Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1026
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Anregung vom 22.10.2002, OA 1008
entstanden aus Vorlage: OF 298/16 vom 14.10.2002
Betreff:
Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1026
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bericht B 1026 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob bei Herstellen eines Haltestellenkaps an der Bushaltestelle Bergen-Ost,
- die Landwirte noch mit ihren schweren Ernte- und Bestellmaschinen
an der künftigen Haltestelle vorbeifahren können und ob
- Kraftfahrzeuge aus dem Triborn/Am Pohlsberg (z. B. Leichenwagen, Rettungsfahrzeuge, Feuerwehr, Handwerker) noch ungehindert aus der Straße Am Pohlsberg ausfahren können, deren Ausfahrt genau gegenüber der Haltestelle liegt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1026
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2002BB 1026Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der neuen Doppelhaltestelle .Am Hollgraben/Marktstraße. Tempo 40 vom .Gräsigter Weg. bis hinter die EndhaltestelleMagistratsbericht
- 14. Oktober 2002OFOF 298/16B 1026 Versetzen der Bushaltestelle Bergen-OstOrtsbeiratsantrag · fwf
- 22. Oktober 2002Sie sind hierOAOA 1008Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1026Anregung
- 7. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 526Versetzen der Bushaltestelle Bergen-Ost Anbringen eines Zebrastreifens an der neuen Haltestelle Überholverbot im Bereich der neuen Doppelhaltestelle .Am Hollgraben/Marktstraße. Tempo 40 vom .Gräsigter Weg. bis hinter die EndhaltestelleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (B 1026 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1008 = Annahme) E.L. (B 1026 = Kenntnis, OA 1008 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, GRÜNE und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX- ARL gegen GRÜNE und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)