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Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorlagentyp: B
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1065

Betreff:

Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 319

- NR 114 CDU und GRÜNE, l. B 151/02 -

Zwischenbericht:

Der Magistrat war beauftragt, schnellstmöglich eine Grundsanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt in die Wege zu leiten.

Die Grundsanierung, die im einzelnen die Vergabe, Finanzierung sowie Durchführung der Sanierungsmaßnahme einschließlich Projektsteuerung und Projektcontrolling umfasst, wurde vom Magistrat auf die eigens zu diesem Zweck gegründete AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH übertragen.

Diese hat zwischenzeitlich in einem ersten Schritt begonnen, die technische Sanierung europaweit auszuschreiben. Dabei ist die Zusammenführung der Anlage mit dem nebenstehenden Heizkraftwerk der Mainova AG in einem Anlagenverbund geplant. Die Ausschreibung ist darüber hinaus so gestaltet, dass eine Entscheidung, die Sanierung mit drei oder vier Verbrennungslinien durchzuführen, zum heutigen Zeitpunkt nicht getroffen werden muss.

Nach Auswertung der Angebote und weiteren Verhandlungen mit Betreibern, die bereit sind das wirtschaftliche Risiko der vierten Verbrennungslinie zu tragen, wird der Magistrat ein Konzept über die Finanzierung der Sanierung, die zukünftige Anlagenkapazität sowie den Betrieb der sanierten Anlage vorlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. September 2002 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 114 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 11. Juni 2001. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 15 · 31.10.2002
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1065 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1065 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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