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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

28Magistrat55Opposition182Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
182 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung27Schulen und Bildung20Verkehr und Straße13Wohnen12Kultur10Umwelt und Energie10Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität7Fahrradfahren6Wirtschaft und Tourismus6Grünflächen, Wald und Friedhöfe6Sport, Freizeit und Bäder5Gesundheit und Soziales5Abfall und Sauberkeit5Fußverkehr4Kinder, Jugend und Familie3Sicherheit1
FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Der beschlossene Erweiterungsbau ist für die Europäische Schule Frankfurt, ESF, von großer Bedeutung. Die Schulgemeinde

Gegenstand der Frage ist die Planungssicherheit und Transparenz des Erweiterungsbaus an der Europäischen Schule Frankfurt, insbesondere hinsichtlich der Maßnahmen zur Sicherstellun...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die US-Stadt New York will den Anteil der von Baumkronen bedeckten Stadtfläche von derzeit rund 23 auf 30 Prozent erhöhe

Die Frage betrifft den Anteil der von Baumkronen bedeckten Fläche in Frankfurt und die Maßnahmen zur Weiterentwicklung dieses Anteils. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Im Juli wurde der Beginn der Bauarbeiten des Windparks Schäferköppel gefeiert. Bürger sind eingeladen, sich finanziell z

Der Gegenstand der Frage ist, ob der Magistrat hinsichtlich der unsicheren finanziellen Situation der Windkraftanlagen sicherstellen kann, dass beteiligte Bürger keine Verluste erl...

FKultur20. Aug. 2026

Am 11. August 2026 wurde die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ der US-Künstlerin Janet Echelman an der Konstablerwache e

Die Frage bezieht sich auf die Intransparenz bezüglich der Kosten von 2,3 Millionen Euro für die Ausleihe der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" und die Nichtinformation der Stadtve...

FVerkehr und Straße20. Aug. 2026

Auf dem Paulsplatz befinden sich seit längerer Zeit provisorische Fahrleitungsmasten, die durch massive Betonfundamente

Der Magistrat wird nach einer dauerhaften Lösung für die Befestigung beziehungsweise Führung der Straßenbahnfahrleitung am Paulsplatz gefragt. Es wurde jedoch keine Antwort des Mag...

FKultur20. Aug. 2026

Die bekannte Antisemitin Marlene Engelhorn sagte auf einer WDC-finanzierten Veranstaltung am 28.04.2026 in Frankfurt unt

In der Frage wird die antisemitische Äußerung von Marlene Engelhorn bei einer Veranstaltung in Frankfurt thematisiert und ein Widerspruch zwischen der Kritik an Engelhorn und der A...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Im März 2026 hat die Stadtverordnetenversammlung mit der M 26 den „Aktionsplan: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt für LSBTI

Die Frage betrifft die nächsten Handlungsempfehlungen aus dem Aktionsplan zum Schutz, zur Akzeptanz und Vielfalt für LSBTIQA*, die vom Magistrat umgesetzt werden sollen.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Unter der Hitze dieses Sommers leiden auch die Tiere. Viele Menschen stellen Trinkschalen mit Wasser für Wild- und Haust

Die Frage bezieht sich auf das Verschwinden von Trinkschalen für Tiere, die in verschiedenen Stadtteilen aufgestellt werden. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Berichten von Bürger*innen zufolge wurden diesen Sommer in einer vom ASB geführten Übergangsunterkunft in der Seilerstra

In der Frage geht es um Berichte über die Benutzung von Klima- und Jalousieanlagen in einer Unterkunft für geflüchtete Menschen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Aktuell berichtete die Presse, zum Schuljahresbeginn 2026/2027 über einen generellen Zuwachs der Schülerzahlen in Frankf

Es wird gefragt, ob die umliegenden Kitas und Schulen die Kapazitäten haben werden, um die hinzukommenden Kinder aus der neuen Flüchtlingsunterkunft im Frankfurter Nordend aufzuneh...

FWohnen20. Aug. 2026

Das intransparente Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit den Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte hat bei den do

Gegenstand der Frage ist das Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte und die damit verbundene Gesamtsumme der entnommenen Mittel. Es lieg...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, CDU, hat Anfang Juni die Reformpläne für die Pflege vorgestellt.

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen der Pflegereform auf den Haushalt der Stadt Frankfurt. Eine Antwort liegt bisher nicht vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Für Arbeitnehmer*innen generell gibt es Regelungen, dass und welche Maßnahmen bei steigenden Temperaturen am Arbeitsplat

Die Frage betrifft die Zuständigkeiten für Hitzeschutzmaßnahmen für Arbeitnehmer*innen sowie langfristige Maßnahmen bei steigenden Temperaturen am Arbeitsplatz. Es liegt keine Antw...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Ein leistungsfähiger und zuverlässiger öffentlicher Nahverkehr ist für viele Frankfurterinnen und Frankfurter unverzicht

Die Frage betrifft die geplanten Maßnahmen des Magistrats zur Verbesserung der Zuverlässigkeit und Taktung des öffentlichen Nahverkehrs in Frankfurt, angesichts der Beschwerden übe...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Dem Fragesteller wurde berichtet, dass den Betreiber*innen des „Maincafés“, anders als in den vergangenen Jahren, unters

In der Frage wird erörtert, ob das Aufstellen von Liegestühlen am "Maincafé" untersagt wurde und was der Grund für dieses Verbot ist. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Durch Initiativen einzelner Fraktionen in manchen Ortsbeiräten wird angeregt, aus dem Investitionsbudget eines Ortsbeira

In der Frage wird angeregt, Mittel aus dem Investitionsbudget eines Ortsbeirats, die nicht innerhalb von zwei Jahren verausgabt werden, nachträglich in den Ergebnishaushalt zu über...

FWahlen20. Aug. 2026

Die kommunale Statistikstelle dokumentiert in „Frankfurt WAHLEN.ANALYSE“ bei der Stadtverordnetenwahl 2026 erhebliche Pa

Gegenstand der Frage sind die auffälligen Panaschierverflechtungen bei der Stadtverordnetenwahl 2026 und die dazugehörigen Konsequenzen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung20. Aug. 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 3105/25 teilte der Magistrat mit, für den Erwerb des Grundstücks Gutleutstraße seien 12,5 M

Der Gegenstand der Frage bezieht sich auf die finanzielle Situation rund um den Erwerb des Grundstücks Gutleutstraße und die undurchsichtige Umbuchung von Mitteln. Es liegt keine A...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 141 vom 25.06.2026 werden zwar die Zuweisungen des Landes Hessen an die

Die Frage betrifft die finanziellen Zuweisungen des Landes Hessen an die Stadt Frankfurt für die Lebensmittelüberwachung und das daraus resultierende Defizit aus eigenen Haushaltsm...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die Einsparungen im Gesundheitswesen treffen auf eine bereits angespannte Versorgungslage. Ärzteverbände, Krankenhausges

In der Frage wird die Besorgnis über die Auswirkungen von GKV-Einsparungen auf die medizinische Versorgung der Frankfurter Bevölkerung, insbesondere auf Hausarztpraxen und Kliniken...

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