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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRGartenparteiUmwelt und Energie1. Feb. 2026

Gedenkveranstaltung Europagarten

Der Antrag fordert eine regelmäßige Gedenkveranstaltung im Europapark in Erinnerung an die sinnlos gefällten Bäume. Dies wird als wesentlich erachtet, um das Bewusstsein für den Ve...

NRGartenparteiStadtplanung28. Jan. 2026

Brandmauer gefallen, wie die Bäume im EU-Garten?

Der Antrag fordert eine namentliche Abstimmung zur Dringlichkeit einer Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung, um sicherzustellen, dass alle Stadtverordneten ihren Standpunkt k...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Aus dem Stadtteil Kalbach wird von erheblichen Baumfällungen berichtet. Einerseits betrifft dies Areale entlang der BAB

In der Fragestunde wird berichtet, dass im Stadtteil Kalbach umfangreiche Baumfällungen, sowohl an Autobahnarealen als auch am Sportplatz, erfolgt sind, was zu Unmut führt. Der Mag...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Am Neujahrstag wurden rund um den Rechneigrabenweiher von Augenzeugen mehrere tote Enten entdeckt. Auch an anderen Orten

Die Frage betrifft die Zahlen zu toten Wildvögeln rund um Silvester, insbesondere im Zusammenhang mit dem Feuerwerk. Der Magistrat hat keine vermehrten Nachweise von toten Wildvöge...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe22. Jan. 2026

In Frankfurt sind an verschiedenen öffentlichen Plätzen, Freizeitanlagen und auch teilweise in Grünanlagen Sonnensegel i

In Frankfurt sind mehrere öffentliche Plätze und Freizeitanlagen mit Sonnensegeln ausgestattet, und es wird gefragt, welche weiteren Standorte geplant sind, um den Aufenthalt im Fr...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe16. Jan. 2026

Weiterentwicklung der Platzfolge: Rathenauplatz - Bau der Hochbeete hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Der Magistrat schlägt vor, die Hochbeete auf dem Rathenauplatz zu errichten, um den Platz klimaanpassend zu gestalten und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Durch die Bepflanzu...

NRGartenparteiGrünflächen, Wald und Friedhöfe6. Jan. 2026

Vor Baumassaker im Europagarten Fragen klären

In diesem Antrag wird gefordert, dass die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Vorlage M216/25 zurückzustellen, bis wesentliche Fragen zur Baumernte im Europagarten geklärt ...

MWohnen5. Jan. 2026

Bebauungsplan Nr. 865 - Schwanheim, Kelsterbacher Weg (Freizeitgärten) hier: Einstellung des Verfahrens

Der Magistrat schlägt vor, das Bebauungsplanverfahren Nr. 865 für Freizeitgärten in Schwanheim einzustellen. Dies geschieht aufgrund geänderter naturschutzrechtlicher Beurteilungen...

NRIBFUmwelt und Energie30. Dez. 2025

Öffentliche Pflanzung von Obstbäumen zur Förderung urbaner Ernährungsresilienz, Nachhaltigkeit und Gemeinsinn

Der Antrag schlägt die systematische Pflanzung von Obstbäumen in öffentlichen Bereichen vor, um die urbanen Ernährungsressourcen zu fördern und die Nachhaltigkeit zu stärken. Dies ...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe15. Dez. 2025

Europagarten 2.0 - Planungsvorlage Grunderneuerung zur klimaresilienten Grünanlage 1. Bauabschnitt Innere Parkmitte: Vorbereitende Maßnahmen hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Stadt Frankfurt plant eine umfassende Grunderneuerung des Europagartens zu einer klimaresilienten Grünanlage in zwei Bauabschnitten, um den Herausforderungen des Klimawandels g...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Maßnahmen und Kosten zur Personalgewinnung und -bindung sinnvoll und zielgerichtet einsetzen

Der Antrag befasst sich mit Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung im pädagogischen Bereich. Es wird vorgeschlagen, eine Überprüfung der tariflichen Eingruppierung durchzufüh...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

In vielen Ländern werden Schuldächer vielfältig genutzt, etwa als Aufenthaltsbereiche, Freiluftgärten, Sportflächen oder

Der Magistrat wird gebeten, konkrete Maßnahmen zur Förderung der Nutzung von Schuldächern zu ergreifen. Ziel ist es, die Potenziale für Nachhaltigkeit und effiziente Raumnutzung au...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Im Stadtwald werden entsprechend der Waldstrategie ausgewählte Waldflächen als sogenannte Prozessschutzflächen oder Natu

Die Ausweitung der Stilllegungsflächen in Fechenheim wird vorgeschlagen, um die Waldstrategie zu unterstützen. Es besteht jedoch die Sorge, dass dies negative Auswirkungen auf die ...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Die Populationskontrolle von Stadttauben nach dem Augsburger Modell basiert auf Futterstellen und Taubenhäusern. Kommune

Die Frage bezieht sich auf die Umsetzung des Augsburger Modells zur Populationskontrolle von Stadttauben in Frankfurt. Es wird angefragt, warum dieses Modell nicht gemeinsam mit eh...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe30. Okt. 2025

Das Grünflächenamt stellte kürzlich mit der Umweltdezernentin eine Plakatkampagne unter dem Motto „Grün=Wert Frankfurt.

Die Frage bezieht sich auf eine Plakatkampagne des Grünflächenamtes, die 60.000 Euro Steuergelder gekostet hat und als politischer Flurschaden wahrgenommen wird. Der Magistrat wird...

FStadtplanung30. Okt. 2025

Mit dem sogenannten Bauturbo-Gesetz will die Bundesregierung Bau- und Planungsverfahren beschleunigen. Kommunen müssen k

Das Bauturbo-Gesetz soll die Bau- und Planungsverfahren beschleunigen, was jedoch die Planungshoheit der Stadt Frankfurt gefährden könnte. Es wird gefragt, wie die Stadt sicherstel...

FStadtplanung30. Okt. 2025

Im neuen Schönhofviertel sind die ersten Bewohner eingezogen. Obwohl das Quartier von zwei Seiten direkt an die Bahnglei

Die Frage betrifft die Bereitstellung eines Baumgutachtens im Parlamentsinformationssystem Parlis. Der Antragsteller möchte wissen, ob das Gutachten zeitnah eingestellt werden kann...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe30. Okt. 2025

Die Römerkoalition hat in den Jahren 2022 bis 2025 in fünf „Klimatöpfen“ insgesamt 245 Millionen Euro für dringend notwe

In der Anfrage wird die Preiserhöhung für den Palmengarten und deren Auswirkungen auf einkommensschwache Familien thematisiert, insbesondere die Abschaffung der Familienjahreskarte...