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Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfen

Vorlagentyp: B
86 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 261

Betreff:

Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 1004 - NR 158 SPD, NR 272 GRÜNE, l. B 1116/02 -

Zu Ziffer II, 1. wird zunächst darauf hingewiesen, dass der Magistrat sich zwischenzeitlich entschlossen hat, im Dezernat X - Personal- und Organisation - ein Antikorruptionsreferat (11 F) einzurichten und dem zuständigen Dezernenten direkt zu unterstellen.

Zu Ziffer I, 1. wird wie folgt Stellung genommen:

Die für eine Auftragsdatei der angestrebten Form erforderlichen Daten sind zum Einen im Rechnungswesen der Stadt bereits enthalten und ergeben sich zum Anderen erst aus dem Verlauf des Vergabeprozesses. Das wesentliche Problem besteht darin, die Daten aus dem Rechnungswesen und jene, die sich aus dem Vergabeprozess ergeben, in geeigneter Form miteinander zu verknüpfen. Hierfür soll nun vorrangig das zur Optimierung der Vergabeprozesse bei der Stadtkämmerei in Arbeit befindliche webbasierende Vergabemanagementsystem nutzbar gemacht werden. In diesem Zusammenhang wird auch auf Ziffer 4. des Magistratsberichts B 1341 vom 06.12.2002 verwiesen, der ebenfalls auf die Notwendigkeit einer zentralen Steuerung und einer zentralen Bereitstellung stadtweit übergreifender IT-Anwendungen u. a. mit Hilfe eines einheitlichen Vergabemanagements eingeht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2001NRNR 158Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfenSTVV-Antrag · SPD
  2. 21. September 2001NRNR 272Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfenSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 25. Januar 2002BB 124Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfenMagistratsbericht
  4. 7. Oktober 2002BB 1116Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfenMagistratsbericht
  5. 21. März 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 86 Wochen
    BB 261Korruption in der Stadtverwaltung wirksam bekämpfen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 20 · 12.05.2003
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 261 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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