Grundsanierung Mainuferradweg
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Aus den Mitteln der Stellplatzablöse dürfen zwar nur Radwegneubauten finanziert werden. Der bestehende Radweg hat aber keineswegs die Qualität, die an einen Fernradweg gestellt werden müssen, sondern es ist auf weiten Strecken ein Teil des Fußweges für den Radverkehr abmarkiert oder es sind gemeinsame Fuß- und Radwege eingerichtet. Es kann doch nicht sein, dass überall, wo mal ein blaues Radwegschild aufgestellt wurde, der Einsatz von Stellplatzablösemitteln tabu ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2003, ST 92 Versandpaket: 06.11.2002 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 25.10.2002, OM 1702
entstanden aus Vorlage: OF 381/5 vom 11.10.2002
Betreff: Grundsanierung Mainuferradweg Vorgang:
B 1002/02
Der Ortsbeirat 5 nimmt den B 1002 als Zwischenbericht zur Kenntnis. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob der Mainuferradweg aus den Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden kann.
Begründung:
Aus den Mitteln der Stellplatzablöse dürfen zwar nur Radwegneubauten finanziert werden. Der bestehende Radweg hat aber keineswegs die Qualität, die an einen Fernradweg gestellt werden müssen, sondern es ist auf weiten Strecken ein Teil des Fußweges für den Radverkehr abmarkiert oder es sind gemeinsame Fuß- und Radwege eingerichtet. Es kann doch nicht sein, dass überall, wo mal ein blaues Radwegschild aufgestellt wurde, der Einsatz von Stellplatzablösemitteln tabu ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2002BB 1002Grundsanierung MainuferradwegMagistratsbericht
- 11. Oktober 2002OFOF 381/5Grundsanierung MainuferradwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. Oktober 2002Sie sind hierOMOM 1702Grundsanierung MainuferradwegDirektanregung
- 16. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 92Grundsanierung MainuferradwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats