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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Bike-and-Ride ja - aber bitte sinnvoll !

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Begründung

Es ist erfreulich, dass es überhaupt ein Bike-and-Ride-Konzept gibt. Da dieses Konzept aber auf einer Untersuchung im Mai 2001 fußt, sind viele der Angaben im Konzept durch die Realität längst überholt. zu 1.) Im Ortsbezirk 7 wurden seit 2001 mehrere Abstellanlagen neu errichtet (z. B. an den Stationen Industriehof und Hausen). Es ist nicht einzusehen, dass vorhandene brauchbare Abstellanlagen abgebaut werden sollen, nur um ein einheitliches Aussehen zu ermöglichen. Es ist auch zweifelhaft, dass die Mehrkosten dafür tatsächlich nur 12.000 Euro (2 % der Gesamtsumme) betragen, zumal die Kostenschätzung vermutlich auch aus 2001 stammt. zu 2.) Die Prioritätensetzung des Konzepts ist nicht nachvollziehbar. Der Errichtung eines Wetterschutzes wird z.B. eine höhere Priorität beigemessen als der Neuerrichtung von Abstellplätzen an Haltestellen, wo es überhaupt noch nichts gibt. Auch ist unklar, in welchem Zeitraum das Konzept umgesetzt werden soll, da jeweils nur 10 Haltestellen bearbeitet und dann die Erfahrungen ausgewertet werden sollen. Falls das so zu interpretieren ist, dass nur 10 Haltestellen pro Jahr bearbeitet werden, dann lässt sich bei insgesamt 207 Haltestellen leicht ausrechnen, wie viele Jahrzehnte die Umsetzung dieses Konzeptes dauern würde. zu 3.) Im Ortsbezirk 7 sind die folgenden Abstellanlagen vorhanden: Industriehof: 6 große Bügel mit Überdachung Hausen: 10 große Bügel mit Überdachung Hausener Weg: 9 kleine Bügel Stephan-Heise-Straße: 5 kleine Bügel Friedhof Westhausen: 8 kleine Bügel Bahnhof Rödelheim: nur unbrauchbare Ständer Der Ortsbeirat hält die von ihm vorgeschlagenen Prioritäten für sinnvoller, wobei die seit 2001 eingetretenen Veränderungen berücksichtigt wurden. Die Prioritäten wurden nach folgenden Kriterien gesetzt: 2 Neubau oder Erweiterung dringend notwendig 3 Erweiterung notwendig 4 Neubau notwendig 5 Nachrüstung mit Wetterschutz notwendig. Insbesondere an der neugebauten Endhaltestelle Heerstraße sollten dringend Fahrradabstellplätze geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.01.2005, M 6 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 674 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.03.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  36. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  52. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  53. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  56. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  57. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  58. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  69. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2005, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO
  70. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  71. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  72. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  73. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  74. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  75. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  76. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  77. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  78. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  79. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  80. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  82. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  84. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  86. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  87. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  88. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  89. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  90. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  91. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  92. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  93. Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  94. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  95. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu
  96. Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  97. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) zu
  98. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu
  99. Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  100. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 6, NR 1776, NR 1833, NR 1840, OA 1837, OA 1878 und OA 1912 = Annahme, OA 1873 = Enthaltung) BFF (M 6 und NR 1840 = Annahme, NR 1776 = Ziffern 1. und
  101. Ablehnung, Rest Annahme, NR 1833 = Ablehnung, OA 1837, OA 1873, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1912 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1873 = Ziffern 1. und
  102. Annahme, Ziffern 2. und
  103. Ablehnung, OA 1878 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1873 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung)
  104. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO II, TOP 3 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  105. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  106. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  107. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  108. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  109. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  110. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  111. Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  112. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2.
    • a)CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  113. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  114. Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  115. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) zu
  116. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  117. Ziffer 1.: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  118. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)
  119. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO I, TOP 5 Beschluss:
  120. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2.
    • a)Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt.
  121. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  122. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  123. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  124. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  125. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8.
    • a)Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Hanisch, Sauer, Oesterling, Rinn und Gisela Becker dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  126. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 2.
    • a)NR 1776 Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) NR 1776 Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)
    • b)NR 1776 Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  127. NR 1833: CDU, SPD, FDP, FAG und PDS gegen GRÜNE, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) zu
  128. NR 1840 Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und BFF gegen GRÜNE, REP und E.L. (= Ablehnung) NR 1840 Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu
  129. OA 1837: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme) zu
  130. OA 1873: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und E.L. (= Annahme); PDS (= Enthaltung) zu
  131. OA 1878 Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Annahme) OA 1878 Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Annahme) zu
  132. OA 1912: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9613,
  133. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 01.03.2005, OA 1878

entstanden aus Vorlage: OF 644/7 vom 11.02.2005

Betreff:

Bike-and-Ride ja - aber bitte sinnvoll !

Der Ortsbeirat 7 begrüßt den Tenor der Magistratsvorlage M 6, bittet aber die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. ) Auf den generellen Abbau und anschließenden Neubau vorhandener Fahrradabstellplätze (Alternative 2) wird verzichtet. Vorhandene Abstellanlagen sollen nur dort abgebaut werden, wo es sinnvoll oder notwendig ist.
  2. ) Mit der Bau- und Finanzierungsvorlage sind eine sinnvolle Prioritätenliste und ein Zeitplan vorzulegen, wie die Fahrradabstellplätze in übersehbaren Zeiträumen angelegt beziehungsweise umgerüstet werden sollen.
  3. ) Für die Haltestellen im Ortsbezirk 7 werden die folgenden Prioritäten festgelegt:

Haltestelle

Priorität

gemäß M 6

geforderte Priorität

notwendige Maßnahme

Industriehof

2

3

Erweiterung

Bahnhof Rödelheim

2

2

Neubau/Erweiterung

Hausen

3

kein Handlungsbedarf mehr

Heerstraße

5

2

Neubau

Ebelfeld

5

Haltestelle gibt es nicht mehr

Friedhof Westhausen

5

5

Wetterschutz

Stephan-Heise-Straße

5

5

Wetterschutz

Hausener Weg

5

5

Wetterschutz

Begründung:

Es ist erfreulich, dass es überhaupt ein Bike-and-Ride-Konzept gibt. Da dieses Konzept aber auf einer Untersuchung im Mai 2001 fußt, sind viele der Angaben im Konzept durch die Realität längst überholt.

zu 1.)

Im Ortsbezirk 7 wurden seit 2001 mehrere Abstellanlagen neu errichtet (z. B. an den Stationen Industriehof und Hausen). Es ist nicht einzusehen, dass vorhandene brauchbare Abstellanlagen abgebaut werden sollen, nur um ein einheitliches Aussehen zu ermöglichen. Es ist auch zweifelhaft, dass die Mehrkosten dafür tatsächlich nur 12.000 Euro (2 % der Gesamtsumme) betragen, zumal die Kostenschätzung vermutlich auch aus 2001 stammt.

zu 2.)

Die Prioritätensetzung des Konzepts ist nicht nachvollziehbar. Der Errichtung eines Wetterschutzes wird z.B. eine höhere Priorität beigemessen als der Neuerrichtung von Abstellplätzen an Haltestellen, wo es überhaupt noch nichts gibt. Auch ist unklar, in welchem Zeitraum das Konzept umgesetzt werden soll, da jeweils nur 10 Haltestellen bearbeitet und dann die Erfahrungen ausgewertet werden sollen. Falls das so zu interpretieren ist, dass nur 10 Haltestellen pro Jahr bearbeitet werden, dann lässt sich bei insgesamt 207 Haltestellen leicht ausrechnen, wie viele Jahrzehnte die Umsetzung dieses Konzeptes dauern würde.

zu 3.)

Im Ortsbezirk 7 sind die folgenden Abstellanlagen vorhanden:

Industriehof: 6 große Bügel mit Überdachung

Hausen: 10 große Bügel mit Überdachung

Hausener Weg: 9 kleine Bügel

Stephan-Heise-Straße: 5 kleine Bügel

Friedhof Westhausen: 8 kleine Bügel

Bahnhof Rödelheim: nur unbrauchbare Ständer

Der Ortsbeirat hält die von ihm vorgeschlagenen Prioritäten für sinnvoller, wobei die seit 2001 eingetretenen Veränderungen berücksichtigt wurden.

Die Prioritäten wurden nach folgenden Kriterien gesetzt:

2 Neubau oder Erweiterung dringend notwendig

3 Erweiterung notwendig

4 Neubau notwendig

5 Nachrüstung mit Wetterschutz notwendig.

Insbesondere an der neugebauten Endhaltestelle Heerstraße sollten dringend Fahrradabstellplätze geschaffen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.01.2005, M 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2005OFOF 644/7Bike-and-Ride ja - aber bitte sinnvoll !Ortsbeiratsantrag · DIE_FARBECHTEN
  2. 1. März 2005Sie sind hier
    OAOA 1878Bike-and-Ride ja - aber bitte sinnvoll !
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 7: Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 4. Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 7. Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 6, NR 1776, NR 1833, NR 1840, OA 1837, OA 1878 und OA 1912 = Annahme, OA 1873 = Enthaltung) BFF (M 6 und NR 1840 = Annahme, NR 1776 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Rest Annahme, NR 1833 = Ablehnung, OA 1837, OA 1873, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1912 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1873 = Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung, OA 1878 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1873 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO II, TOP 3
Beraten
Punkt 7: Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. Ziffer 1.: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 7: Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. a) Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Hanisch, Sauer, Oesterling, Rinn und Gisela Becker dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. a) NR 1776 Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) NR 1776 Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) b) NR 1776 Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. NR 1833: CDU, SPD, FDP, FAG und PDS gegen GRÜNE, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 4. NR 1840 Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und BFF gegen GRÜNE, REP und E.L. (= Ablehnung) NR 1840 Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 5. OA 1837: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme) zu 6. OA 1873: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und E.L. (= Annahme); PDS (= Enthaltung) zu 7. OA 1878 Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Annahme) OA 1878 Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Annahme) zu 8. OA 1912: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und PDS (= Annahme)

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