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.Bike-and-Ride-Konzept.

Vorlagentyp: NRGRÜNE
7 SitzungenAngenommen

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Antrag vom 09.03.2005, NR 1776

Betreff:

"Bike-and-Ride-Konzept"

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Dem Magistratsvortrag M 6 "Bike-and-Ride-Konzept“ wird mit folgenden Änderungen in den Punkten

(1) Prioritäten,

(2) Ausstattungskriterien,

mit der Ergänzung um eine

(3) Nutzerinnen- und Nutzerbefragung und

(4) Marketing-Kampagne

und

(5) unter Streichung des Satzes "Es werden jeweils 10 B+R-Anlagen eingerichtet, danach erfolgt die Überprüfung der Wirksamkeit“

zugestimmt.

(1) Prioritäten

Die für die Jahre 2005 und 2006 vorgeschlagenen Prioritäten für die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen, die im Zusammenhang mit den von der VGF zum Umbau vorgesehenen Haltestellen stehen, werden aufgrund des Planungsfortschrittes akzeptiert.

Für die weitere Priorisierung ab 2007 gilt der Grundsatz (der auch bei anderen B+R Konzepten ausschlaggebend war), dass der Nutzen des Verkehrsmittels und der Einzugsbereich der Station über die Einrichtung/ Ergänzung von Fahrradabstellanlagen entscheidet. Daher wird folgende Gewichtung festgelegt:

Phase 1 à Neubau

Ø

  1. Stufe . S-Bahnhöfe ohne Abstellanlagen Ø
  2. Stufe . U-Bahnhöfe ohne Abstellanlagen Ø
  3. Stufe . Wichtige Tram-Haltestellen ohne Abstellanlagen Phase 2 à Ergänzung Ø
  4. Stufe . S-Bahnhöfe mit bereits vorhandenen Anlagen Ø
  5. Stufe . U-Bahnhöfe mit bereits vorhandenen Anlagen Ø
  6. Stufe . Wichtige Tram-Haltestellen mit vorhandenen Anlagen Phase 3 à Ergänzung Ø
  7. Stufe . Weitere Stadtbahnstationen Diese prioritären Phasen umfassen 92 S-, U- und Straßenbahnstationen (Priorisierungs-Tabelle: siehe Anlage). Alle weiteren 110 schienengebundenen ÖPNV-Stationen werden erst zu einem späteren Zeitpunkt berücksichtigt, es sei denn so oder so geplante Stationsmodernisierungen lassen eine preisgünstige Einrichtung/Ergänzung von Fahrradabstellanlagen im Rahmen der allgemeinen Haltestellenausstattung dort sinnvoll erscheinen. (2) Ausstattungskriterien Zur Grundausstattung zählen die Ausstattungskriterien Wetter- und Diebstahlschutz und eine vor allem unter Sicherheitsaspekten gute Beleuchtung. Die generelle Installation von Fahrradboxen wird vom Ergebnis der NutzerInnenbefragung abhängig gemacht. Bei den für die Jahre 2005 und 2006 vorgeschlagenen Prioritäten für die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen werden die Fahrradboxen wie geplant realisiert und die Erfahrungen ausgewertet. (3) Nutzerinnen- und Nutzerbefragung Es wäre eigentlich notwendig gewesen, dass der Magistrat im Vorfeld der Erarbeitung der Magistratsvorlage, für die er immerhin gut drei Jahre benötigte, eine Nutzerinnen- und Nutzerbefragung durchgeführt hätte, um Aufschluss über Angebots- und Ausstattungsqualität sowie Nachfragepotentiale zu erhalten. Eine solche Befragung der vorhandenen und potentiellen Nutzerinnen und Nutzer sollte daher umgehend nachgeholt und die Ergebnisse evaluiert werden, um sowohl Bedürfnisse, Zufriedenheit und zukünftige Potentiale festzustellen. Die Ergebnisse sind bei der Planung der Phasen 1-3 zu berücksichtigen. Ein Vergleich mit Städten vergleichbarer Größenordnung, die ebenfalls B+R Konzepte mittels Bedarfsanalysen entwickelt haben, legt dies nahe. Beispielhafte Fragestellungen als Denkansatz: 1) Wie lange haben sie mit der B+R Anlage Erfahrung? 2) Wie häufig stellen Sie Ihr Rad hier ab? 3) Zu welchen Zeiten stellen Sie ihr Rad ab? 4) Stellen Sie es manchmal außerhalb der Anlage ab? 5) Ist die Nutzung des Rades saisonbedingt? 6) Wenn sie ihr Rad gerade abgeholt haben – wo fahren Sie hin? 7) Wo kommen Sie her und wie sind sie hierher gekommen? 8) Mit welcher Note beurteilen Sie die nachfolgenden Elemente der B+R Anlage àErreichbarkeit der Anlage àWitterungsschutz àSchutz vor Diebstahl/Beschädigung àAnzahl an Stellplätzen 9) Wie wichtig waren die folgenden Argumente die B+R Anlage zu nutzen? àErreichbarkeit der Anlage àWitterungsschutz àSchutz vor Diebstahl/Beschädigungen àAnzahl an Stellplätzen 10) Würden sie B+R weiterempfehlen? 11) Ist Ihnen an dieser Anlage schon einmal ein Rad beschädigt/geklaut worden? 12) Welcher Altersgruppe gehören Sie an? 13) Geschlecht? 14) In welcher beruflichen Position befinden Sie sich? 15) Was für ein Rad fahren Sie? (4) Marketing-Kampagne Zur Bekanntmachung und Bewerbung dieses Angebotes wird eine Marketing-Kampagne durchgeführt, zu der auch ein einheitliches corporate design für die B+R-Anlagen gehört. Die Erfahrungen aus anderen Städten zeigen, dass isolierte Infrastrukturmaßnahmen zu kurz greifen. (5) Streichung des Satzes "Es werden jeweils 10 B+R-Anlagen eingerichtet, danach erfolgt die Überprüfung der Wirksamkeit.“ Es ist erklärter Wille, durch die Einrichtung von Bike+Ride-Anlagen die Verknüpfung zwischen ÖPNV und Radverkehr zu verbessern, resp. die Umsteigebeziehung zu erleichtern und so die Attraktivität dieser beiden umweltfreundlichen Verkehrsmittel zu erhöhen. Eine "Überprüfung der Wirksamkeit“ nach jeweils 10 B+R-Anlagen würde bloß zu weiteren zeitlichen Verzögerungen bei der Umsetzung führen und sollte daher erst nach den Phasen 1-3 durchgeführt und zur Grundlage der Bearbeitung der restlichen 110 schienengebundenen ÖPNV-Stationen genommen werden. Anlage: Priorisierungstabelle Die Abfolge ergibt sich aus dem in der M 6 vorgestellten Potential der einzelnen Stationen, d.h. das größte Potential findet sich in Stufe
  8. Priorisierung Station Stufe Griesheim Bf. 1 Ostendstraße 1 Frankfurter Berg Bf. 1 S Galluswarte 1 PHASE 1 Louisa Bf. 1 Neubau Mainkur Bf. 1 Ostbahnhof 1 Schweizer Platz 2 Merianplatz 2 Kirchplatz 2 Lindenbaum 2 Holzhausenstraße 2 Ronneburgstraße 2 Römerstadt 2 U Riedwiese 2 PHASE 1 Parlamentsplatz 2 Neubau Heerstraße 2 Hausener Weg 2 Hausener Weg 2 Gwinnerstraße 2 Gießener Str. 2 Fritz-Tarnow-Str. 2 Stresemannallee/Gartenstr. 3 T Waldau 3 PHASE 1 Harthweg 3 Neubau Ferd.-Dierichs-Weg 3 Höchst Bf. 4 Südbahnhof 4 Rödelheim Bf. 4 Niederrad Bf. 4 Nied Bf. 4 Berkersheim Bf. 4 S Messe S-Bf. 4 PHASE 2 Lokalbahnhof 4 Ergänzung Westbahnhof 4 Stresemannallee 4 Sindlingen Bf. 4 Mühlberg 4 Eschersheim Bf. 4 Eschborn Südbf. 4 Station Stufe Bockenheimer Warte 5 Bornheim Mitte 5 Heddernheim 5 Industriehof/Neue Börse 5 Hügelstraße 5 U Leipziger Str. 5 PHASE 2 Höhenstraße 5 Ergänzung Grüneburgweg 5 Zoo 5 Weißer Stein 5 Niederursel 5 Miquel-/Adickesallee 5 Kalbach 5 Ginnheim 5 Dornbusch 5 Westend 5 U Seckbacher Ldstr. 5 PHASE 2 Preungesheim 5 Ergänzung Niebelungenallee/Dt. Bib. 5 Nieder-Eschbach 5 Enkheim 5 Bonames Mitte 5 Rheinlandstraße 6 T Schießhüttenstraße 6 PHASE 2 Neu Isenburg Strab. 6 Ergänzung Waldfriedhof Goldstein 6 Niddapark 7 Nordwestzentrum 7 Heddernheimer Ldstr. 7 Zeilweg 7 Sandelmühle 7 Wiesenau 7 Festhalle/Messe 7 Musterschule 7 Glauburgstraße 7 Hauptfriedhof 7 Versorgungsamt 7 Eck.Ldstr./Marbachweg 7 U Marbachweg/Soz.Zentr. 7 PHASE 3 Th.-Ziegler-Str. 7 Neubau & Sigmund-Freud-Str. 7 Ergänzung Friedhof Westhausen 7 Stephan-Heise-Str. 7 Fischstein 7 Gr. Nelkenstr. 7 Alte Oper 7 Habsburgerallee 7 Eissporthalle/Festpl. 7 Johanna-Tesch-Pl. 7 Schäfflestr. 7 Kruppstraße 7 HessenCenter 7 Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.01.2005, M 6 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 16.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. März 2005 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.07.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1837 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1878 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
PDS (M 6, NR 1776, NR 1833, NR 1840, OA 1837, OA 1878 und OA 1912 = Annahme, OA 1873 = Enthaltung)BFF (M 6 und NR 1840 = Annahme, NR 1776 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Rest Annahme, NR 1833 = Ablehnung, OA 1837, OA 1873, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1912 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1873 = Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung, OA 1878 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1873 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 4. Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 7. Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 6, NR 1776, NR 1833, NR 1840, OA 1837, OA 1878 und OA 1912 = Annahme, OA 1873 = Enthaltung) BFF (M 6 und NR 1840 = Annahme, NR 1776 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Rest Annahme, NR 1833 = Ablehnung, OA 1837, OA 1873, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1912 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1873 = Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung, OA 1878 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 6, NR 1776, OA 1837 und OA 1873 = Annahme, NR 1833 und NR 1840 = Ablehnung, OA 1878 und OA 1912 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO II, TOP 3
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. Ziffer 1.: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 6 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1776, NR 1833 und NR 1840 zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 3. bis 5. der Vorlage NR 1776 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1776 werden abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1837 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1873 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1878 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. a) Die Vorlage OA 1912 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Hanisch, Sauer, Oesterling, Rinn und Gisela Becker dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 6: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. a) NR 1776 Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) NR 1776 Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) b) NR 1776 Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. NR 1833: CDU, SPD, FDP, FAG und PDS gegen GRÜNE, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 4. NR 1840 Ziffern 1. bis 4.: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und BFF gegen GRÜNE, REP und E.L. (= Ablehnung) NR 1840 Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 5. OA 1837: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme) zu 6. OA 1873: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und E.L. (= Annahme); PDS (= Enthaltung) zu 7. OA 1878 Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Annahme) OA 1878 Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Annahme) zu 8. OA 1912: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und PDS (= Annahme)

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