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Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorlagentyp: B
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.02.2002, B 151

Betreff:

Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 319

- NR 114 CDU und GRÜNE, B 681/01 -

Der Magistrat war beauftragt zu prüfen, ob unter drei Bedingungen die Wirtschaftlichkeit und ökologische Verträglichkeit der Sanierung einer vierten Verbrennungslinie gegeben ist.

Der Magistrat prüft derzeit, die Abfallverbrennungsanlage an ein Joint Venture der städtischen Mehrheitsgesellschaften FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH und Mainova AG zu übertragen. Durch dieses Joint Venture würde die Stadt Frankfurt am Main mittelbar am wirtschaftlichen Erfolg der Gesellschaft partizipieren und gleichzeitig die Finanzierung der Sanierung auf die Gesellschaft verlagern.

Parallel zu den Verhandlungen über die Möglichkeit des Joint Ventures bereitet der Magistrat derzeit die Umsetzung der unter Ziffer I. 2. des Beschlusses § 319 vom 19.06.2001 getroffenen Festlegung für die Sanierung von drei Verbrennungslinien mit einer maximalen Durchsatzkapazität von 420.000 Mg/a vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 2002 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 114 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 11. Juni 2001. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 151 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 151 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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