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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

30 Magistrat76 Opposition273 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
379 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 71Schulen und Bildung 34Umwelt und Energie 32Kultur 30Verkehr und Straße 29Wohnen 27Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16Wirtschaft und Tourismus 14Fahrradfahren 12Sport, Freizeit und Bäder 11Kinder, Jugend und Familie 10Fußverkehr 9Gesundheit und Soziales 9Abfall und Sauberkeit 7Sicherheit 6
FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Neuen Erkenntnissen nach zu urteilen ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, FKS, bundesweit, insbesondere jedoch in Fran

Die Frage betrifft die starke Unterbesetzung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Frankfurt und die daraus resultierenden Konsequenzen sowie die geplanten Maßnahmen zur Bekäm...

NRFDPWohnen29. Okt. 2026

Günthersburghöfe vollständig entwickeln

Der Antrag zur Entwicklung der Günthersburghöfe fordert die unverzügliche Wiederaufnahme der Planungsmaßnahmen, um günstigeren Wohnraum in Frankfurt zu schaffen. Der Antrag berücks...

NRFDPVerkehr und Straße29. Okt. 2026

Brücken bauen statt nur Masterpläne erstellen!

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die notwendigen Planungen und Umsetzungen für den Ersatz gefährdeter Brücken in Frankfurt am Main zügig voranzutreiben, anstelle einen Masterp...

FSicherheit29. Okt. 2026

Laut Medienberichten kam es am Samstag, 17.10.2026, zu einer größeren Kontrollaktion von mehr als 100 Polizeibeamten auf

Die Frage betrifft die Beteiligung von Bediensteten der Stadtpolizei an einer Kontrollaktion auf der Zeil am 17.10.2026. Eine Antwort liegt derzeit nicht vor.

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Menschen aus über 170 Nationen haben in Frankfurt ihr Zuhause. Doch nicht alle haben die gleichen Rechte, besonders, wen

Die Frage betrifft die Einführung einer City Card auf kommunaler Ebene in Frankfurt, die den Zugang zu städtischen Dienstleistungen unabhängig von Herkunft oder Aufenthaltsstatus e...

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Die diesjährigen bundesweiten Steuereinnahmen werden aller Voraussicht nach höher ausfallen als bis zuletzt angenommen.

In der Frage geht es um die geschätzten Steuermehreinnahmen der Stadt Frankfurt und deren Einfluss auf die Haushaltsaufstellung für das Jahr 2027. Es liegt keine Antwort des Magist...

FWahlen und Abstimmungen29. Okt. 2026

In seiner Stellungnahme ST 1376 vom 14.09.2026 zur Briefwahl im Ortsbezirk 5 im Rahmen der Wahlen vom 15. März 2026 führ

Die Frage betrifft die Daten- oder Aktengrundlage für die Aussage des Magistrats zur Versendung von Briefwahlunterlagen an Vereine, Organisationen und Institutionen. Eine Antwort d...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Im August und September 2026 wurden im Palmengarten 25 bis 30 Nil- und Kanadagänse frühmorgens von Jägern geschossen. La

Die Frage bezieht sich auf die geplante Bejagung von Nil- und Kanadagänsen auf anderen städtischen Flächen angesichts ihrer übermäßigen Verbreitung. Es liegt keine Antwort des Magi...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Eltern haben sich beklagt, dass der die Schülerinnen und Schüler der IGS Süd zum neuen Standort nach Rödelheim bringende

Eltern beklagen sich über verspätete Shuttlebusse zur IGS Süd, die zu Unzufriedenheit führen. Die Frage zielt darauf ab, welche Möglichkeiten der Magistrat sieht, um die Zufriedenh...

FKinder, Jugend und Familie29. Okt. 2026

Im Haushalt 2026 wurde die Entgeltfreiheit für ein- bis zweijährige Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespf

Die Frage betrifft die Umsetzung der beschlossenen Entgeltfreiheit für ein- bis zweijährige Kinder in Kindertageseinrichtungen und die Rückerstattung bereits gezahlter Kosten. Eine...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Mindestpreise für Mietwagen würden den Preiswettbewerb zwischen Taxi, Uber, Bolt und weiteren Anbietern unmittelbar besc

In der Frage geht es um die Auswirkungen von möglichen Mindestpreisen für Mietwagen auf Fahrpreise, Angebotsverfügbarkeit und Wettbewerb im Personennahverkehr. Eine Antwort des Mag...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Jede*r Stadtverordnete kennt sie und findet sie fast täglich im Briefkasten vor: Umschläge mit rotem oder schwarzem Band

Gegenstand der Frage sind die Kosten für den Versand von Einladungen zu städtischen Veranstaltungen und die Möglichkeit der Digitalisierung dieser Einladungen und Rückmeldungen. Es...

FSport, Freizeit und Bäder29. Okt. 2026

Im Jahr 2023 wurden die Streetballplätze im Hafenpark auf vielfachen Wunsch der Nutzer:innen mit einer Beleuchtungsanlag

Die Frage bezieht sich auf den Wunsch nach einer Beleuchtung der Streetsoccerfelder im Hafenpark. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

NRLinkeUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Unabhängige Prüfung der Mainova-Fernwärmepreise

Die Stadt Frankfurt schlägt vor, die Fernwärmepreise der Mainova AG unabhängig zu überprüfen, insbesondere die Angemessenheit der Preisindizes und die Gaskosten. Angesichts steigen...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Trinkbrunnen im öffentlichen Raum leisten gerade an heißen Sommertagen einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge u

Die Frage beschäftigt sich mit der Planung von Trinkbrunnen im Stadtteil Gallus, um die Gesundheitsvorsorge zu verbessern. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Fernwärmenetze stellen leitungsgebundene Monopole dar, bei denen Verbraucher aufgrund von bereits vorhandenen Anschlüsse

In der Frage geht es um den Schutz der Fernwärmekunden vor unzumutbaren Preissteigerungen durch einen Monopolisten. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FKultur29. Okt. 2026

Im Antrag NR 523 aus 2022 wird E-Sport als neues Format der sozialen Vernetzung identifiziert. In der Fragestunde vom 21

Die Frage bezieht sich auf die Beobachtung und Prüfung der E-Sports-Aktivitäten des Magistrats seit 2023 sowie deren Integration in die Arbeit der Frankfurter Vereine. Eine Antwort...

FWohnen29. Okt. 2026

In der Vereinbarung „Gemeinsam für klimagerechtes und bezahlbares Wohnen“ vom März 2021 hat Vonovia zugesagt, die Mieten

In dieser Frage wird nach einer möglichen Vereinbarung mit Vonovia bezüglich der Fortführung der Mieterhöhungsgremien über die ersten drei Jahre hinaus gefragt und ob Testate vorli...

FSicherheit29. Okt. 2026

Zahlreiche proukrainische Vereine engagieren sich in Frankfurt. Gleichzeitig sind sie und ihre Mitglieder mit Anfeindung

In der Anfrage wird nach den konkreten Maßnahmen der Stadt Frankfurt zum Schutz und zur Unterstützung proukrainischer Vereine in Anbetracht von Angriffen und Einschüchterungen gefr...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Der Magistrat hat für 2026/2027 eine Fortschreibung des Wasserkonzepts angekündigt. Das 2022 vorgelegte Konzept setzt zu

Die Frage befasst sich mit der Fortschreibung des Wasserkonzepts der Stadt Frankfurt und ihren Grundlagen, insbesondere in Bezug auf die Trinkwasserversorgung. Eine Antwort des Mag...

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