Bike-and-ride-Konzept
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Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 674
Betreff:
Bike-and-ride-Konzept
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9613
- OA 1837 OBR 16, OA 1873 OBR 6, OA 1878 OBR 7, OA 1912 OBR 9 -
Zu Ziffer II.
- Drucksache OA 1837:
Im Bike-and-Ride-Konzept wurde die Prioritätenreihung nach dem vor Ort festgestellten Bedarf festgelegt. Der Magistrat hält dies weiterhin für sinnvoll.
Im Rahmen der Ausführungsplanung wird für jede einzelne Anlage erneut der aktuelle Bedarf erhoben. Darüber hinaus ist vorgesehen, in einem mehrjährigen Turnus den Bedarf zu überprüfen und ggf. das Angebot anzupassen.
- Drucksache OA 1873:
a) Es liegt hier tatsächlich ein Schreibfehler vor.
Die Abstellplätze sind dennoch korrekt in die Kostenprognose eingegangen.
b)+c) Ziel des Bike-and-Ride-Konzeptes ist es, durch qualitativ hochwertige Angebote zum Fahrradparken an den Haltestellen des schienengebundenen ÖPNV die Nutzung des ÖPNV in Frankfurt am Main attraktiver zu machen.
Mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise wäre kein einheitlicher Qualitätsstandard über das ganze Stadtgebiet zu erreichen.
d) Beim Sortieren der Tabelle 13 nach Haltestellennamen sind durch einen Bedienfehler des Programms die Datenfelder nicht mit sortiert worden. (siehe Anlage)
Die Tabelle 13 ist daher fehlerhaft und wurde zwischenzeitlich korrigiert.
- Drucksache OA 1878:
a) Diese Anregung wird im Rahmen der weitergehenden Planungen berücksichtigt.
b)+c) Im Bike-and-Ride-Konzept wurde die Prioritätenreihung nach dem vor Ort festgestellten Bedarf festgelegt. Der Magistrat hält dies weiterhin für sinnvoll.
Ein genauer Zeitplan für die Umsetzung des Konzeptes kann ebenfalls erst im Rahmen weiterer detaillierender Planungen festgelegt werden.
- Drucksache OA 1912:
Das Bike-and-Ride-Konzept sieht ausschließlich Fahrradständer mit Befestigungsmöglichkeit für den Rahmen vor.
Die Vorschläge zur Ausstattung der einzelnen Stationen werden bei den weiteren detaillierenden Planungen berücksichtigt.
Ein genauer Zeitplan für die Umsetzung des Konzeptes kann ebenfalls erst im Rahmen weiterer detaillierender Planungen festgelegt werden.
Anlage 1 (ca. 17 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 31.10.2005, OF 726/7 Antrag vom 06.10.2005, OF 1256/9 Antrag vom 31.10.2005, OF 1410/6 Anregung vom 06.10.2005, OA 2116 Anregung vom 01.11.2005, OA 2132
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. September 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1912 zurück — Anregung, beschlossen am 10. März 2005. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf19 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, WBE, FDP und fwf gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen Die LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Abwesenheit 1CDU und 1 GRÜNE zu 2. Annahme bei Abwesenheit 1 CDU und 1 GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 674 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2116 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. Vorlage OA 2132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 674 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2116 = Ablehnung, OA 2132 = Annahme) Die Linke. (B 674 = Zurückweisung, OA 2116 und OA 2132 = Annahme) BFF (B 674 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2116 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 2132 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 674 = Zurückweisung, OA 2116 = Annahme, OA 2132 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 674 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2116 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. Vorlage OA 2132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FAG, REP und BFF gegen SPD, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und Die Linke. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)