Förderung des Radverkehrs (1) Stand der beschlossenen Projekte

Bericht des Magistrats vom 21.12.2001, B 1013

Betreff:

Förderung des Radverkehrs (1) Stand der beschlossenen Projekte

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 519 - A 78 GRÜNE, B 797/01 -

a) Nordweststadt - Innenstadt

Der Abschnitt Nordweststadt bis zur Kreuzung Bremer Straße/Hansaallee ist bereits eingerichtet worden. Der Abschnitt von der Kreuzung Bremer Straße/Hansaallee bis zum Eschenheimer Tor wird derzeit im Rahmen der Radwegeverbindung Eschersheimer Landstraße geplant (Stand Entwurfsplanung). Die Finanzierung erfolgt über GVFG- und FAG-Gelder sowie über die Stellplatzablöse. Die Bewilligung durch das Land Hessen erfolgte im Jahre 1999. Die Gelder für das insgesamt rund DM 2,75 Millionen teure Vorhaben wurden wie folgt aufgesplittet:

GVFG: DM 1.674.000

FAG: DM 67.000

Stellplatzablöse bzw. Eigenmittel: DM 1.009.000

Die bauliche Umsetzung des Abschnittes Bremer Straße/Hansaallee bis zum Eschenheimer Tor erfolgt frühestens Ende 2002.

b) Bockenheim - Museumsufer bis ins Bahnhofsviertel

Die baureife Planung ist abgeschlossen, und das Ausschreibungsverfahren läuft zur Zeit. Die Auftragsvergabe der Maßnahme muss bis Mitte Dezember 2001 erfolgen. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über GVFG- und FAG-Gelder sowie über die Stellplatzablöse. Die Gelder für das insgesamt rund DM 1,232 Millionen teure Vorhaben werden wie folgt aufgesplittet:

GVFG: DM 754.500

FAG: DM 100.600

Stellplatzablöse bzw. Eigenmittel: DM 376.900

Der Bewilligungsbescheid liegt seit Mitte April 2001 vor. Die bauliche Umsetzung erfolgt mit Beginn des kommenden Jahres.

c) Museumsufer - Neu Isenburg

Die Maßnahme wird derzeit geplant und ist im Stadium der Entwurfsplanung. Die Finanzierung soll über GVFG- und FAG-Gelder sowie über die Stellplatzablöse erfolgen. Der GVFG-Antrag soll noch in diesem Jahr gestellt werden. Die geschätzten Kosten liegen bei ca. DM 1,5 Millionen. Über die Höhe der Förderung kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden. Die bauliche Umsetzung erfolgt in Abhängigkeit von der Bewilligung der Fördermittel allerdings frühestens Ende 2002.

d) Bornheim - Bockenheim

Die baureife Planung ist abgeschlossen, und das Ausschreibungsverfahren läuft zur Zeit. Die Auftragsvergabe der Maßnahme muss bis Mitte Dezember 2001 erfolgen. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über GVFG- und FAG-Gelder sowie über die Stellplatzablöse. Die Gelder für das insgesamt rund DM 1,175 Millionen teure Vorhaben werden wie folgt aufgesplittet:

GVFG: DM 678.000

FAG: DM 91.000

Stellplatzablöse bzw. Eigenmittel: DM 406.000

Der Bewilligungsbescheid liegt seit Mitte April 2001 vor. Die bauliche Umsetzung erfolgt mit Beginn des kommenden Jahres.

Zum Teil sind die im Gegensatz zu den in früheren Magistratsvorträgen genannten Kosten erheblich gestiegen. Die in diesen Magistratsvorträgen dargestellten Kosten konnten zum damaligen Zeitpunkt nur grob in Anlehnung an die Vorplanung geschätzt werden. Im Rahmen der Vorplanung kann oftmals nur sehr schwer der tatsächliche Kosten- und Leistungsumfang ermittelt werden, der sich aus der Umrüstung von Lichtzeichenanlagen ergibt. Hier können sich im Nachhinein (wenn beispielsweise neue Steuergeräte notwendig werden, oder auch die Signalzeitenprogramme geändert werden müssen) die zuvor angenommenen Kosten stark ändern. Des Weiteren kann man erst während der Baureifplanung ersehen, ob gegenüber der Vorplanung zusätzliche Baumaßnahmen im Rahmen der Gesamtmaßnahme notwendig werden. Dadurch kann sich der Gesamtkostenrahmen ebenfalls verändern. Die Magistratsvorträge sind zum Teil vier Jahre alt, und dementsprechend sind höhere Kosten zu erwarten.

e) Mierendorff - Grafenstraße

Aufgrund ämterinterner Abstimmungen kann erst jetzt mit der baureifen Planung begonnen werden. Die Umsetzung der Maßnahme soll im Jahr 2002 erfolgen. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch die Stellplatzablöse und Eigenmittel. Auf Zuschüsse nach GVFG und FAG wird verzichtet.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.01.2002, OF 179/5 Antrag vom 01.03.2002, NR 545 Anregung vom 25.01.2002, OA 543