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Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorlagentyp: B
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.08.2001, B 681

Betreff:

Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 319

- NR 114 CDU/GRÜNE -

Die Gründung der AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH ist abgeschlossen. Die Verbrennungsanlage selbst, die gegenwärtig dem Hoheitsbereich der Stadt zugeordnet ist, kann nach ihrer Bewertung auf die AVA GmbH übertragen werden.

Vom Magistrat werden Verhandlungen mit Interessenten geführt, die das Risiko für die Auslastung einer vierten Verbrennungslinie zu übernehmen bereit sind.

Es wird angestrebt, noch im Jahr 2001 der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. August 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 114 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 11. Juni 2001. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 681 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 681 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Kenntnis)

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