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Grundsanierung Mainuferradweg

Vorlagentyp: B
78 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 1002

Betreff:

Grundsanierung Mainuferradweg

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 110 OBR 5 -

Der vom Ortsbeirat angesprochene Radweg ist Bestandteil des Hessischen Fernradweges Nr. 3 und unterliegt der Unterhaltungspflicht der Stadt Frankfurt am Main (Straßenbauamt).

Der Radweg wird in jedem Fall in einen verkehrssicheren Zustand gebracht werden. Für eine umfangreiche Sanierung des Radweges stehen infolge der allgemeinen Haushaltslage derzeit keine Gelder zur Verfügung.

Nebenvorlage: Antrag vom 11.10.2002, OF 381/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2002OFOF 163/5Grundsanierung MainuferradwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. Januar 2002EAEA 110Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung MainuferradwegEtatanregung
  3. 6. September 2002Sie sind hier
    BB 1002Grundsanierung Mainuferradweg
    Magistratsbericht
  4. 11. Oktober 2002OFOF 381/5Grundsanierung MainuferradwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 25. Oktober 2002OMOM 1702Grundsanierung MainuferradwegDirektanregung
  6. 16. Januar 2003STST 92Grundsanierung MainuferradwegStellungnahme
  7. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 78 WochenBB 534Grundsanierung MainuferradwegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 17 · 25.10.2002
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1702 2002 1. a) Die Vorlage B 1002 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 381/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 67
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1002 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1002 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit durch den Magistrat geprüft wird, ob für den Mainuferradweg Mittel aus der Stellplatzablöse eingesetzt werden können, denn der Mainuferradweg ist Bestandteil nicht nur des hessischen, sondern darüber hinaus auch des deutschlandweiten und des europäischen Radnetzes und sollte daher in einen Zustand gebracht werden, der seiner Bedeutung entspricht. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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