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Grundsanierung Mainuferradweg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Begründung

Aus den Mitteln der Stellplatzablöse dürfen zwar nur Radwegneubauten finanziert werden. Der bestehende Radweg hat aber keineswegs die Qualität, die an einen Fernradweg gestellt werden müssen, sondern es ist auf weiten Strecken ein Teil des Fußweges für den Radverkehr abmarkiert oder es sind gemeinsame Fuß- und Radwege eingerichtet. Es kann doch nicht sein, dass überall, wo mal ein blaues Radwegschild aufgestellt wurde, der Einsatz von Stellplatzablösemitteln tabu ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2003, ST 92 Versandpaket: 06.11.2002 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.10.2002, OM 1702

entstanden aus Vorlage: OF 381/5 vom 11.10.2002

Betreff: Grundsanierung Mainuferradweg Vorgang:

B 1002/02

Der Ortsbeirat 5 nimmt den B 1002 als Zwischenbericht zur Kenntnis. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob der Mainuferradweg aus den Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden kann.

Begründung:

Aus den Mitteln der Stellplatzablöse dürfen zwar nur Radwegneubauten finanziert werden. Der bestehende Radweg hat aber keineswegs die Qualität, die an einen Fernradweg gestellt werden müssen, sondern es ist auf weiten Strecken ein Teil des Fußweges für den Radverkehr abmarkiert oder es sind gemeinsame Fuß- und Radwege eingerichtet. Es kann doch nicht sein, dass überall, wo mal ein blaues Radwegschild aufgestellt wurde, der Einsatz von Stellplatzablösemitteln tabu ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2002BB 1002Grundsanierung MainuferradwegMagistratsbericht
  2. 11. Oktober 2002OFOF 381/5Grundsanierung MainuferradwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Oktober 2002Sie sind hier
    OMOM 1702Grundsanierung Mainuferradweg
    Direktanregung
  4. 16. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 92Grundsanierung MainuferradwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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