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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung Mainuferradweg

Vorlagentyp: EA
78 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Radweg ist in einem desolaten Zustand. Das gelegentliche Auffüllen der zahlreichen Schlaglöcher mit Teer ist nach kurzer Zeit wirkungslos. Diese Holperstrecke kann nur mit einer Grundsanierung wieder in einen ordentlichen Zustand versetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 534 Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 1002 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 71 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 110 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2002, EA 110

entstanden aus Vorlage: OF 163/5 vom 11.01.2002

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung Mainuferradweg

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Etat 2002 sind Mittel für die Grundsanierung des Mainuferradweges westlich der Friedensbrücke bis zum Campingplatz bereitzustellen.

Begründung:

Der Radweg ist in einem desolaten Zustand. Das gelegentliche Auffüllen der zahlreichen Schlaglöcher mit Teer ist nach kurzer Zeit wirkungslos. Diese Holperstrecke kann nur mit einer Grundsanierung wieder in einen ordentlichen Zustand versetzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2002OFOF 163/5Grundsanierung MainuferradwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 110Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung Mainuferradweg
    Etatanregung
  3. 6. September 2002BB 1002Grundsanierung MainuferradwegMagistratsbericht
  4. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 78 WochenBB 534Grundsanierung MainuferradwegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 71
Angenommen
Der Vorlage EA 110 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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