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Ortsbeiräte
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Nieder-Erlenbach

Ortsbeirat 13

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zuständiger Ortsbeirat

Nieder-Erlenbach wird im Ortsbeirat 13 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Planung und Bau einer Drei-Felder-Sporthalle in Nieder-Erlenbach

05.08.2013 · Aktualisiert: 06.08.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2013, ST 1173 Betreff: Planung und Bau einer Drei-Felder-Sporthalle in Nieder-Erlenbach Der Wunsch der Nieder-Erlenbacher Vereine, insbesondere der bei...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Am 21.03. dieses Jahres stellte ich die Frage nach den Gebäuden, die unter Denkmalschutz standen und abgerissen wurden.

19.04.2013 · Aktualisiert: 13.06.2013

Frage vom 19.04.2013, F 900 Am 21.03. dieses Jahres stellte ich die Frage nach den Gebäuden, die unter Denkmalschutz standen und abgerissen wurden. Der Magistrat teilte mit, dass von der St...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Änderung des Bebauungsplans Nr. 417

09.11.2012 · Aktualisiert: 13.11.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2012, ST 1717 Betreff: Änderung des Bebauungsplans Nr. 417 Im Rahmen einer dezernatsübergreifenden Arbeitsgruppe wurden mehrere potenziell geeignete Flä...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Änderung des Bebauungsplans Nr. 417

25.05.2012 · Aktualisiert: 30.05.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 819 Betreff: Änderung des Bebauungsplans Nr. 417 Der Bebauungsplan Nr. 417 setzt im Wesentlichen landwirtschaftliche Flächen fest, sowie öffe...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Warum ist Nieder-Erlenbach nicht im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 enthalten? Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 21

14.02.2012 · Aktualisiert: 23.04.2013

Anregung vom 14.02.2012, OA 145 entstanden aus Vorlage: OF 62/13 vom 14.02.2012 Betreff: Warum ist Nieder-Erlenbach nicht im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 enthalten? Vortra...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Warum ist Nieder-Erlenbach nicht im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 enthalten?

14.02.2012 · Aktualisiert: 23.02.2012

Antrag vom 14.02.2012, OF 62/13 Betreff: Warum ist Nieder-Erlenbach nicht im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 enthalten? Der Ortsbeirat wird gebeten folgenden Beschluss zu fassen: Di...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Schulwegsicherung in der Niedereschbacher Straße

03.05.2011 · Aktualisiert: 05.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 03.05.2011, OM 22 entstanden aus Vorlage: OF 2/13 vom 18.04.2011 Betreff: Schulwegsicherung in der Niedereschbacher Straße Der Magistrat wird gebet...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Anlegung einer Querungshilfe in der Niedereschbacher Straße

18.04.2011 · Aktualisiert: 11.05.2011

Antrag vom 18.04.2011, OF 2/13 Betreff: Anlegung einer Querungshilfe in der Niedereschbacher Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bitten den Magistrat das Straßenverkehr...

Partei:CDU
Weiter lesen
OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Sofortige/r Umgestaltung/Rückbau der neuen Bushaltestelle .Am Riedsteg.

28.04.2009 · Aktualisiert: 14.05.2012

Anregung an den Magistrat vom 28.04.2009, OM 3221 entstanden aus Vorlage: OF 135/13 vom 27.04.2009 Betreff: Sofortige/r Umgestaltung/Rückbau der neuen Bushaltestelle "Am Riedsteg" ...

M (Vortrag des Magistrats)

Ausschreibung gemeinwirtschaftlicher Busverkehrsleistungen in Frankfurt am Main hier: Veränderung des Leistungsangebotes und Ausschreibung Bündel A zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006

17.12.2004 · Aktualisiert: 18.05.2011

Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255 Betreff: Ausschreibung gemeinwirtschaftlicher Busverkehrsleistungen in Frankfurt am Main hier: Veränderung des Leistungsangebotes und Ausschreibung Bü...

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