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Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der neuen Doppelhaltestelle .Am…

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Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der neuen Doppelhaltestelle .Am Hollgraben/Marktstraße. Tempo 40 vom .Gräsigter Weg. bis hinter die Endhaltestelle

Vorlagentyp: B
147 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1026

Betreff:

Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der neuen Doppelhaltestelle "Am Hollgraben/Marktstraße" Tempo 40 vom "Gräsigter Weg" bis hinter die Endhaltestelle

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7335 - OA 1701 OBR 16, l. B 139/02 -

Von einer Verlegung der Endhaltestelle wurde in Abstimmung mit dem Ortsbeirat Abstand genommen.

Der Magistrat hat eine Haltestellen-Form vorgeschlagen, die in einer Projektkonzeption der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) detailliert entwickelt ist.

Diese geplante Änderung besteht aus einem Haltestellenkap, welches in die Fahrbahn hereinragt und diese dadurch in der Breite beschränkt.

Hierzu sind Kosten in Höhe von 10.000 € für die Haltestelle sowie 15.000 € als Regulierung an der dortigen Fahrbahndecke aufzuwenden.

Eine Finanzierungsmöglichkeit für diese Investition ist derzeit noch nicht gefunden.

Die Prüfung bez. einer Geschwindigkeitsreduzierung ist abgeschlossen.

Es wird in dem Bereich zusammen mit dem Umbau der Haltestelle eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h und ein Überholverbot eingerichtet.

Nebenvorlage: Antrag vom 14.10.2002, OF 298/16 Anregung vom 22.10.2002, OA 1008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2000OFOF 453/16Versetzen der Bushaltestelle Marktstraße/Am Pohlsberg Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der neuen Doppelhaltestelle .Am Hollgraben/Marktstraße. Tempo 40 vom .Gräsigter Weg. bis hinter die EndhaltestelleOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 24. Oktober 2000OAOA 1701Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der neuen Doppelhaltestelle .Am Hollgraben/Marktstraße. Tempo 40 vom .Gräsigter Weg. bis hinter die EndhaltestelleAnregung
  3. 19. März 2001BB 218Versetzen der Bushaltestellen Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der Doppelhaltestelle .Am Hollgraben/Marktstraße. Tempo 40 vom .Gräsigter Weg. bis hinter der EndhaltestelleMagistratsbericht
  4. 4. Februar 2002BB 139Versetzen der Bushaltestellen Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der Doppelhaltestelle .Am Hollgraben/Marktstraße. Tempo 40 vom .Gräsigter Weg. bis hinter der EndhaltestelleMagistratsbericht
  5. 16. September 2002Sie sind hier
    BB 1026Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der neuen Doppelhaltestelle .Am Hollgraben/Marktstraße. Tempo 40 vom .Gräsigter Weg. bis hinter die Endhaltestelle
    Magistratsbericht
  6. 14. Oktober 2002OFOF 298/16B 1026 Versetzen der Bushaltestelle Bergen-OstOrtsbeiratsantrag · fwf
  7. 22. Oktober 2002OAOA 1008Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1026Anregung
  8. 7. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 147 WochenBB 526Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der neuen Doppelhaltestelle .Am Hollgraben/Marktstraße. Tempo 40 vom .Gräsigter Weg. bis hinter die EndhaltestelleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 16 · 22.10.2002
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Anregung OA 1008 2002 1. a) Die Vorlage B 1026 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 298/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 71
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1026 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1008 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1026 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1008 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
PDS (B 1026 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1008 = Annahme)BFF (B 1026 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1008 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1026 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1008 = Annahme)E.l (B 1026 = Kenntnis, OA 1008 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (B 1026 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1008 = Annahme) E.L. (B 1026 = Kenntnis, OA 1008 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 19.12.2002
TO II, TOP 74
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1026 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1008 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDGrüneE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSBFF
Ablehnung:
GrüneE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, GRÜNE und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX- ARL gegen GRÜNE und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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