Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 24.08.2001, B 681
Betreff:
Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 319
- NR 114 CDU/GRÜNE -
Die Gründung der AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH ist abgeschlossen. Die Verbrennungsanlage selbst, die gegenwärtig dem Hoheitsbereich der Stadt zugeordnet ist, kann nach ihrer Bewertung auf die AVA GmbH übertragen werden.
Vom Magistrat werden Verhandlungen mit Interessenten geführt, die das Risiko für die Auslastung einer vierten Verbrennungslinie zu übernehmen bereit sind.
Es wird angestrebt, noch im Jahr 2001 der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. August 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 114 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 11. Juni 2001. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Kenntnis)