Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, CDU, hat Anfang Juni die Reformpläne für die Pflege vorgestellt.
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen der Pflegereform auf den Haushalt der Stadt Frankfurt. Eine Antwort liegt bisher nicht vor.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, CDU, hat Anfang Juni die Reformpläne für die Pflege vorgestellt. Darin enthalten sind verschiedene Kürzungen und eine stärkere Verlagerung der Ausgaben auf Pflegebedürftige.
Ich frage den Magistrat:
Welche Auswirkungen wird die aktuell im Bund vorangetriebene Pflegereform auf den Haushalt der Stadt Frankfurt haben, insbesondere hinsichtlich der zu erwartenden Mehrbedarfe für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. August 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.