Stadtverordnetenversammlung

Ein Großbrand im ehemaligen Gebäude der Hermann-Herzog-Schule, das zuletzt vom Verein „Frankfurt for Ukraine“ als Sammel

Das Thema der Frage ist der Zeit- und Maßnahmenplan für die Sanierung des Brandschadens am ehemaligen Gebäude der Hermann-Herzog-Schule und die geplante Nutzung danach. Es liegt ke...

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 04.08.2026, 8 A 1759/24, entschieden, dass die Auswahl kommunale

Die Frage betrifft das Ergebnis der Prüfung des VGH-Urteils bezüglich der Vergabe kommunaler Aufsichtsratsmandate nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Es liegt keine Antwort de...

In Zeilsheim, Kellerskopfweg, befindet sich ein völlig verwahrlostes Grundstück, dessen Eigentümer nicht zu ermitteln is

Gegenstand der Frage ist der verwahrloste Zustand eines Grundstücks in Zeilsheim, dessen Eigentümer nicht ermittelt werden kann. Es gibt keine Antwort des Magistrats zu der Fragest...

Die Ersatzaufforstungsfläche F15 Nieder-Erlenbach – circa 3,86 Hektar; Maßnahmenplan B9.5.2 – wurde im Rahmen des Planfe

In der Stellungnahme ST 699 vom 13.04.2026 berichtet der Magistrat, dass er für das Erweiterungsgrundstück der Deutschen

Gegenstand der Frage ist das Nutzungs- und Bebauungskonzept für das Erweiterungsgrundstück der Deutschen Nationalbibliothek. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

Der Igel steht unter dem besonderen Schutz des Bundesnaturschutzgesetzes. Die Stadt Frankfurt prüft umweltrechtlich derz

In der Frage geht es um die Abgabemöglichkeiten für entkräftete Igel in Frankfurt und eine mögliche Entschädigung für die Abgabestellen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

Für Familien mit kleinen Kindern ist es oft ein Problem, wenn auf dem Spielplatz oder in der Nähe keine Toilette zur Ver

Die Frage bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Toiletten auf städtischen Spielplätzen und die Planung einfacher Lösungen für die Zukunft. Es liegt keine Antwort des Magistrats vo...

Das Dr. Senckenbergische Institut für Geschichte und Ethik der Medizin der Goethe-Universität beherbergt mit über 75.000

Die Frage bezieht sich auf die Zukunft des Dr. Senckenbergischen Instituts für Geschichte und Ethik der Medizin und dessen Bibliothek in Frankfurt, sowie die Gespräche des Magistra...

Der stadtRAUMfrankfurt, Mainzer Landstraße 293, im Stadtteil Gallus wurde von der Stadt Frankfurt angemietet und 2019 al

Der stadtRAUMfrankfurt wurde 2019 als Integrationszentrum eröffnet und ich frage nach dem derzeit genutzten qm-Anteil des Hauses sowie nach ungenutzten Flächen. Es liegt noch keine...

In deutschen Wäldern kommt es wiederholt zu Fällen von gewerbsmäßigem oder illegalem Pilzdiebstahl, bei dem Personen in

Die Frage betrifft Hinweise auf illegalen Pilzdiebstahl in Frankfurter Wäldern, insbesondere im Stadtwald. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

Gänse sorgen in Freibädern und Grünanlagen für Konflikte: Sie verschmutzen Liegewiesen, beeinträchtigen die Nutzung und

Die Frage betrifft die Auswirkungen von Gänsen auf den Betrieb der Freibäder in der Badesaison 2026 sowie die Überlegung zum Abschuss von Gänsen. Es liegt keine Antwort des Magistr...

Der Westbahnhof soll von der Deutschen Bahn barrierefrei umgebaut werden, doch bislang ist dort noch wenig davon zu sehe

Gegenstand der Frage ist der barrierefreie Umbau des Westbahnhofs und die dazugehörigen Haltestellen. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

Am 03.08. ist ein Ehepaar ohne seine drei minderjährigen Kinder, darunter ein Säugling, in die Türkei abgeschoben worden

Die Frage bezieht sich auf die Abschiebung eines Ehepaares ohne ihre drei minderjährigen Kinder und die damit verbundenen rechtlichen und kindeswohlrelevanten Aspekte. Es liegt kei...

Die Mobilfunkanbieter schalten ihre 2G-Netze 2028 ab, die Telekom voraussichtlich zum 30. Juni 2028. Nach Schätzung des

Die Frage betrifft die Anzahl der Aufzüge in der Stadt und ihrer Gesellschaften, die noch über das 2G-Netz ihren Notruf absetzen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

Die FNP berichtete am 06.10.2026 darüber, dass der Radweg am Mainufer sich teilweise innerhalb des Landschaftsschutzgebi

Die Frage betrifft die Möglichkeit, eine bedarfsgerechte Radwegbeleuchtung am Mainufer zu installieren, die sich bei Annäherung von Fußgängern oder Radfahrern aktivieren würde.

Seit Juli 2026 erhalten wohnungslose Menschen, welche die Stadt Frankfurt in Notunterkünften und Hotels unterbringt, Geb

Die Frage betrifft die Anzahl der Haushalte und Personen, insbesondere Minderjährige, die seit Juli 2026 Gebührenbescheide erhalten haben, sowie die festgesetzte Gesamtsumme. Es li...

Im Juni haben Stadt und Land ein Sofortprogramm für das Bahnhofsviertel angekündigt, das unter anderem den zügigen Absch

Die Frage betrifft das Sofortprogramm für das Bahnhofsviertel und welche Baustellen zurückgebaut, verkleinert oder angepasst werden. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

Die „Interdisziplinäre Förderung an Schulen“ wird auf Rechtskonformität nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch, SGB IX,

Gegensstand der Frage ist die Prüfung der Rechtskonformität der "Interdisziplinären Förderung an Schulen" sowie die Sicherstellung der Fortführung von Angeboten ab dem 1. Januar 20...

Im Haushalt 2026 wurde die Einführung eines kostenfreien und gesunden Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und

Gegenstand der Frage ist die Einführung eines kostenfreien und gesunden Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege sowie die zeitlichen Rahmenbedingungen...

Einer der Gesellschafter des World Design Capital Frankfurt RheinMain 2026 war gleichermaßen Gründungsmitglied des Ateli

Die Frage bezieht sich darauf, warum das Atelier Markgraph für die Umsetzung der Kunstinstallation "A Sky Full of Hope" ausgewählt wurde, trotz seiner Verbindungen zum WDC 2026 und...