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Grundsanierung Mainuferradweg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Begründung

Aus den Mitteln der Stellplatzablöse dürfen zwar nur Radwegneubauten finanziert werden. Der bestehende Radweg hat aber keineswegs die Qualität, die an einen Fernradweg gestellt werden müssen, sondern es ist aufweiten Strecken ein Teil des Fußweges für den Radverkehr abmarkiert oder es sind gemeinsame Fuß- und Radwege eingerichtet. Es kann doch nicht sein, dass überall, wo mal ein blaues Radwegschild aufgestellt wurde, der Einsatz von Stellplatzablösemitteln tabu ist. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 1002 Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 25.10.2002, TO I, TOP 40 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1702 2002 1.

a) Die Vorlage B 1002 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 381/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 11.10.2002, OF 381/5

Betreff:

Grundsanierung Mainuferradweg

Der Ortsbeirat nimmt den B 1002 als Zwischenbericht zur Kenntnis und fordert den Magistrat auf, zu prüfen, ob der Mainuferradweg aus den Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden kann.

Begründung:

Aus den Mitteln der Stellplatzablöse dürfen zwar nur Radwegneubauten finanziert werden. Der bestehende Radweg hat aber keineswegs die Qualität, die an einen Fernradweg gestellt werden müssen, sondern es ist aufweiten Strecken ein Teil des Fußweges für den Radverkehr abmarkiert oder es sind gemeinsame Fuß- und Radwege eingerichtet. Es kann doch nicht sein, dass überall, wo mal ein blaues Radwegschild aufgestellt wurde, der Einsatz von Stellplatzablösemitteln tabu ist.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 1002 Zuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2002BB 1002Grundsanierung MainuferradwegMagistratsbericht
  2. 11. Oktober 2002Sie sind hier
    OFOF 381/5Grundsanierung Mainuferradweg
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Oktober 2002OMOM 1702Grundsanierung MainuferradwegDirektanregung
  4. 16. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 92Grundsanierung MainuferradwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 17 · 25.10.2002
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1702 2002 1. a) Die Vorlage B 1002 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 381/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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