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Bike-and-Ride-Konzept

Vorlagentyp: B
52 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.02.2006, B 129

Betreff:

Bike-and-Ride-Konzept

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10511

- OA 2116 OBR 9, OA 2132 OBR 6, B 674/05 -

Der Magistrat ist den Anregungen des Ortsbeirates nachgegangen.

Die vorgetragenen Mängel werden in der derzeit anstehenden Überarbeitung des B+R-Konzeptes berücksichtigt.

Nebenvorlage: Antrag vom 26.05.2006, OF 14/9 Anregung vom 08.06.2006, OA 57

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2005OAOA 2116Bike-and-ride-Konzept im Ortsbezirk 9 Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 674Anregung
  2. 6. Oktober 2005OFOF 1256/9Bike-and-Ride-Konzept im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 31. Oktober 2005OFOF 1410/6Bike-and-ride-Konzept hier: Kostenprognose nicht plausibelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 1. November 2005OAOA 2132Bike-and-ride-Konzept hier: Kostenprognose nicht plausibel Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 674Anregung
  5. 27. Februar 2006Sie sind hier
    BB 129Bike-and-Ride-Konzept
    Magistratsbericht
  6. 26. Mai 2006OFOF 14/9Warten auf Bike + RideOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 8. Juni 2006OAOA 57Warten auf Bike + Ride Bericht des Magistrats vom 27.02.2006, B 129Anregung
  8. 2. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 429Bike-and-Ride-KonzeptMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 6
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 129 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 1 · 11.05.2006
TO II, TOP 6
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 129 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung OA 57 2006 1. Die Vorlage B 129 wird unter Hinweis auf OA 57 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 14/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 42
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 129 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 57 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (B 129 = Kenntnis, OA 57 = Annahme)REP (B 129 = Zurückweisung, OA 57 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 129 = Zurückweisung, OA 57 = Annahme)NPD (B 129 = Kenntnis, OA 57 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasgFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu b) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 129 = Kenntnis, OA 57 = Annahme) REP und ÖkoLinX/E.L. (B 129 = Zurückweisung, OA 57 = Annahme ) NPD (B 129 = Kenntnis, OA 57 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 129 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 57 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFNPD
Ablehnung:
Linke.wasgREPÖkoLinX/E.L.FAG
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneNPD
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasgFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und NPD gegen LINKE.WASG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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