Der Mietenmonitor ist ein sinnvolles Instrument, um überhöhte Mieten in Frankfurt aufzudecken. Die Auswertung des Wohnun
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die positiven Effekte des Mietenmonitors, den der Magistrat im Kontext überhöhter Mieten in Frankfurt erhofft. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die der Magistrat zur rechtssicheren Anwendung des Mietenmonitors ergreifen möchte.
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Thema Wohnen verfolgenFrage an den Magistrat
Der Mietenmonitor ist ein sinnvolles Instrument, um überhöhte Mieten in Frankfurt aufzudecken. Die Auswertung des Wohnungsamtes hat ergeben, dass es sich bei jedem dritten Angebot um eine überhöhte Miete nach § 5 WiStG und bei jedem zehnten Angebot um eine Wuchermiete handeln könnte. Der Oberbürgermeister von München, Dominik Krause, bezieht sich positiv auf Frankfurt und kündigt in einem Instagramvideo an, den Mietenmonitor nach Frankfurter Vorbild auch in München einzuführen.
Ich frage den Magistrat:
Welche positiven Effekte erhofft sich der Magistrat durch den Mietenmonitor, und wie stellt er sicher, dass das Instrument rechtssicher zur Anwendung kommt?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Oktober 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.