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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

MWohnen13. Juli 2026

Bebauungsplan Nr. 928 – Südlich Frankenallee/Hellerhofstraße hier: Satzungsbeschluss – § 10 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 928 soll in der Regelung der Nutzung von Flächen südlich der Frankenallee/Hellerhofstraße umgesetzt werden. Dies erfolgt gemäß den rechtlichen Vorgaben des Ba...

NRAfDStadtplanung30. Juni 2026

Oberforsthaus endlich sanieren

Die Stadtverordnetenversammlung fordert die Sanierung des denkmalgeschützten Reitstalls des Oberforsthauses und die Beseitigung des Brandschuttes. Hintergrund ist die langwierige V...

MFinanzen19. Juni 2026

Haushalt 2025 – Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich des Dezernates XI

Die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Kontext des Haushalts 2025 zielt darauf ab, die finanziellen Mehraufwendungen des Dezernates XI auszugleichen, die durch steigende Koste...

FWohnen18. Juni 2026

Der 2020 in Kraft getretene Baulandbeschluss sieht eine Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum bei Neubauprojekten vo

Die Frage bezieht sich darauf, bei welchen Bauprojekten die seit 2020 in Kraft getretene Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum tatsächlich umgesetzt wurde. Es liegt keine Antwo...

FKultur18. Juni 2026

Auf die Frage Nr. 55 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2026, welche nach den Möglichkeiten fragte, die Sanieru

Gegenstand der Frage sind die Fortschritte der Gespräche bezüglich der finanziellen Trägerschaft zur Sanierung der Paulskirche. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Bereits der Freiflächenentwicklungsplan 1999 nennt die Entsiegelung von Schulhöfen als Maßnahme. Die NR 370/22 beauftrag

Die Frage betrifft die Entsiegelung von Schulhöfen und die Prüfung der Entsiegelungsmöglichkeiten im Stadtgebiet. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung18. Juni 2026

Mit Beschluss zum Doppelhaushalt 2024/2025 wurde der Magistrat mit Etatantrag E 250/24 verpflichtet, jährlich einen geso

Die Frage bezieht sich auf die Verwendung der 30 Millionen Euro Sondermittel zur Förderung des innerstädtischen Raums seit dem Haushaltsbeschluss im Juli 2024. Eine Antwort des Mag...

FStadtplanung18. Juni 2026

Das seit Jahren leer stehende städtische Ladenlokal in der Lahnstraße 1 im Gallus wurde im Sommer 2025 von Aktivist*inne

Die Frage thematisiert den leerstehenden städtischen Ladenraum in der Lahnstraße 1 und fragt nach dem Grund für den anhaltenden Leerstand sowie der zukünftigen Nutzung des Gebäudes...

FKultur18. Juni 2026

Am 6. Juni fand zum vierten Mal das Kulturcampus Open Air in Bockenheim statt. Dabei präsentierten sich auch Initiativen

Gegenstand der Frage sind aktuelle Entwicklungen und der Fahrplan für die weitere Entwicklung des Kulturcampus in Bockenheim. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung18. Juni 2026

Im Bericht B 170 zur Einrichtung eines Quartiersmanagements für Höchst wird ausgeführt, dass das bisherige Stadtteilmana

Die Frage bezieht sich auf die Kriterien, die ein erfolgreiches Stadtteilmanagement beziehungsweise Quartiersmanagement erfüllen muss, damit die jeweiligen Förderziele als erreicht...

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Der Planungsdezernent Gwechenberger, SPD, antwortete auf die Frage Nr. 8/26, dass für den Bau eines Umspannwerkes im Fra

Der Magistrat wird gefragt, welche Planungshinweise zum Bau eines Umspannwerkes im Frankfurter Norden abgestimmt wurden und wo diese öffentlich einsehbar sind.

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Die künftige Parallelstraße in der Homburger Landstraße sollte im Zuge der U5-Verlängerung möglichst, wie vor Jahren ber

In der Frage wird angeregt, die künftige Parallelstraße in der Homburger Landstraße im Rahmen der U5-Verlängerung auch entlang der Grundstücke der Johanna-Tesch-Schule zu planen un...

FWohnen18. Juni 2026

Die Magistratsvorlage M 83/26 legt den Stadtverordneten einen Mietvertrag vor, der die finanzielle Gesamtbelastung für d

Die Frage betrifft die Unklarheiten und die Transparenz bezüglich eines Mietvertrags, den der Magistrat vorgelegt hat, insbesondere in Bezug auf die finanzielle Belastung und den r...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

In der Öffentlichkeit wird zunehmend kritisiert, dass Baustellen auf wichtigen Frankfurter Verkehrsachsen über lange Zei

Die Frage betrifft die Kritik an Baustellen auf Frankfurter Verkehrsachsen und deren lange Bauzeiten ohne sichtbare Tätigkeiten. Es werden Informationen zu den Ursachen und beabsic...

FStadtplanung18. Juni 2026

Die Liegenschaft Zeil 17 bis 21 – unter anderem frühere Stadtbibliothek – steht seit Jahren leer. Ich frage den Magistr

Die Frage betrifft die zukünftige Planung für die Liegenschaft Zeil 17 bis 21, die seit Jahren leer steht. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSicherheit18. Juni 2026

Für den neuen Zufahrtsschutz am Opernplatz werden rund 775.000 Euro für die Stahlmodule, weitere 12.000 Euro für die Bep

Die Frage betrifft die jährlichen Folgekosten für Pflege, Bewässerung, Reinigung und Instandhaltung eines neuen Zufahrtsschutzes am Opernplatz sowie den Vergleich der Kosten mit ei...

FStadtplanung18. Juni 2026

Veröffentlichungen, zum Beispiel in der Frankfurter Rundschau vom 26.05.2026, ist zu entnehmen, dass die Stadt Frankfurt

Die Frage betrifft die finanzielle Ausstattung des Innenstadtfonds "MITTE gemeinsam gestalten" der Stadt Frankfurt für umsetzbare Projekte. Eine Antwort des Magistrats steht aus.

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

In der Stellungnahme des Magistrats ST 723/26 nimmt der Magistrat Bezug auf den Klimafahrplan der ABG. Er ist jedoch nic

Die Frage betrifft die öffentliche Verfügbarkeit des Klimafahrplans der ABG und die Informationen zu seiner Veröffentlichung. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur18. Juni 2026

In der Presse war zu lesen, dass die Nutzung des Hochbunkers in der Petterweilstraße nach wie vor ungeklärt ist und wohl

Der Hochbunker in der Petterweilstraße wird momentan nur als Lagerraum genutzt, da er nicht brandschutzertüchtigt ist. Die Frage zielt darauf ab, die Kosten für eine Brandschutzert...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Vom 30.05. bis 01.06. wurde binnen 31 Stunden die Fahrbahndecke der Straße Am Erlenbruch auf einer Strecke von 500 Meter

Die Frage betrifft die Erneuerung des restlichen Abschnitts der Straße Am Erlenbruch, der in schlechtem Zustand ist. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.