Platz vor der Schelmenburg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Renovierung des maroden Platzes ist seit vielen Jahren überfällig. In den Wintermonaten erfüllt der Platz bei Eis und Schnee nicht die Pflichten der Stadt zur Verkehrssicherheit. Er muss deshalb schnellstmöglich renoviert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2006, ST 751 Beratung im Ortsbeirat: 16 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 02.05.2006, OM 6
entstanden aus Vorlage: OF 8/16 vom 01.05.2006
Betreff:
Platz vor der Schelmenburg
Vorgang:
B 176/06
- Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Planungsmittel für die Erarbeitung einer baureifen Ausführungsplanung und die damit verbundenen Baumittel im Investitionshaushalt 2007 einzustellen.
- Eine baureife Ausführungsplanung nach den Wünschen des Ortsbeirates ist Voraussetzung für die erforderlichen Bau- und Finanzierungsvorlagen und die Bereitstellung von Baumitteln im Jahr 2007.
Begründung:
Die Renovierung des maroden Platzes ist seit vielen Jahren überfällig. In den Wintermonaten erfüllt der Platz bei Eis und Schnee nicht die Pflichten der Stadt zur Verkehrssicherheit.
Er muss deshalb schnellstmöglich renoviert werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2006BB 176Platz vor der SchelmenburgMagistratsbericht
- 1. Mai 2006OFOF 8/16Platz vor der SchelmenburgOrtsbeiratsantrag · WBE
- 2. Mai 2006Sie sind hierOMOM 6Platz vor der SchelmenburgDirektanregung
- 7. August 2006Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 751Platz vor der SchelmenburgStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats