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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 128Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 65Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FKultur20. Aug. 2026

Die Stadt Frankfurt hat die Installation „A Sky Full of Hope“ gemietet und stellt sie derzeit an der Konstablerwache aus

Die Frage betrifft die Nachnutzung der Infrastruktur an der Konstablerwache für den Fall, dass die Stadt die Installation "A Sky Full of Hope" nicht erwirbt. Eine Antwort des Magis...

FTierschutz20. Aug. 2026

Die Stadt Frankfurt zahlt jährlich für acht Hundezwingerboxen am Frankfurter Flughafen eine monatliche Miete in Höhe von

Die Frage bezieht sich auf die Nutzung und die tiergerechte Unterbringung von Hundezwingerboxen am Frankfurter Flughafen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FFahrradfahren20. Aug. 2026

Im Koalitionsvertrag ist formuliert, dass das Bündnis aus CDU, GRÜNE und SPD in Kooperation mit Volt „den Fahrradverkehr

Die Frage betrifft die Vorstellung der Vorplanung der "fahrradfreundlichen Nebenstraße" Frankenallee. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 128 – Berufsbetreuer – lautet ein Teil der Antwort: „Es liegt im Verantwortungsbereich der

Die Frage befasst sich mit möglichen flankierenden Maßnahmen der Stadt, um die Überlastung des Amtsgerichts zu entschärfen und strukturelle Defizite zu verbessern. Es liegt jedoch ...

FWohnen20. Aug. 2026

Eine Rollstuhlfahrerin aus Eschersheim, von einer Reise zurückkehrend, fand den Aufzug zu ihrer Wohnung defekt vor. Über

Die Frage betrifft die Schwierigkeiten einer Rollstuhlfahrerin in Eschersheim, die beim Defekt des Aufzugs Unterstützung benötigte. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Die neue Flüchtlingsunterkunft an der Friedberger Warte soll laut Presse ab Februar 2028 bis zu 300 Personen Platz biete

Gegenstand der Frage ist die Bewertung der Bedenken ansässiger Bewohner bezüglich einer neuen Flüchtlingsunterkunft an der Friedberger Warte sowie die Frage nach einem verträgliche...

FKultur20. Aug. 2026

Für das EXPERIMENTA Science Center, dass am 31.12.2026 aus den bisherigen Räumlichkeiten ausziehen muss, schien sich Anf

Das EXPERIMENTA Science Center muss bis zum 31.12.2026 aus den bisherigen Räumlichkeiten ausziehen, und die Frage betrifft die Zukunftsperspektive sowie mögliche Alternativen des M...

FSicherheit20. Aug. 2026

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit den Etatanträgen E 2/24 und E 120/26 für die Jahre 2024 bis 2026 jeweils 10.000

Die Frage bezieht sich auf die schriftliche Verfügbarkeit eines Aktionsplans gegen Antisemitismus und die Umsetzung entsprechender Maßnahmen. Eine Antwort liegt nicht vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Wohnungs- und Obdachlosigkeit nehmen in Frankfurt weiter zu. Bereits die Unterbringung obdachloser Menschen in der B-Ebe

Die Frage behandelt die zunehmende Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Frankfurt und die menschenunwürdige Unterbringung obdachloser Menschen in Zelten. Es liegt derzeit keine Antwort...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die Hilfsorganisationen ASB, DRK, JUH und MHD haben am 2. Juli gemeinsam die zügige Umsetzung eines stadtweiten Hitzesch

Die Frage betrifft die Notwendigkeit eines Hitzeschutzkonzepts für Rettungsdiensteinsätze in Frankfurt, insbesondere für Einsätze außerhalb der Rettungswachen. Eine Antwort des Mag...

NRCDUKultur20. Aug. 2026

Zukunft der Musikschule nachhaltig sichern

Der Antrag sieht vor, die Mietbedingungen für die Musikschule Frankfurt zu verbessern und langfristig zu sichern. Die Stadtverordnetenversammlung möchte sicherstellen, dass die fin...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Hitzeschutzmaßnahmen in Kitas, in Alten- und Pflegeheimen sowie in der öffentlichen Verwaltung erwecken den Eindruck, da

Die Frage befasst sich mit geplanten dauerhaften Hitzeschutzmaßnahmen in Kitas, Alten- und Pflegeheimen sowie in der öffentlichen Verwaltung, um Hitzebelastungen frühzeitig zu redu...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Im Gebäude der ehmaligen Neuen Börse, in dem drei Schulen untergebracht sind, existieren Klimananlagen. Laut den Aussage

Die Frage betrifft die Entscheidung über das Nicht-Einschalten von Klimaanlagen in drei Schulen im Gebäude der ehemaligen Neuen Börse. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe20. Aug. 2026

Verschiedenen Presseberichten war zu entnehmen, dass auf dem Friedhof an der Friedberger Landstraße in Seckbach mindeste

Gegenstand der Frage sind Fälle von Vandalismus an Gräbern auf Frankfurter Friedhöfen in den vergangenen zwölf Monaten. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

In der FNP vom 01.08.2026 wurde über den Anstieg der Arbeitslosenquote auf 7,2 Prozent in Frankfurt berichtet. Diese Ten

Die Frage betrifft die Verteilung der Zugehörigkeit zu den Rechtskreisen SGB II und SGB III nach Altersgruppen und Staatsangehörigkeit in Frankfurt. Eine Antwort des Magistrats lie...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Die italienische Bank Unicredit ist ihrem Ziel, die Commerzbank zu übernehmen, einen deutlichen Schritt näher gekommen.

Die Frage betrifft die geschätzten Einnahmeverluste bei der Gewerbesteuer der Stadt im Zusammenhang mit der Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit. Es liegt keine Antwort de...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Laut Magistratsbericht B 218 ist in Bezug auf das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. „eine abschließende Bewertung der i

Gegenstand der Frage ist die Ablehnung der Auszahlung eines Investitionszuschusses von 25.000 Euro für das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. aufgrund einer fehlenden Bewertung der...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

In der Stellungnahme ST 1338/24 des Magistrats vom 01.07.2024 wurde erklärt, dass die Aktualisierung der Schulsteckbrief

Gegenstand der Frage ist die Aktualisierung und Veröffentlichung der Schulsteckbriefe an Frankfurter Schulen sowie die Maßnahmen zur Behebung personeller Engpässe. Es liegt keine A...

FWohnen20. Aug. 2026

Das Neubauprojekt Hilgenfeld schreitet voran. Immer wieder wird von dem Projekt als „Beitrag zur Schaffung von bezahlbar

In der Frage wird nach den prognostizierten Kaltmietpreisen pro Quadratmeter der frei finanzierten Wohnungen im Neubauprojekt Hilgenfeld gefragt. Es liegt jedoch keine Antwort des ...

F20. Aug. 2026

Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont

Frage vom 20.08.2026, F 215 Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont der Einzelmaßnahmen befindet un

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