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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

14 Magistrat31 Opposition89 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
89 Vorlagen
Thema:AlleUmwelt und Energie 10Stadtplanung 9Grünflächen, Wald und Friedhöfe 7Kultur 7Schulen und Bildung 7Kinder, Jugend und Familie 5Verkehr und Straße 5Wohnen 5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 5Fahrradfahren 2Sport, Freizeit und Bäder 2Fußverkehr 2Sicherheit 1Wirtschaft und Tourismus 1Gesundheit und Soziales 1
FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Am 03.08. ist ein Ehepaar ohne seine drei minderjährigen Kinder, darunter ein Säugling, in die Türkei abgeschoben worden

Die Frage bezieht sich auf die Abschiebung eines Ehepaares ohne ihre drei minderjährigen Kinder und die damit verbundenen rechtlichen und kindeswohlrelevanten Aspekte. Es liegt kei...

FWohnen29. Okt. 2026

Die Mobilfunkanbieter schalten ihre 2G-Netze 2028 ab, die Telekom voraussichtlich zum 30. Juni 2028. Nach Schätzung des

Die Frage betrifft die Anzahl der Aufzüge in der Stadt und ihrer Gesellschaften, die noch über das 2G-Netz ihren Notruf absetzen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FFahrradfahren29. Okt. 2026

Die FNP berichtete am 06.10.2026 darüber, dass der Radweg am Mainufer sich teilweise innerhalb des Landschaftsschutzgebi

Die Frage betrifft die Möglichkeit, eine bedarfsgerechte Radwegbeleuchtung am Mainufer zu installieren, die sich bei Annäherung von Fußgängern oder Radfahrern aktivieren würde.

FWohnen29. Okt. 2026

Seit Juli 2026 erhalten wohnungslose Menschen, welche die Stadt Frankfurt in Notunterkünften und Hotels unterbringt, Geb

Die Frage betrifft die Anzahl der Haushalte und Personen, insbesondere Minderjährige, die seit Juli 2026 Gebührenbescheide erhalten haben, sowie die festgesetzte Gesamtsumme. Es li...

FVerkehr und Straße29. Okt. 2026

Im Juni haben Stadt und Land ein Sofortprogramm für das Bahnhofsviertel angekündigt, das unter anderem den zügigen Absch

Die Frage betrifft das Sofortprogramm für das Bahnhofsviertel und welche Baustellen zurückgebaut, verkleinert oder angepasst werden. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

Die „Interdisziplinäre Förderung an Schulen“ wird auf Rechtskonformität nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch, SGB IX,

Gegensstand der Frage ist die Prüfung der Rechtskonformität der "Interdisziplinären Förderung an Schulen" sowie die Sicherstellung der Fortführung von Angeboten ab dem 1. Januar 20...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Im Haushalt 2026 wurde die Einführung eines kostenfreien und gesunden Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und

Gegenstand der Frage ist die Einführung eines kostenfreien und gesunden Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege sowie die zeitlichen Rahmenbedingungen...

FKultur29. Okt. 2026

Einer der Gesellschafter des World Design Capital Frankfurt RheinMain 2026 war gleichermaßen Gründungsmitglied des Ateli

Die Frage bezieht sich darauf, warum das Atelier Markgraph für die Umsetzung der Kunstinstallation "A Sky Full of Hope" ausgewählt wurde, trotz seiner Verbindungen zum WDC 2026 und...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Im Februar 2027 endet der Mietvertrag des Jugendmigrationsdienstes Frankfurt-Gallus in der Mainzer Landstraße 158. Die d

Die Frage betrifft die Unterstützung des Magistrats bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für den Jugendmigrationsdienst in Frankfurt-Gallus. Es liegt keine Antwort des Magi...

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Für 2026 wird im Frankfurter Kernhaushalt ein Defizit von rund 440 Millionen Euro erwartet. Zur Haushaltskonsolidierung

Gegenstand der Frage sind die geplanten Einsparvorgaben für die Dezernate im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2027 sowie die Maßnahmen zur Sicherstellung deren Einhaltung. Es liegt ...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Der Koalitionsvertrag sieht vor zu prüfen, wie verhindert werden kann, dass junge Menschen aus Frankfurter Bildungseinri

Die Frage zielt darauf ab, wie das Kindeswohl bei Abschiebungen von Familien mit minderjährigen Kindern sichergestellt werden soll und welche Maßnahmen in diesem Zusammenhang geprü...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Am 9. Oktober 2026 wurde das Hilfsgüterlager der Initiative „Frankfurt for Ukraine“ mutmaßlich vorsätzlich in Brand gese

Der Magistrat wird gefragt, wie er den Beschluss des Landtags Sachsen-Anhalt zur Aufhebung von Ukraine-Hilfen bewertet und wie Frankfurt die humanitäre Arbeit unterstützt. Eine Ant...

FAbfall und Sauberkeit29. Okt. 2026

Der Ortsbeirat 2 hat sich in mehreren fraktionsübergreifenden Beschlüssen für eine Verlagerung des Taubenhauses am Alten

Der Ortsbeirat 2 fragt den Magistrat nach der Wirksamkeit des Taubenmanagements am Alten Friedhof Bockenheim sowie der Prüfung einer Verlagerung des Taubenhauses. Es liegt noch kei...

FWohnen29. Okt. 2026

In der Antwort auf die Frage Nr. 3781 vom 29.01.2026 kündigte der Magistrat an, dass er mit RADAR eine Zwischennutzung d

Gegenstand der Frage ist die Möglichkeit einer Zwischennutzung des Blumenladens Eckenheimer Landstraße 244. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen29. Okt. 2026

Seitdem der Bauaufsicht im Oktober 2025 der Baubeginn am historischen Hochbunker in der Eberstadtstraße im Stadtteil Pra

Die Frage behandelt den aktuellen Stand des Bauvorhabens am historischen Hochbunker in der Eberstadtstraße sowie die Situation des Investors, da die Bautätigkeit seit Oktober 2025 ...

FWohnen29. Okt. 2026

Hitzeperioden führen insbesondere in stark der Sonne ausgesetzten Wohnungen zu erheblichen gesundheitlichen Belastungen.

Die Frage beschäftigt sich mit der Praxis der Nassauischen Heimstätte, Anträge auf Hitzeschutzmaßnahmen abzulehnen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWohnen29. Okt. 2026

Der Mietenmonitor ist ein sinnvolles Instrument, um überhöhte Mieten in Frankfurt aufzudecken. Die Auswertung des Wohnun

Die Frage betrifft die positiven Effekte des Mietenmonitors, den der Magistrat im Kontext überhöhter Mieten in Frankfurt erhofft. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die der Magist...

FSicherheit29. Okt. 2026

Das Land Hessen und die Stadt Frankfurt haben sich gemeinsam darauf verständigt, eine Polizeiwache im Bahnhofsviertel ei

Das Land Hessen und die Stadt Frankfurt haben sich darauf verständigt, eine Polizeiwache im Bahnhofsviertel einzurichten und die Finanzierung zu teilen. Es liegt noch keine Antwort...

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Bei der Stadtverordnetenwahl 2026 wurden von Stimmzetteln mit IBF-Listenkreuz insgesamt 47.527 Personenstimmen an Bewerb

Bei der Stadtverordnetenwahl 2026 wird erfragt, wie viele Bewerberinnen und Bewerber anderer Wahlvorschläge mehr als 500 Personenstimmen aus Briefwahlstimmzetteln erhielten und wie...

FSicherheit29. Okt. 2026

Am 21. Oktober 2026 wurde die neue Innenstadtwache der Stadtpolizei in der Stiftstraße eröffnet. Mit ihrer zentralen Lag

Gegenstand der Frage ist die Eröffnung der neuen Innenstadtwache der Stadtpolizei und die damit verbundenen Erwartungen an die Verbesserung von Präsenz, Einsatzfähigkeit und Anspre...

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