Bike-and-Ride-Konzept
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Vortrag des Magistrats vom 10.01.2005, M 6
Betreff:
Bike-and-Ride-Konzept
- Das Bike-and-Ride-Konzept wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird mit der Umsetzung des Angebotskonzepts gem. Alternative 2 beauftragt.
- Der Magistrat wird beauftragt, für die Maßnahme eine Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: A – Zielsetzung Die Stadt Frankfurt am Main hat sich zum Ziel gesetzt, die Nutzung des Fahrrades zu fördern. Neben dem Ausbau des Radverkehrsnetzes dient die Förderung des Bike-and-Ride (B+R) diesem Ziel. Hierzu soll ein - flächendeckendes, - mit ausreichender Anzahl und - angemessener Qualität versehenes Angebot an Fahrradabstellplätzen innerhalb des Stadtgebiets für die B+R-Nutzung zur Verfügung stehen. B – Alternativen 1. Der Bestand an Fahrradabstellplätzen an den Haltestellen des schienengebundenen ÖPNV bleibt erhalten und wird gem. dem Angebotskonzept ergänzt. 2. Die bestehenden Fahrradabstellplätze an den Haltestellen des schienengebundenen ÖPNV werden abgebaut. Nach einheitlichen Standards werden Fahrradabstellplätze in Höhe des ermittelten Nachfragepotenzials gem. dem Angebotskonzept neu errichtet. C – Lösung Es wurde ein B+R-Konzept für die Stadt Frankfurt erarbeitet. Hierzu wurden zunächst im Anforderungsprofil die Anforderungen definiert, die stadtweit eingehalten werden sollen. In der Schwachstellenanalyse erfolgte die Überprüfung nach der im Anforderungsprofil festgelegten Vorgehensweise. Hierbei wurde die Bestandsaufnahme aller Haltestellen im schienengebundenen ÖPNV auf Frankfurter Stadtgebiet zugrunde gelegt. An den Haltestellen, an denen die festgelegten Anforderungen nicht erfüllt wurden, sind im Angebotskonzept Maßnahmen vorgeschlagen worden, welche die festgestellten Schwachstellen beseitigen. Anschließend wurden für beide o. a. Alternativen die Kosten für die im Angebotskonzept vorgeschlagenen Maßnahmen prognostiziert sowie eine Prioritätenreihung für die Umsetzung vorgeschlagen. Für die Umsetzung des B+R-Konzeptes wird die Alternative 2 gewählt. Diese ermöglicht bei nahezu gleichen Kosten eine einheitliche Gestaltung der Anlagen. Somit entsteht ein städtebaulich einheitliches Bild mit einer Anzahl an Stellplätzen, die dem ermittelten Nachfragepotenzial entspricht. Die Umsetzung erfolgt in Phasen. Es werden jeweils 10 B+R-Anlagen eingerichtet, danach erfolgt die Überprüfung der Wirksamkeit. Im Anschluss an die Umsetzung des B+R-Konzeptes für die Haltestellen des schienengebundenen ÖPNV wird die Weiterführung des Konzepts im Busbereich geprüft. D – Kosten Für die einzelnen Maßnahmen müssen jeweils Bau- und Finanzierungsvorlagen erstellt werden. Bei einer Förderung aus GVFG- und FAG-Mitteln erfolgt die Finanzierung der Restkosten aus Stellplatzablösemitteln. Dies sind nach der durchgeführten Kostenprognose bei maximaler Förderung aus GVFG- und FAG-Mitteln für die Alternative 1 Restkosten in Höhe von rd. 71.000,- €, für die Alternative 2 von rd. 72.000,- €. Sollte eine Förderung nur aus GVFG-Mitteln erfolgen, bleiben bei der Alternative 1 Restkosten in Höhe von rd. 159.000,- €, bei der Alternative 2 von rd. 162.000,- €. Wenn keine Förderung aus GVFG- bzw. GVFG- und FAG-Mitteln erfolgt, kann die ge-samte Maßnahme aus Stellplatzablösemitteln finanziert werden. Dabei würden nach der durchgeführten Kostenprognose bei der Alternative 1 Kosten in Höhe von rd. 600.000,- € entstehen, bei der Alternative 2 von rd. 612.000,- €. Anlage 1 (ca. 1714 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 01.02.2005, OF 547/16 Antrag vom 30.01.2005, OF 642/7 Antrag vom 11.02.2005, OF 644/7 Antrag vom 13.02.2005, OF 645/7 Antrag vom 15.02.2005, OF 713/10 Antrag vom 10.02.2005, OF 781/5 Antrag vom 24.02.2005, OF 1130/9 Antrag vom 24.02.2005, OF 1131/9 Antrag vom 14.02.2005, OF 1220/6 Antrag vom 09.03.2005, NR 1776 Antrag vom 27.04.2005, NR 1833 Antrag vom 27.04.2005, NR 1840 Anregung vom 01.02.2005, OA 1837 Anregung vom 01.03.2005, OA 1873 Anregung vom 01.03.2005, OA 1878 Anregung vom 10.03.2005, OA 1912 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 , 2 , 3 , 4 , 5 , 6 , 7 , 8 , 9 , 10 , 11 , 12 , 13 , 14 , 15 , 16 Versandpaket: 12.01.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. Januar 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 36 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.09.2005 im OBR 3 angenommen.
Beratungsverlauf36 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen PDS und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen 3 SPD (= Annahme) bei vier Enthaltungen SPD und Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FDP gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (=Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. zu 1) 5 SPD, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und REP gegen CDU und 1 GRÜNE (=Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 2) 5 SPD, 1 CDU, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und REP gegen 4 CDU und 1 GRÜNE (=Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 3) 5 SPD, CDU, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und REP gegen 1 GRÜNE (=Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 4. SPD, CDU, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, 3 SPD, 1 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD und 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD zu 2. CDU, 1 SPD, 1 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD und 3 GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 3 SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE und PDS; CDU und FDP (= Annahme als Anregung an den Magistrat)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 4. Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 7. Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 6, NR 1776, NR 1833, NR 1840, OA 1837, OA 1878 und OA 1912 = Annahme, OA 1873 = Enthaltung) BFF (M 6 und NR 1840 = Annahme, NR 1776 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Rest Annahme, NR 1833 = Ablehnung, OA 1837, OA 1873, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1912 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1873 = Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung, OA 1878 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1873 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. Ziffer 1.: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. a) Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Hanisch, Sauer, Oesterling, Rinn und Gisela Becker dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. a) NR 1776 Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) NR 1776 Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) b) NR 1776 Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. NR 1833: CDU, SPD, FDP, FAG und PDS gegen GRÜNE, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 4. NR 1840 Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und BFF gegen GRÜNE, REP und E.L. (= Ablehnung) NR 1840 Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 5. OA 1837: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme) zu 6. OA 1873: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und E.L. (= Annahme); PDS (= Enthaltung) zu 7. OA 1878 Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Annahme) OA 1878 Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Annahme) zu 8. OA 1912: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und PDS (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme