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Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.03.2015, B 144

Betreff: Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7834 - NR 1506/09 FDP, NR 1513/09 SPD, NR 1715/10 CDU und GRÜNE, l. B 9/14 - Der Bebauungsplan Nr. 885 "Hahnstraße" ist am 11.11.2014 in Kraft getreten. Im Geltungsbereich des Bebauungsplans konnte die Umbaumaßnahme Hahnstraße 72 (Umwandlung eines Bürogebäudes in ein Appartementhaus mit 196 WE) abgeschlossen werden. Das Neubauvorhaben der ABG auf dem benachbarten ehemaligen Kleingartengelände (Neubau von 134 WE und einer Kita) schreitet voran. Für den Umbau der Liegenschaft Hahnstraße 30 - 32 (Umwandlung eines Bürogebäudes in ein Appartementhaus mit 321 WE) liegt ein abgestimmtes Baugesuch vor. Andere Projekte wie die Saonestraße 10 - 12 (Hotelneubau mit ca. 170 Zimmern) sowie die Hahnstraße 37 - 41 (Neubau von ca. 170 WE mit gebietsbezogenem Einzelhandel im EG) befinden sich in der Abstimmung. Das Bebauungsplanverfahren Nr. 872 "Lyoner Straße" wird nach früher Bürger- und Trägerbeteiligung mit Nachdruck bearbeitet. Parallel dazu werden zwei Projekte, Lyoner Straße 54 - 56 (ehemals Allianz; Neubau von ca. 118 WE) und Lyoner Straße 52 (ehemals Woolworth; Neubau von ca. 500 WE), beraten und entwickelt. Noch auf Grundlage des § 34 BauGB konnte das Umbauvorhaben Lyoner Straße 30 genehmigt werden. Aus heutiger Sicht hat sich die Bürostadt im Bewusstsein der Marktteilnehmer als aussichtsreicher Standort für Wohnimmobilien entwickelt. Flankierende Maßnahmen waren daher bislang nicht erforderlich. Die Notwendigkeit, weitere ergänzende planungsrechtliche, investive und sonstige finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, hat sich bislang nicht ergeben. Entsprechende Erfordernisse entstehen allerdings zu einem späteren Zeitpunkt zum einen im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 885 hinsichtlich der Herstellung der öffentlichen Grünfläche und zum anderen im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 872 hinsichtlich der sozialen Infrastruktur. Sobald ein konkreter Bedarf absehbar ist, werden diese Maßnahmen vorbereitet, um rechtzeitig eine bedarfsgerechte Realisierung zu ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. März 2015 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1715 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2010. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 24.04.2015
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFraktionslos
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und fraktionslos (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 01.06.2015
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Sonstige:
Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 40 · 02.06.2015
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und RÖMER (= Kenntnis)

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