Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfen

Vorlagentyp: B
86 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 124

Betreff:

Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 1004 - NR 158 SPD, NR 272 GRÜNE, B 765/01 -

INDEX Zu Ziffer I

1.:

Um den zentralen Anforderungen an eine Auftragsdatei, wie sie insbesondere die aktuelle Korruptionsaffäre verdeutlicht hat, Rechnung tragen zu können, sind zunächst zwei Sofortmaßnahmen veranlasst worden: Zum einen ist seit September 2001 die Angabe der Lieferanten-Nummern auf den Bestellscheinen verbindlich vorgeschrieben, zum anderen sollen ab Buchungsbeginn für das Haushaltsjahr 2002 im stadtinternen Buchungsfeld "Bestellverpflichtung" die Personalnummern der für die Auftragserteilung zuständigen Sachbearbeiter/innen angegeben werden. Damit wäre eine verbesserte Grundlage zur Erfüllung einiger zentraler Erfordernisse für gezielte Auswertungen geschaffen.

Darüber hinaus wird noch geprüft, ob und inwieweit erreichbar ist, dass die Datei Auskunft über die jeweilige Vergabeart, die jeweiligen Mitbieter und über Nachträge geben kann. Hierzu soll zunächst das bereits bestehende System der FAAG darauf hin analy.siert werden, ob es als Anregung für eine weitere Optimierung der gegenwärtigen Aus.wertungsmöglichkeiten herangezogen werden kann.

Bei dieser Gelegenheit weist der Magistrat darauf hin, dass es kein "Antikorruptionsreferat" mehr gibt, die gleichwohl vor.handene "Antikorruptionsstelle" im Personal- und Organisationsamt aber selbstver.ständlich Zugang zur wie auch immer gearteten Auftragsdatei haben soll.

2.:

Eine externe "Ombudsstelle" wird für entbehrlich gehalten.

Die in der Begründung zum Antrag NR 158 aufgeführten Funktionen und Aufgaben einer solchen Ombudsstelle sind seit Jahren Bestandteil der Frankfurter Antikorruptionsarbeit. So ist die Frankfurter Antikorruptionsstelle neben ihren zentralen Vorsorge- und Aufklä.rungsfunktionen durchaus auch - wie es in der Antragsbegründung formuliert ist - "Ansprechpartnerin für Mitarbeiter/innen und Geschäftspartner/innen".

Auch die geforderte "Be.ratung und gemeinsame Entscheidung zum weiteren Vorge.hen" gehört zu deren ständiger Aufgabenwahrnehmung. So enthalten beispielsweise nicht nur die NaSt Nr. 18 aus 1999 in Abschnitt 2.31 - "Pflichtverletzungen, Strafverfahren, besondere Vorkommnisse im Personalbereich" - , sondern auch Ab.schnitt A des vom Personal- und Organisationsamt herausgegebenen Führungskräfteleitfadens "Maßnahmen zur Korruptions.vorsorge" Hin.weise darauf, dass die Antikorruptionsstelle auch für alle Arten direkter und per.sönli.cher Beratungen im Zusammenhang mit dem Thema "Korruption" zur Verfügung steht. Dies schließt auch vertrauliche Gespräche und sol.che "unter Wahrung der Anonymität" ein.

Von diesem Beratungs- und Hilfeangebot wurde und wird durchaus Gebrauch ge.macht, und zwar von Bürgerinnen/Bürgern und Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern glei.chermaßen. Auch der Magistrat kann deshalb darauf verweisen, dass "aufgrund von Hinwei.sen an diese Stelle" eine große Zahl von Fällen "Gegenstand interner Überprüfungen geworden" ist und auch zahlreiche Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden.

Die Behandlung dieser Hinweise, gleich, woher sie kommen, erfolgt aufgrund der langjährigen und breiten Erfahrungen der Antikorruptionsstelle stets unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Hinweisgeber/innen, verbunden mit dezidierten Kenntnissen der Verwaltung. Es ist daher nicht einsichtig, weshalb diese Aufgaben durch eine externe - dann natürlich auch entsprechend zu finanzierende - Stelle besser wahrgenommen werden könnten.

Zu berücksichtigen ist hierbei auch die Funktion der zentralen Kontaktstelle nicht nur zur Mitarbeiterschaft, zu den Bürgerinnen und Bürgern und zu anderen Verwaltun.gen, sondern auch zu den Ermittlungsbehörden. Auf dieser zentralen Funktion beruht die Wirksamkeit des Frankfurter Vorsorgemodells ganz wesentlich. Sie ist eine we.sentliche Voraussetzung dafür, dass sämtliche Erkenntnisse und Erfahrungen - so.wohl im Hinblick auf die stadtinterne Aufklärungsarbeit als auch auf die weitere Kor.ruptionsvorsorge - an einer Stelle zusammenlaufen und hier gezielt verarbeitet wer.den können. Nur so ist es beispielsweise möglich, mit Hilfe entsprechender Informa.tionen der Ermittlungsbehörden über die gesamte Korruptionslandschaft auf dem Laufenden zu bleiben oder die unterschiedlichsten Handlungsmuster und Verhal.tensweisen in Erfahrung zu bringen und in entsprechende Vorsorgemaßnahmen um.zusetzen. Auch die Durchführung der sogenannten "Selbststelleraktion" war nur als gemeinsame Maßnahme der Staatsanwaltschaft und der Stadtverwaltung Frankfurt am Main möglich. Damit wurde, wie bekannt, Beschäftigten des Hochbauamtes, die sich nur relativ geringfügi.ger Verfeh.lungen schuldig gemacht haben, weitgehende Konzilianz bei der dienst-, ar.beits- und strafrechtlichen Bewertung in Aussicht ge.stellt, wenn sie sich selbst offenbaren.

Die Zwischenschaltung einer "Ombudsstelle", wie sie von einzelnen Institutionen vorgehalten wird, die nicht über eine Antikorruptionsstelle Frankfurter Art verfügen, würde nach Über.zeugung des Magistrats zu einem erheblichen Anstieg des Abstimmungs- und Verwaltungsauf.wands führen. Hinzu käme die Gefahr, dass Hinweise und Informationen von außen u. U. nicht mehr unmittelbar, sondern - aus ggf. unterschiedlichen Interessenlagen heraus - möglicherweise "gefiltert" oder sogar überhaupt nicht auf die Stadt zubewegt werden könnten.

INDEX Zu Ziffer II

1.:

Unabhängig davon, dass der Magistrat die Notwendigkeit einer personellen Verstärkung prüft, die organisatorische Struktur der Antikorruptionsstelle aber grundsätzlich für richtig hält, wird er im Rahmen der ständigen Aufgabenkritik auch die Frage mit einbeziehen, inwieweit eine organisatorische Optimierung angebracht sein könnte.

Hinsichtlich der angeregten zeitnahen Berichterstattung über die Arbeit der Antikorruptionsstelle wird auf den ständigen Tagesordnungspunkt "Bericht über Antikorruptionsangelegenheiten" hingewiesen, unter dem der Personaldezernent den Ausschuss für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten über aktuelle herausgehobene Fälle informiert. 2.:

Was die in Ziffer 2. erwähnten Antikorruptions- und Vertragsstrafenklauseln betrifft, so werden diese bereits wie folgt angewandt:

- Mit der Abgabe von Angeboten wird von den Bietern eine Erklärung dahingehend verlangt, dass sie nicht nach dem Gemeinsamen Runderlass über den Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen, die ihre Zuverlässigkeit in Frage stellen (StAnz. für das Land Hessen, S. 1308, vom 03.04.1995) von der Teilnahme am Wettbewerb ausgeschlossen sind. Die Unrichtigkeit dieser Erklärung führt zum Ausschluss vom Vergabeverfahren sowie zur fristlosen Kündigung eines etwa erteilten Auftrags.

Unabhängig davon ist die Stadt Frankfurt a. M. bereits seit 1995 dem zentralen Meldesystem des Landes Hessen angeschlossen: Bei Vergaben, deren Beschlussfassung der Geschäftsstelle der Magistrats-Vergabekommission (MVK) oder der MVK selbst obliegen, wird zunächst die Melde- und Informationsstelle für Vergabesperren bei der Oberfinanzdirektion kontaktiert. Ist der zentralen Meldestelle eine der am Vergabeverfahren beteiligten Firmen als gesperrt gemeldet, so wird zunächst eine Fülle von Überprüfungen angestellt, die bis hin zum Ausschluss von der konkret anstehenden und künftigen Auftragsvergaben auch bei der Stadt Frankfurt a. M. führen können. Umgekehrt gibt die Stadt auch die von ihr gesperrten Firmen der zentralen Meldestelle zur Kenntnis.

- In den städtischen Bewerbungsbedingungen für die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A sowie für die Ausführung von Lieferungen und Leistungen nach VOL/A, die dem Vordruck "Aufforderung zur Abgabe eines Angebots" beigefügt sind, ist folgendes festgelegt:

"Bei Verstoß gegen diese Forderungen . ." (gemeint ist die Unzulässigkeit wettbewerbsbeschränkender Absprachen und die von Mitteilungen an Dritte über die Teilnahme am Wettbewerb) ". . behält sich die Stadt Frankfurt a. M. vor, die Zuverlässigkeit des Unternehmens . . zur Ausführung städtischer Leistungen zu überprüfen." Dabei wird insbesondere auf die Punkte 7 und 9 der ebenfalls beigefügten "Zusätzlichen Vertragsbedingungen ZVB" verwiesen.

- Die Ziffern 7 und 9 der "Zusätzlichen Vertragsbedingungen ZVB" beinhalten dezidierte Bestimmungen z. B. über

- die Berechtigung der Stadt, den Vertrag zu kündigen, ". . wenn der Auftragnehmer Personen, die auf Seiten des Auftraggebers mit der Vorbereitung, dem Abschluss oder der Durchführung des Vertrages befasst sind, oder ihnen nahestehenden Personen mit Rücksicht auf ihre Zugehörigkeit zu der Verwaltung oder dem Unternehmen des Auftraggebers Vorteile anbietet, verspricht oder gewährt";

- die Zahlung einer Schadenspauschale von 3% der Auftragssumme, soweit der Auftraggeber nicht einen höheren Schaden oder der Auftragnehmer nicht einen geringeren oder gar keinen Schaden nachweist. Die Schadenspauschale ist bei der Kumulation von Fällen auf 10 % der Auftragssumme beschränkt. Ein darüber hinausgehender Schaden ist konkret nachzuweisen.

3.:

Zum Thema "Risikoanalysen" nimmt der Magistrat wie folgt Stellung:

Bereits zu Beginn der 90er Jahre war es vom damaligen Antikorruptionsreferat für sinnvoll angesehen worden, im Interesse planvoller Prävention und stadtinterner Er.mittlungserfolge vor allem solche Bereiche systematisch zu überprüfen, die noch nicht Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen geworden sind. Hierbei war zunächst an solche Bereiche gedacht, die aufgrund ihres aufgabenbedingt erhöhten Gefährdungspotentials grundsätzlich als besonders anfällig für Unregelmäßigkeiten gelten müssen. Neben solchen, in denen öffentliche Aufträge vergeben werden (ins.besondere dort, wo die Verwaltung einen monopolartigen Charakter als Leistungs.nachfragerin besitzt), ist dies insbesondere überall dort der Fall, wo

- Erlaubnisse, Genehmigungen und Bewilligungen erteilt,

- finanzielle Leistungen gewährt,

- "knappe Güter" (z. B. Wohnungen, Standplätze auf Märkten usw. - auch Infor.mationen - ) vorgehalten,

- Sanktionen erteilt,

- Gebühren erhoben und

- häufige Außenkontakte (auch in Aufsichts- und Kontrollfunktion) gepflegt

werden.

Zu diesem Zweck war überlegt worden, alle stadtinternen Erkenntnisse über einzelne Ämter und Betriebe systematisch zusammenzuführen, die daraus gewonnenen Erkenntnisse auf bisher unbelastete Bereiche zu transponieren, im nächsten Schritt entsprechende schriftliche Risikoanalysen zu erstellen und daraus schließlich kon.krete Gefährdungsgrade abzuleiten. Sodann sollte ein Handlungsprogramm erarbei.tet werden, wonach die am meisten gefährdeten Bereiche vorrangig zu überprüfen waren.

Die Erfahrungen haben aber gezeigt, dass ein solches Projekt unter zentraler Fe.derführung der Antikorruptionsstelle und unter Einbindung aller zu beteiligenden Stellen, also z. B. des Revisionsamtes, der Innenprüfungen, der Stadtkämmerei und der Fachämter, außerordentlich aufwendig wäre.

Hinzu kommt, dass es nach den inzwischen gewonnenen Erfahrungen keine Bereiche gibt, die gänzlich sicher vor korruptiven Machenschaften sein könnten, so dass prak.tisch die gesamte Stadtverwaltung einzubeziehen wäre. Es liegt auf der Hand, dass sich daraus ein Handlungsprogramm ergäbe, das die Kapazitäten der zentralen Anti.korruptionsstelle deutlich übersteigen würde.

Dennoch hat die Antikorruptionsstelle in der Vergangenheit durch Information und Beratung die bei ihr ange.sammelten Erkenntnisse systematisch an die Ämter und Betriebe weitergeben und damit - zusam.men mit den von ihr ent.wickelten generel.len und den je.weils anzuratenden individu.ellen Maßnahmen - zu einem Fundament für eine umfassende Korruptionsvor.sorge beigetragen.

Immer stand und steht aber hierbei die Eigenverantwortlichkeit der Amts- und Be.triebsleitungen im Vordergrund. Für eine fundierte Risikoanalyse ist dies schon we.gen der dezidierten Kenntnisse der speziellen aufgabenbezogenen Gefährdungen vor Ort ein wesentlicher Aspekt. Dieser Aspekt gewinnt in Zeiten zunehmender de.zentraler Verantwortlichkeiten vor allem noch deshalb an Bedeutung, weil die Füh.rungskräfte im Rahmen ihrer einzufordernden Leitungsfunktionen mehr denn je gehalten sind, unter Beachtung und Anwendung der zentralen Vorgaben alle erfor.derlichen Erwägungen und Maßnahmen im Hinblick auf eine hinreichende Korrupti.ons- und Manipulationsvorsorge vor Ort selbst zu treffen. Überdies können sie hier.bei jederzeit die beratende Hilfe der Antikorruptionsstelle in Anspruch nehmen.

4.:

Zu den Möglichkeiten, die Antikorruptionsstelle auch für alle Arten direkter und per.sönli.cher Beratungen im Zusammenhang mit dem Thema "Korruption" zu kontaktieren, wird zunächst auf die Ausführungen in Ziffer I verwiesen.

Dessen ungeachtet wird der Gedanke einer "Hotline" noch weiter vorangetrieben. So ist bereits veranlasst, dass die Möglichkeit direkter Kontakte mit der Antikorruptionsstelle weiter intensiviert wird. Hinweisgeber und Ratsuchende können die Telefonnummern, E-Mail- und Faxadressen der Antikorruptionssachbearbeiter in Kürze auch dem Internetangebot der Stadt entnehmen.

5.:

Zum Thema "Ausschreibung und Vergabe von Leistungen über das Internet" wird auf den Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 765, verwiesen, den die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 08.11.2001, § 1276, zur Kenntnis genommen hat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2001NRNR 158Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfenSTVV-Antrag · SPD
  2. 21. September 2001NRNR 272Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfenSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 25. Januar 2002Sie sind hier
    BB 124Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfen
    Magistratsbericht
  4. 7. Oktober 2002BB 1116Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfenMagistratsbericht
  5. 21. März 2003Antwort des Magistrats · nach 86 WochenBB 261Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 8 · 25.02.2002
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 124 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen