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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
7 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung50Schulen und Bildung21Wohnen15Sport, Freizeit und Bäder15Verkehr und Straße14Wirtschaft und Tourismus13Umwelt und Energie9Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität9Kultur7Kinder, Jugend und Familie7Gesundheit und Soziales7Grünflächen, Wald und Friedhöfe6Fahrradfahren3Abfall und Sauberkeit1Fußverkehr1
MGesundheit und Soziales14. Aug. 2026

Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung – Fortführung der Pandemielagerhaltung bis 2030

Der Magistrat schlägt vor, die Bevorratung von EU-konformer Schutzausrüstung bis 2030 fortzuführen, um kritische Infrastrukturen in zukünftigen Pandemien abzusichern. Dies geschieh...

MGesundheit und Soziales8. Mai 2026

Zusammenführung von a) der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Hessischen Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Land

Der Magistrat schlägt die Zusammenführung zweier Satzungen zur Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von geflüchteten sowie obdach- und wohnungslosen Personen vor. Dies soll ...

MGesundheit und Soziales23. Jan. 2026

Frankfurter Aktionsplan: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt für LSBTIQA*

Der Frankfurter Aktionsplan zielt darauf ab, die Diversität und Akzeptanz der LSBTIQA*-Community in Frankfurt zu fördern und Schutzmaßnahmen gegen queerfeindliche Diskriminierung z...

MGesundheit und Soziales23. Jan. 2026

Neufassung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteher:innen und Sozialpfleger:innen

Die Neufassung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken wird vorgeschlagen, um die rechtliche Grundlage für die Bestellung von Sozialbezirksvorsteher:innen und Sozialpfleger...

MGesundheit und Soziales28. Nov. 2025

Gemeindepsychiatrische Kooperationsvereinbarung

Die vorgeschlagene Gemeindepsychiatrische Kooperationsvereinbarung soll die bestehenden Strukturen an die neuen rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anpassen. Ziel ...

MGesundheit und Soziales14. Nov. 2025

Frankfurt-Pass hier: Authentifizierung der Frankfurt-Pass-Inhaber:innen, Vereinheitlichung der unterschiedlichen Bewilligungszeiträume, Ausschluss Vermögende, digitale Variante

Der Vorschlag sieht vor, die Rahmenbedingungen für den Frankfurt-Pass zu reformieren, indem die Ausstellung eines Passes ohne Passfoto erfolgt, der Bewilligungszeitraum auf ein Jah...

MGesundheit und Soziales31. Okt. 2025

Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH (varisano GmbH) hier: Neufassung des Konsortialvertrages

Die Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH plant die Neufassung des Konsortialvertrages, um die Zusammenarbeit der Gesellschafter zu optimieren und die finanziellen Rahmenbedingungen ...