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Grundsanierung Mainuferradweg

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2003, ST 92

Betreff:

Grundsanierung Mainuferradweg

Nach § 44 Abs. 2 HBO können u. a. nur investive Maßnahmen des Fahrradverkehrs aus Stellplatzablösemitteln finanziert werden. Die Unterhaltung und Instandsetzung bestehender Radverkehrsanlagen gehört zu den allgemeinen Aufgaben der Stadt in ihrer Funktion als Straßenbaulastträger. Demzufolge kann lediglich die Neuherstellung oder die Grunderneuerung aus Stellplatzablösebeträgen finanziert werden.

Lediglich zwei kurze Abschnitte sind in einem Zustand, der eine grundhafte Erneuerung erfordert. Zum einen handelt es sich um den Bereich in Höhe der neuen Straßenbahnhaltestelle Universitätsklinikum und zum anderen um einen Abschnitt von ca. 60 m Länge direkt hinter der Main-Neckar-Brücke.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2002BB 1002Grundsanierung MainuferradwegMagistratsbericht
  2. 11. Oktober 2002OFOF 381/5Grundsanierung MainuferradwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Oktober 2002OMOM 1702Grundsanierung MainuferradwegDirektanregung
  4. 16. Januar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 92Grundsanierung Mainuferradweg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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