Schelmenspiel, Gewerbeschauen, Altstadtfest, Weihnachtsmarkt - sollte mit einer Grundsanierung angemessen Rechnung getragen werden. Der derzeitige desolate Zustand ist nicht länger tolerierbar. Das bisher praktizierte punktuelle Ausbessern von Schäden hat nicht viel geholfen: Es bilden sich bei jedem Regen unangenehm viele tiefe Pfützen. Der Baubeginn sollte kurzfristig festgelegt werden, da vor Beginn der Frostperiode die Arbeiten abgeschlossen sein sollten: Der Platz ist abschüssig und zugefrorene Wasserlachen stellen für Passanten ein erhebliches Risiko dar. Dies gilt in besonderem Maße für den Bereich direkt neben der Sparkassenfiliale. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Gerd Riechemeier Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 176 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 05.10.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 16 am 06.10.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage NR 2042 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, und FDP gegen 3 SPD, GRÜNE und WBE (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung SPD und fwf 46. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2042 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 47. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.12.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2125) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 5 Beschluss:
- Der Vorlage NR 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2125) zu
- CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu
- CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
- CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.06.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 176) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 10461,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Antrag vom 28.09.2005, NR 2042
Betreff:
Grundsanierung Platz vor der Schelmenburg
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie eine grundhafte Erneuerung des Platzes vor der Schelmenburg kurzfristig durchgeführt werden kann.
Die Grundsanierung sollte im Benehmen mit den Anrainern (speziell Frankfurter Sparkasse 1822) durchgeführt werden.
Begründung:
Dem zentralen Charakter des Platzes als Parkplatz und auch als Veranstaltungsort - Schelmenspiel, Gewerbeschauen, Altstadtfest, Weihnachtsmarkt - sollte mit einer Grundsanierung angemessen Rechnung getragen werden. Der derzeitige desolate Zustand ist nicht länger tolerierbar.
Das bisher praktizierte punktuelle Ausbessern von Schäden hat nicht viel geholfen: Es bilden sich bei jedem Regen unangenehm viele tiefe Pfützen.
Der Baubeginn sollte kurzfristig festgelegt werden, da vor Beginn der Frostperiode die Arbeiten abgeschlossen sein sollten: Der Platz ist abschüssig und zugefrorene Wasserlachen stellen für Passanten ein erhebliches Risiko dar. Dies gilt in besonderem Maße für den Bereich direkt neben der Sparkassenfiliale.
Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Gerd Riechemeier
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. September 2005Sie sind hierNRNR 2042Grundsanierung Platz vor der SchelmenburgSTVV-Antrag · CDU
- 3. April 2006Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 176Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, und FDP gegen 3 SPD, GRÜNE und WBE (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung SPD und fwf
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2125) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 611 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 2125 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 2119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2125) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen NR 2125) zu 3. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.