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  • Aufwertung des Spielplatzes Bergen-Ost (An der Ruhbank/Am Pohlsberg)
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 754 Betreff: Aufwertung des Spielplatzes Bergen-Ost (An der Ruhbank/Am Pohlsberg) Die 2019 durchgeführte Bestandserfassung zwischen dem Magistrat und der Kinderbeauftragten hatte diesen Spielplatz nicht als Bedarf erfasst. Die Situation wird nun aktualisiert. Wenn sich durch die erneute Abstimmung mit der Kinderbeauftragten und dem Ortsbeirat die Notwendigkeit einer Überarbeitung ergibt, wird diese entsprechend umgesetzt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5629

  • Bushaltestelle „Mitscherlichplatz“
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 755 Betreff: Bushaltestelle "Mitscherlichplatz" Beim barrierefreien Ausbau der Haltestelle "Mitscherlichplatz" stellte sich heraus, dass die bisherige Wartehalle wegen vorhandener Baumwurzeln nicht wieder aufgestellt werden kann; das erforderliche Fundament hätte zu große Schäden am Wurzelwerk verursacht. Wenn an einem anderen Haltestellenstandort im Stadtgebiet eine mobile Wartehalle frei wird, soll diese Wartehalle, die über kein Fundament, sondern nur über eine Bodenplatte verfügt, am "Mitscherlichplatz" aufgestellt werden. Nicht zuletzt aufgrund ihrer Reparaturanfälligkeit - die Winkelbleche, die auch Fahrgästen im Rollstuhl die Nutzung einer mobilen Wartehalle ermöglichen, müssen vergleichsweise oft ausgetauscht werden - stellt eine mobile Wartehalle jedoch keine Dauerlösung dar. Derzeit wird geprüft, ob ein neuer Typ einer mobilen Wartehalle ohne Bodenplatten an dieser Stelle einsetzbar ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2020, OM 5614

  • Ausbau Blindenleitsystem am Zebrastreifen Kurfürstenplatz/Große Seestraße
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 756 Betreff: Ausbau Blindenleitsystem am Zebrastreifen Kurfürstenplatz/Große Seestraße Der Magistrat entspricht der Anregung und wird ein Leitsystem für blinde Menschen einrichten. Die erforderlichen Arbeiten erfolgen voraussichtlich im 3. Quartal 2020. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2020, OM 5616

  • Buslinie 83 als Ringbuslinie
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 757 Betreff: Buslinie 83 als Ringbuslinie Der Magistrat verweist auf seinen Bericht B 495 vom 16.12.2019. Der seinerzeit in der OA 442 vom 19.8.2019 geforderte Ringverkehr von der Friedberger Warte über den Lohrberg und über die Stadtteile Bergen, Seckbach und Bornheim zurück zur Friedberger Warte wurde im Bericht B 495 mit Hinweis auf die deutlich verlängerte Fahrzeit und auf die Kosten für das erforderliche zweite Fahrzeug abgelehnt. Die jetzt geforderte Ringlinie von der Friedberger Warte über den Berger Weg, den Klingenweg, die Vilbeler Landstraße und über die B 521 zurück zur Friedberger Warte bedeutet ebenfalls einen verlängerten Linienweg, der nur mit Einsatz eines weiteren Fahrzeugs zu bewältigen wäre. Die Probleme im Berger Weg, die durch hohes Kfz-Aufkommen und Falschparker verursacht werden und mit denen der "Lohrbergbus" konfrontiert ist, werden durch einen Ringbusverkehr nicht gelöst. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5822

  • Schulwegsicherung Sophienstraße
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 758 Betreff: Schulwegsicherung Sophienstraße Zu1.: Bei der genannten Örtlichkeit handelt es sich um einen nicht benutzungspflichtigen Radweg, der aber vor allem von radfahrenden Schulkindern und älteren Radfahrenden rege und legal genutzt wird. Fahrradabstellbügel und rotweiße Poller sind hier nicht möglich, da sie den Radweg zu sehr einengen würden. Jedoch werden Frankfurter Hüte (Bordsteinaufsätze) montiert. Dies geht in dem Bereich ab der Haltelinie bis zur Nachtbushaltestelle (ca. 27 Meter). Im Bereich der Nachtbushaltestelle können keine Frankfurter Hüte montiert werden, da diese eine Stolpergefahr für ein- und aussteigende Fahrgäste darstellen würde. Zu 2.: Auf Rad- und Gehwegen (auch nicht benutzungspflichtige Radwege) darf grundsätzlich nicht geparkt werden. Eine zusätzliche Beschilderung ist daher nicht erforderlich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2020, OM 5619

  • Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden Auswertung der bisherigen Erfahrungen 2019
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 759 Betreff: Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden Auswertung der bisherigen Erfahrungen 2019 Im Jahr 2018 wurden die Energieverbrauchswerte der Jahre 2015 bis 2017 für die Bauprojekte der Stadt Frankfurt a.M. mit Passivhauskomponenten systematisch in einer großen Tabelle ausgewertet (siehe Anlage 1). Wenn für Projekte Verbrauchswerte nicht plausibel ermittelt werden konnten, können die Ursachen dem Abkürzungsverzeichnis in der beiliegenden Tabelle entnommen werden. Neubauprojekte 1. Stromverbrauch Für das Jahr 2015 konnten bei 46 Neubauprojekten Stromverbrauchskennwerte ermittelt werden, für das Jahr 2016 bei 41 Projekten und für das Jahr 2017 bei 40 Projekten. Dies liegt daran, dass für die Jahre 2016 und 2017 noch nicht alle Verbrauchs-Abrechnungen vorliegen. Der flächengewichtete Mittelwert des spezifischen Stromverbrauches lag im Jahr 2015 bei 37 kWh/m2a, im Jahr 2016 bei 38 kWh/m2a und im Jahr 2017 bei 35 kWh/m2a. Der Durchschnitt der Stromverbrauchskennwerte sämtlicher städtischer Liegenschaften lag im gleichen Zeitraum zwischen 40 und 41 kWh/m2a. Bei diesem Vergleich ist jedoch zu berücksichtigen, dass es bei den Neubauprojekten im Vergleich zum gesamten Gebäudebestand einen besonders hohen Anteil von hochinstallierten Gebäuden (z. B. 16 Schulmensen, 3 Feuerwachen, 6 Sportanlagen, 3 Schwimmhallen) gibt. Außerdem ist zu beobachten, dass die Planungsbeteiligten bei Neubauten einen höheren Ausstattungsgrad einfordern, als im Gebäudebestand. Durch diese höhere Ausstattung werden die Effizienzgewinne durch Passivhaus-Komponenten zu großen Teilen wieder kompensiert. Die Lüftungsanlagen spielen nach unseren Erfahrungen mit einem Anteil von unter 10 % am Stromverbrauch eine eher untergeordnete Rolle. Bei einer Passivhaus-Lüftung mit einer Wärmerückgewinnung von 75 % und einer Stromeffizienz von 0,45 Wh/m3 ist die Wärmeeinsparung fünf- bis zehnmal so groß wie der Stromverbrauch. Die Mehrverbräuche gegenüber den berechneten Werten nach der Gesamtkostenberechnung sind häufig durch höhere Verbräuche der Küchentechnik zu erklären. Aufgrund fehlender Energiekennzeichnungen professioneller Küchengeräte ist eine Prognose des Verbrauchs besonders schwierig, gleichzeitig gehören Verpflegungseinrichtungen gemäß VDI 3807-2 mit durchschnittlichen Stromverbrauchswerten von 140 kWh/(m2a) zu den besonders energieintensiven Bereichen. 2. Heizenergieverbrauch Der Heizenergieverbrauchskennwert beschreibt den gesamten Endenergieverbrauch (z. B. Erdgas oder Fernwärme) und ist nicht mit dem im Passivhaus-Projektierungs-Paket verwendeten Heizwärmebedarf zu verwechseln. Der Heizenergieverbrauchskennwert beinhaltet neben dem Heizwärmeverbrauch nämlich auch die Warmwasserbereitung, den evtl. Kochgasbedarf, die Erzeugungsverluste (Abgasverluste und Betriebsbereitschaftsverluste), die Speicherverluste und die Verteilungsverluste. (Anlage 2) Für das Jahr 2015 konnten bei 47 Neubauprojekten Heizenergieverbrauchskennwerte ermittelt werden, für das Jahr 2016 bei 46 Projekten und für das Jahr 2017 bei 45 Projekten. Auch hier liegen für die Jahre 2016 und 2017 noch nicht alle Verbrauchsabrechnungen vor. Der witterungsbereinigte flächengewichtete Mittelwert des spezifischen Heizenergieverbrauches lag im Jahr 2015 bei 40 kWh/m2a, im Jahr 2016 bei 47 kWh/m2a und im Jahr 2017 bei 43 kWh/m2a. Der Durchschnitt der Heizenergieverbrauchskennwerte sämtlicher städtischer Liegenschaften lag im gleichen Zeitraum zwischen 96 und 110 kWh/m2a. Bei diesem Vergleich ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass es bei den Neubauprojekten im Vergleich zum gesamten Gebäudebestand einen besonders hohen Anteil von Gebäuden mit hohem Warmwasser- und/oder Kochgasbedarf (z. B. 16 Schulmensen, 3 Feuerwachen, 6 Sportanlagen, 3 Schwimmhallen) gibt. Der eigentliche Heizwärmeverbrauch hat in solchen Gebäuden meist nur einen vergleichsweise geringen Anteil. Nur in sehr wenigen Gebäuden sind Zähler vorhanden, um diesen Verbrauch separat zu erfassen. Daher wurden in der aktuellen Fassung der neuen Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen zusätzliche Zähler aufgenommen. Die Leitlinien sind mit dem Stadtverordnetenbeschluss § 5191 vom 30.01.2020 in Kraft getreten. Die Mehrverbräuche gegenüber den berechneten Werten könnten ein Hinweis auf ineffiziente Anlagentechnik sein (überdimensionierte Speicher, höhere Wärmeverluste des Verteilsystems etc.), welche sich bei hocheffizienten Gebäuden relativ stärker auswirken. Hinzu kommt, dass die gemessenen Raumtemperaturen im Mittel bei 22-23°C lagen, während bei der Gesamtkostenberechnung meist eine Raumtemperatur von 20°C unterstellt wurde. Außerdem öffnen die Nutzer die Fenster auch während der Heizperiode hin und wieder, während in der Gesamtkostenberechnung in der Vergangenheit lediglich mit der Infiltration durch Undichtigkeiten gerechnet wurde. Deshalb wurde die Gesamtkostenberechnung entsprechend angepasst und bildet seither die in der Praxis gemessenen Verbrauchswerte gut ab. Sanierungsprojekte 1. Stromverbrauch Für die Jahre 2015 und 2016 konnten bei fünf Sanierungsprojekten und für das Jahr 2017 bei vier Sanierungsprojekten Stromverbrauchskennwerte ermittelt werden. Der flächengewichtete Mittelwert des spezifischen Stromverbrauches lag im Jahr 2015 bei 25 kWh/m2a, im Jahr 2016 bei 22 kWh/m2a und im Jahr 2017 bei 21 kWh/m2a. Die bei den Sanierungsprojekten gegenüber den Neubauprojekten deutlich niedrigeren Stromverbrauchskennwerte bestätigen, dass bei den Neubauprojekten eine höhere Ausstattung und meist auch eine energieintensivere Nutzung vorherrscht. Man erkennt weiterhin, dass hier die in der Gesamtkostenberechnung prognostizierten Werte deutlich besser getroffen wurden. 2. Heizenergieverbrauch Für die Jahre 2015 und 2016 konnten bei sieben Sanierungsprojekten Heizenergieverbrauchskennwerte ermittelt werden, für das Jahr 2017 bei sechs Projekten. Der witterungsbereinigte flächengewichtete Mittelwert des spezifischen Heizenergieverbrauches lag im Jahr 2015 bei 33 kWh/m2a, im Jahr 2016 bei 39 kWh/m2a und im Jahr 2017 bei 36 kWh/m2a. Auch hier liegen die Verbrauchswerte deutlich niedriger als bei den Neubauprojekten mit der energieintensiveren Nutzung. Auffällig ist der hohe Verbrauch bei der Sportanlage Bertramswiese (hoher Warmwasserverbrauch) und beim Kinderzentrum-Karl-Flesch-Straße (Gasverbrauch des BHKW). Schlussfolgerungen Die Auswertung zeigt, dass die Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen bei der Zählerausstattung teilweise nicht eingehalten wurden. Außerdem wurden Mängel bei der gewerkeübergreifenden Integrationsplanung und der technischen Gebäudeausrüstung festgestellt. Daher können einige technische Anlagen nicht optimal betrieben werden. Hier sind künftig die Anforderungen der Leitlinien (möglichst einfache und leicht zu bedienende Gebäudetechnik und insbesondere Gebäudeautomation) noch konsequenter umzusetzen. Die in der Planung gewählten baulich-technischen Lösungen sind bei der Inbetriebnahme in ihrer Gesamtfunktion zu überprüfen und in den ersten Betriebsjahren nachzujustieren. Daher ist das Amt für Bau und Immobilien dabei, ein neues Sachgebiet Inbetriebnahmemanagement mit zunächst drei Stellen aufzubauen. Außerdem soll wie in den Leitlinien vorgesehen, an den Nutzer ein allgemeinverständlicher Gebäudebetriebsordner übergeben werden. Weiterhin ist festzustellen, dass in den Gesamtkostenberechnungen zum Teil zu optimistische Annahmen hinsichtlich des Nutzerverhaltens getroffen wurden. Wenn man das tatsächliche Nutzerverhalten und die tatsächliche Betriebsführung in die Gesamtkostenberechnung einträgt, dann lassen sich die tatsächlichen Verbrauchswerte ziemlich gut reproduzieren (+/- 10-15 % Abweichung). Die Wirtschaftlichkeit der in den Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen vorgegebenen Passivhaus-Komponenten verbessert sich durch das in der Praxis höhere Temperaturniveau sogar. Anlage 1 (ca. 293 KB) Anlage 2 (ca. 75 KB) Anlage 3 (ca. 90 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 26.11.2018, EA 210

  • Bitte Fahrradständer aufstellen an der Schloßstraße auf Höhe Haus Nr. 85
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 760 Betreff: Bitte Fahrradständer aufstellen an der Schloßstraße auf Höhe Haus Nr. 85 Der Magistrat entspricht der Anregung und wird auf einem PKW-Stellplatz an der Schloßstraße 85 mindestens vier Fahrradbügel installieren. Der Magistrat plant, die Bügel im 4. Quartal 2020 zu installieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2020, OM 5617

  • Verkehrssicherheit Fußgängerüberweg Henry-Budge-Straße/Ecke Am Dornbusch
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 761 Betreff: Verkehrssicherheit Fußgängerüberweg Henry-Budge-Straße/Ecke Am Dornbusch Der Magistrat entspricht der Anregung und wird den beschriebenen Bereich und insbesondere die Standorte der installierten Verkehrszeichen überprüfen. Soweit dies erforderlich und möglich ist, werden die Schilder zeitnah versetzt, damit der Einmündungsbereich besser einsehbar ist. Der Einmündungsbereich Henry-Budge-Straße Ecke Am Dornbusch wurde vor wenigen Jahren neu hergestellt. Bei dieser Umgestaltung wurde dem Rad- und Fußverkehr mehr Platz eingeräumt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2020, OM 5620

  • Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und Kuhwald
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 762 Betreff: Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und Kuhwald Der Magistrat teilt mit, dass die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) die Versetzung des Altglascontainers bereits veranlasst hat. Der Container wird auf dem alten Standort platziert und der Anregung des Ortsbeirates somit entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2020, OM 5611

  • Bessere Wachstumsbedingungen für die Sommerlinden in der Großen Seestraße
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 763 Betreff: Bessere Wachstumsbedingungen für die Sommerlinden in der Großen Seestraße Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können, da noch ämterübergreifende Abstimmungen nötig sind. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2020, OM 5612 Antrag vom 27.11.2020, OF 1254/2

  • Landgrafenstraße begrünen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 764 Betreff: Landgrafenstraße begrünen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können, da ämterübergreifende Abstimmungen nötig sind. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2020, OM 5613

  • Bessere Planungsdaten für Radverkehrsnetz beschaffen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 765 Betreff: Bessere Planungsdaten für Radverkehrsnetz beschaffen Zu 1.: Die Stadt Frankfurt erhält im Rahmen eines landesweiten Förderprojektes in diesem Jahr für den Zeitraum von fünf Jahren bis zu zehn Dauerzählstellen. Zu 2: Auf der Grundlage von Erfahrungswerten mit den Zählstellen wird über die Anschaffung weiterer Geräte entschieden. Zu 3.: Hierzu ist gegenwärtig keine Aussage möglich. Darüber hinaus erfolgen alle zwei Jahre die Datenerhebungen über die Zählpunkte am inneren und äußeren Kordon. Es ist zudem beabsichtigt, über einen externen Dienstleister sogenannte Heatmaps erarbeiten zu lassen, um wesentliche Radverkehrsströme ermitteln zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 20.01.2020, V 1536

  • Radweg von Nied zum Rebstock
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 766 Betreff: Radweg von Nied zum Rebstock Der Magistrat begrüßt die Anregung, kann jedoch derzeit noch keinen Bearbeitungszeitraum für diese Radverkehrsmaßnahme in Aussicht stellen. Der Magistrat ist mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4424 vom 29.08.2019 zum Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" gehalten, die im Antrag genannten Maßnahmen mit Priorität zu bearbeiten. Der weitere Ausbau des Radverkehrs in Frankfurt am Main erfolgt, sobald die erforderlichen personellen Kapazitäten zur Verfügung stehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 20.01.2020, V 1537

  • Bewohnerparken im Gebiet nördlich des Alleenrings
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 767 Betreff: Bewohnerparken im Gebiet nördlich des Alleenrings Die Änderungen beim Bewohnerparken werden in zwei Stufen umgesetzt. Auf den Bericht des Magistrats vom 16.08.2019, B 299, wird verwiesen und im Folgenden daraus zitiert, beziehungsweise ergänzt: "In der ersten Stufe ist die Bewirtschaftung der Bewohnerparkzonen in den bestehenden Zonen (37 Zonen) einzuführen." [...] "In der zweiten Stufe soll das Bewohnerparken um ca. 20 Zonen, hauptsächlich um den Alleenring herum, eingeführt werden, die bisher von den Ortsbeiräten gefordert, aber wegen Mangel an Überwachungskräften vom Magistrat nicht eingerichtet werden konnten." [In diesem Zusammenhang wird auch das in der Anregung angesprochene Gebiet berücksichtigt.] "Es dient zur Kenntnis, dass von der Straßenverkehrs-Ordnung die Einrichtung der Zonen an den Nachweis des Parkdrucks sowie an bestimmte Formen der Bürgerbeteiligung geknüpft ist, sodass ein erheblicher Zeitaufwand an die Einführung gestellt werden muss." Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5651

  • Parkmöglichkeiten für Handwerker erweitern
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 768 Betreff: Parkmöglichkeiten für Handwerker erweitern Der Anregung wird insofern entsprochen, dass der Magistrat die Möglichkeit zur Erlangung einer weiteren Ausnahmegenehmigung in Aussicht stellt, die das Parken von Firmenfahrzeugen von Handwerksbetrieben und solchen, die handwerkerähnlichen Tätigkeiten nachgehen, wenn bestimmte Kriterien, darunter auch die Größe des Betriebs, erfüllt sind. Die vorbereitenden Arbeiten dazu sind noch nicht abgeschlossen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.03.2019, OM 4500

  • Parkplatzmarkierungen in der Waldschmidtstraße erneuern
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 769 Betreff: Parkplatzmarkierungen in der Waldschmidtstraße erneuern Der Magistrat hat die Markierung in der Waldschmidtstraße überprüft und entspricht der Anregung. Im Rahmen der laufenden Unterhaltungsarbeiten wird die Markierung erneuert. Aufgrund der Witterung werden die Arbeiten voraussichtlich Anfang des 2. Quartals 2020 umgesetzt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5630

  • Verbindungsweg zwischen Am Auweg und Urnbergweg entlang Am Auweg 14 bis Am Auweg 14c
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 770 Betreff: Verbindungsweg zwischen Am Auweg und Urnbergweg entlang Am Auweg 14 bis Am Auweg 14c Der Magistrat hat sich vor Ort über den Zustand des Verbindungsweges informiert. Bei dieser Besichtigung war der Weg gut begehbar, ein übermäßiger Bewuchs wurde nicht festgestellt. Der Weg wird auch weiterhin in einem verkehrssicheren Zustand gehalten, Bewuchs wird regelmäßig gemäht und zurückgeschnitten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.01.2020, OM 5551

  • Gefährliche Ecke an der Mainkurstraße von Westen kommend auf die Ringelstraße entschärfen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 771 Betreff: Gefährliche Ecke an der Mainkurstraße von Westen kommend auf die Ringelstraße entschärfen Der Magistrat entspricht der Anregung und wird im Kreuzungsbereich Mainkurstraße / Ringelstraße eine Sperrfläche markieren und eine Absicherung durch Poller vornehmen. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Sommer 2020 umgesetzt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5633 Antrag vom 14.11.2022, OF 252/4 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3204

  • Fahrradbügel auf der Berger Straße zwischen Eichwaldstraße und Bornheim Mitte
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 772 Betreff: Fahrradbügel auf der Berger Straße zwischen Eichwaldstraße und Bornheim Mitte Der Magistrat entspricht der Anregung und wird die Installation der Fahrradbügel im Rahmen laufender Unterhaltungsarbeiten umsetzen. Im Bereich Berger Straße 173 bis 177 werden zuvor Markierungs- und Beschilderungsarbeiten ausgeführt. Darüber hinaus prüft der Magistrat, weitere Standorte für Fahrradbügel im Bereich der Berger Straße (zwischen Eichwaldstraße und Höhenstraße). Der Magistrat sieht vor, die Fahrradbügel im vierten Quartal 2020 zu setzen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5634

  • Bessere ÖPNV-Verbindung zum Familienbad Bornheim
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 773 Betreff: Bessere ÖPNV-Verbindung zum Familienbad Bornheim Vorläufige Stellungnahme: Es sind verschiedene Varianten für die Positionierung einer Haltestelle und/oder für Linienwegsänderungen denkbar; die Prüfungen konnten im Rahmen der gesetzten Frist nicht abgeschlossen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5631

  • Mörfelder Landstraße: Lärmschutz erweitern stadteinwärts zwischen Niederräder Landstraße und Bahnüberführung
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 774 Betreff: Mörfelder Landstraße: Lärmschutz erweitern stadteinwärts zwischen Niederräder Landstraße und Bahnüberführung Der Magistrat plant in Zusammenarbeit mit der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF), die alte Gleisanlage im genannten Streckenabschnitt (Lieschengleis) ersatzlos auszubauen. In diesem Zuge wird auch das Kopfsteinpflaster entfernt und durch eine Asphaltdecke ersetzt. Die Durchführung der Maßnahme ist derzeit für 2022 vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5599

  • Erweiterung des Bewohnerparkens in der Kranichsteiner Straße
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 775 Betreff: Erweiterung des Bewohnerparkens in der Kranichsteiner Straße Die Kranichsteiner Straße ist dem Bewohnerparkbereich Nummer 32 (Sachsenhausen-Süd) zugeordnet. In diesem Regelungsbereich gelten die Reservierungszeiten Montag bis Freitag von 07:00 Uhr bis 10:00 Uhr und von 16:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Die Straßen, auf die in der Begründung der Anregung Bezug genommen wird, befinden sich in einem anderen Regelungsbereich (Regelungsbereich Nr. 9). Dieser Regelungsbereich verfügt über gänzlich andere Reservierungszeiten (Montag bis Sonntag von 06:00 Uhr bis 09:00 Uhr und von 15:00 Uhr bis 22:00 Uhr). Diese Reservierungszeiten sind auf eine andere Nutzungsstruktur (Gastronomie) zurückzuführen. Der Magistrat weist darauf hin, dass die Anwohnerparkregelung bereits heute in der Zeit von Montag bis Freitag bis 19:00 Uhr gilt. Insofern bereits ab 18:00 Uhr problematische Parksituationen eintreten, ist diesen daher nicht mit einer Erweiterung der Bewohnerparkregelung bis 22:00 Uhr abzuhelfen. Darüber hinaus setzt eine Ausweitung von Bewohnerregelungsbereichen eine ausreichende Überwachung voraus. Diese kann mit dem zur Verfügung stehenden Personal nicht gewährleistet werden. Aus den oben genannten Gründen kann der Anregung nicht entsprochen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5598

  • Beleuchtung Gerbermühlstraße
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 776 Betreff: Beleuchtung Gerbermühlstraße Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5597

  • Instandsetzung der Aufpflasterung an der Einmündung des Nonnenpfades in die Wiener Straße
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 777 Betreff: Instandsetzung der Aufpflasterung an der Einmündung des Nonnenpfades in die Wiener Straße Bei einer Prüfung vor Ort wurden keine verschobenen oder gelösten Steine festgestellt, sodass hier keine Gefahr für den Rad- und E-Roller-Verkehr besteht (siehe Bild). Der Magistrat wird die Fugen des Pflasters jedoch im Rahmen der laufenden Unterhaltungsarbeiten wieder mit geeignetem Material füllen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5601

  • Dynamische Fahrgastinformation an der Haltestelle „Mühlberg“
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 778 Betreff: Dynamische Fahrgastinformation an der Haltestelle "Mühlberg" Im Zuge der DFI-Ausstattung im Frankfurter Stadtgebiet wurde, in Abstimmung zwischen traffiQ und der VGF, eine Ausbauliste erarbeitet. Zum Ausbau der Anzeiger auf der Linie 16 wurde eine Prioritätenliste erstellt, die auf Grundlage einer Fahrgastumfrage sowie der Verkehrsfunktion beruht. Die Ausstattung der Straßenbahnhaltestelle Mühlberg mit DFI Anzeiger ist für das Jahr 2021 geplant. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5594

  • ÖPNV-Angebot von Niederrad nach und in Neu-Isenburg
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 779 Betreff: ÖPNV-Angebot von Niederrad nach und in Neu-Isenburg Zwischen Niederrad und der Nachbargemeinde Neu-Isenburg verkehren die S-Bahnlinien S3 und S4 und die Straßenbahnlinie 17. Je nach Start- und Zielort sind ein oder zwei Umstiege in Frankfurt und/oder in Neu-Isenburg erforderlich. Darüber hinaus verweist der Magistrat auf den Bericht B 416 vom 18.11.2019, in dem unter anderem die Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 thematisiert wurde. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5767

  • Sossenheim: Verkehrssicherheit an der Einmündung Alt-Sossenheim/Siegener Straße erhöhen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 780 Betreff: Sossenheim: Verkehrssicherheit an der Einmündung Alt-Sossenheim/Siegener Straße erhöhen Durch Änderung der Beschilderungen und Markierungen kann dem Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmenden nicht entgegengewirkt werden. Als präventive Maßnahmen kommen u.a. grundsätzlich neben Standkontrollen durch die Landespolizei, die nur in sehr begrenztem Umfang durchgeführt werden können, auch stationäre Rotlicht- und Geschwindigkeitskontrollanlagen in Frage. Die Entscheidung, welche Standorte für stationäre Rotlicht-/ Geschwindigkeitskontrollanlagen ausgewählt werden, erfolgt in einer Arbeitsgruppe, in der neben der Verkehrsüberwachung auch die Landespolizei und die Unfallkommission (UKO) vertreten sind. In erster Linie orientiert sich die Arbeitsgruppe bei der Entscheidungsfindung an objektivierbaren Parametern wie sie die Unfallzahlen der Polizei darstellen. Örtlichkeiten, an denen sich in kurzer Zeit wiederholt (schwere) Unfälle ereignen, die tatsächlich auf Rotlicht- oder Geschwindigkeitsübertretungen zurückzuführen sind, müssen priorisiert für diese Standorte ausgewählt werden. Vorrang hat die Beseitigung eines Unfallschwerpunktes, also Stellen mit gehäuften Unfällen, wie wir es innerhalb der Stadt Frankfurt am Main leider an einigen Stellen vorfinden. Die Bevorzugung einzelner Standorte gegenüber anderen Örtlichkeiten ist erforderlich, da weder die Installation von vielen Kontrollanlagen zeitgleich zu realisieren ist, noch das zur Verfügung stehende Budget insgesamt die Errichtung von Messanlagen an allen Standorten zulässt, an denen dies als förderlich erachtet wird. Für eine derartige Anlage wird im genannten Bereich aktuell jedoch keine Notwendigkeit gesehen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass sich in der Straße Alt Sossenheim, kurz hinter der Einmündung der Siegener Straße, ein Standort für den Enforcement-Trailer der Städtischen Verkehrspolizei befindet. Dieser ermöglicht auch außerhalb der Dienstzeiten eine tageweise durchgängige Geschwindigkeitskontrolle. Dies wirkt sich auch positiv auf das Geschwindigkeitsniveau in der Einmündung zur Siegener Straße aus. Die Anregung wurde der Landespolizei zur Kenntnisnahme übermittelt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5682

  • Zeilsheim: Radweg Hofheimer Straße am Ortseingang von Hofheim kommend sicherer machen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 781 Betreff: Zeilsheim: Radweg Hofheimer Straße am Ortseingang von Hofheim kommend sicherer machen Der Anregung wird entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5685

  • Goldstein: Zur Frankenfurt - mehr Parkplätze möglich?
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 782 Betreff: Goldstein: Zur Frankenfurt - mehr Parkplätze möglich? Der Anregung wurde bereits entsprochen. Im Zuge der Fertigstellung der Beschilderung an der Bushaltestelle wurde im Januar 2020 das Parken legalisiert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5687

  • Höchst: Gehweg an der Melchiorstraße wieder benutzbar machen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 783 Betreff: Höchst: Gehweg an der Melchiorstraße wieder benutzbar machen Der Magistrat steht für einen Termin vor Ort gerne zur Verfügung und bittet den Ortsbeirat, den gewünschten Termin direkt mit dem zuständigen Baubezirk West (Telefon: 212-45680) abzustimmen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5690

  • Nied: Radweg von Nied zum Rebstock
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 784 Betreff: Nied: Radweg von Nied zum Rebstock Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ist grundsätzlich bestrebt, den Radverkehr zu fördern. Zunächst ist festzustellen, dass mittels der Unfallstatistik keine besondere Gefährdung des Radverkehrs in dem angesprochenen Streckenabschnitt nachgewiesen ist. Gleichwohl führt der häufig nicht eingehaltene Überholabstand von 1,50 Meter gegenüber Radfahrenden zu einem reduzierten subjektiven Sicherheitsgefühl. Ergänzend verweist der Magistrat zudem auf die Hintergründe zur bestehenden Verkehrsregelung: https://www.radfahren-ffm.de/481-0-Lueckenschluss-im-Niedwald.html. Dies vorausgeschickt, nimmt der Magistrat Stellung zu den einzelnen Punkten der Anregung des Ortsbeirates: Zu 1. und 3.: Die Einrichtung bedarfsgerechter Radwege in den angeregten Bereichen erfordern einen Eingriff in den Niedwald. Auf der Nordseite wird für einen gemeinsam genutzten Gehweg für den Fuß- und Radverkehrs eine Bruttobreite von mindestens 3,00 Metern benötigt (2,50 Meter breiter Geh-und Radweg zuzüglich eines mindestens 0,5 Meter breiten Sicherheitstrennstreifen). Auf der Fahrbahn ist derzeit kein Radweg markiert. Die Fahrradpiktogramme verdeutlichen lediglich die legale Nutzung der Fahrbahn durch den Radverkehr. Auf der Südseite sollte ein reiner Radweg mindestens 2,00 Meter breit sein und zusätzlich über einen Sicherheitstrennstreifen von mindesten 0,5 Metern verfügen. Zu 2.: Eine Mittelmarkierung ist aufgrund des Linienbusverkehrs erst ab einer Restfahrbahnbreite von 6,00 Metern sinnvoll. Aufgrund der Verkehrsbelastung wird eine Fahrbahnbreite von 6,50 Metern angestrebt. Zu 4.: Eine bedarfsgerechte Veränderung des Gehwegs ist aufgrund der Straßenbreite nicht möglich. Ansonsten würde in die angrenzende Kleingartenanlage eingegriffen. Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4424 vom 29.08.2019 zum Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" ist der Magistrat gehalten, die im Antrag genannten Maßnahmen mit Priorität zu bearbeiten. Der weitere Ausbau des Radverkehrs in Frankfurt am Main erfolgt, sobald die erforderlichen personellen Kapazitäten zur Verfügung stehen. Der Magistrat bedauert, gegenwärtig für die angeregte Radverkehrsmaßnahme noch keinen Bearbeitungszeitraum in Aussicht stellen zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5692

  • Sindlingen: Beleuchtung der östlichen Mockstädter Straße - Lücke schließen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 785 Betreff: Sindlingen: Beleuchtung der östlichen Mockstädter Straße - Lücke schließen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist noch keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5695

  • Gefährliche Verkehrssituation im Bereich der Panoramaschule Nied
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 786 Betreff: Gefährliche Verkehrssituation im Bereich der Panoramaschule Nied Die Anregung des Ortsbeirats, einen Fußgängerüberweg (FGÜ) in der Werner-Bockelmann-Straße einzurichten, wird im Rahmen eines gemeinsamen Schulwegtermins mit den entsprechenden Stellen besprochen. Die klassischen Anforderungen für einen FGÜ liegen aktuell nicht vor. Eine Geschwindigkeits-Probemessung in der Werner-Bockelmann-Straße ergab eine Übertretungsquote von 4,2 %. Von den insgesamt 498 erfassten Fahrzeugen, überschritten 21 Fahrzeuge die zulässige Höchstgeschwindigkeit (hier: 39 km/h) im sanktionierbaren Bereich. Deshalb wird die Örtlichkeit in das Messprogramm der Städtischen Verkehrspolizei aufgenommen. Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert den ruhenden Verkehr in der Werner-Bockelmann-Straße im Rahmen der Streife. Festgestellte Parkverstöße werden konsequent geahndet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5693 Antrag vom 12.10.2024, OF 1099/6 Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5979

  • Sindlingen: Hundekotbeutelspender für die Freizeitgärten „Wingerte“ in Sindlingen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 787 Betreff: Sindlingen: Hundekotbeutelspender für die Freizeitgärten "Wingerte" in Sindlingen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können, da noch ämterübergreifende Abstimmungen nötig sind. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5696

  • Nied: Wie geht es verkehrstechnisch im Stadtteil weiter?
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 788 Betreff: Nied: Wie geht es verkehrstechnisch im Stadtteil weiter? Zu 1. und 2. Die Planung des Magistrats für ein Kreuzungsbauwerk als Ersatz für den Bahnübergang Oeserstraße sieht derzeit keine Schnittstelle zu einer U-Bahnstrecke vor. Entsprechend sind nach heutigem Stand keine Verzögerungen zu erwarten. Zu 3. Der Magistrat prüft im Rahmen der Fortschreibung des Gesamtverkehrsplans (GVP) - Teil Schiene 2030, ob eine schienengebundene Verbindung vom Baugebiet Römerhof in Richtung Nied/Höchst sinnvoll und realisierbar ist. Bei einem positiven Ergebnis werden weitergehende Schritte eingeleitet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.01.2020, V 1551

  • S 6-Bauverkehr besser und sicherer gestalten
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 789 Betreff: S 6-Bauverkehr besser und sicherer gestalten Zu 1. und 2. Die DB Netz AG hat ein Logistikkonzept entwickelt und dieses dem Verkehrsausschuss der Stadt Frankfurt am Main im Oktober 2019 vorgestellt. Das Konzept wird in enger Abstimmung mit den betroffenen Ortsbeiräten durch die DB Netz AG umgesetzt. Der Magistrat geht davon aus, dass durch das Logistikkonzept die Belastung durch den Baustellenverkehr deutlich reduziert wird. Bei den Arbeiten im Bereich Berkersheim fallen demnach nur noch Fahrten ins Baufeld an. Die bisherige Belastung durch den Baustellenverkehr liegt an bislang fehlenden - beziehungsweise nicht ausreichend tragfähigen - konstruktiven Ingenieurbauwerken, zur Abwicklung des Schwerlastverkehrs. Die DB arbeitet allerdings bereits an der Niddabrücke zwischen den Stadtteilen Harheim und Berkersheim und auch an der S-Bahn-Überführung Frankfurter Berg schreiten die bauvorbereitenden Maßnahmen durch HessenMobil sichtbar voran. Durch diese konstruktiven Ingenieurbauwerke wird der Baustellenverkehr zukünftig besser abgewickelt. Der Magistrat wird auch weiterhin darauf achten, den Baustellenverkehr über geeignete Wege zu führen und möglichst verträglich zu gestalten. Beim Ausbau der S6 handelt es sich allerdings um eine ausgedehnte Infrastrukturmaßnahme, an der eine Vielzahl von Gewerken beteiligt ist. Der Magistrat bittet daher um Verständnis, dass die erforderlichen Arbeiten und der damit zusammenhängende Verkehr ein gewisses Maß an Störungen verursachen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.01.2020, OM 5552

  • Austausch der Gaslaternen in der Haenischstraße vorziehen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 790 Betreff: Austausch der Gaslaternen in der Haenischstraße vorziehen Die Gasbeleuchtungsanlage in der Haenischstraße entspricht den zum Errichtungszeitpunkt festgelegten und anerkannten Regeln der Technik. Dabei wurden die jeweils gültigen Normen berücksichtigt, um die Straßen sowie Gehwege entsprechend zu beleuchten. Im Zuge der Baumaßnahme Riederwaldtunnel wird - entsprechend des Baufortschrittes - die bestehende Gasbeleuchtung gegen eine LED-Beleuchtungsanlage ausgetauscht. Ein vorgezogener Austausch der Straßenbeleuchtung ist daher nicht sinnvoll. Der Schulweg befindet sich auf der gleichen Seite wie die Straßenbeleuchtung. Sollten einzelne Leuchten ausfallen oder zu dunkel erscheinen, können diese unter folgendem Link: https://www.srm-rheinmain.de/html/stoerungsmeldung-frankfurt.html gemeldet werden. Alternativ steht unter der Tel.-Nr. 069 213 - 88110 die zentrale Störungsannahme ebenfalls rund um die Uhr zur Verfügung. Sollte der Gehweg im Rahmen der Arbeiten am Riederwaldtunnel verlegt werden, muss der Baulastträger Hessen Mobil für die erforderliche Ausleuchtung sorgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2020, OM 5700

  • Buslinie 83 als Ringbuslinie
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 791 Betreff: Buslinie 83 als Ringbuslinie Der Magistrat verweist auf seinen Bericht B 495 vom 16.12.2019. Der seinerzeit in der OA 442 vom 19.08.2019 geforderte Ringverkehr von der Friedberger Warte über den Lohrberg und über die Stadtteile Bergen, Seckbach und Bornheim zurück zur Friedberger Warte wurde im Bericht B 495 mit Hinweis auf die deutlich verlängerte Fahrzeit und auf die Kosten für das erforderliche zweite Fahrzeug abgelehnt. Die jetzt geforderte Ringlinie von der Friedberger Warte über den Berger Weg, den Klingenweg, die Vilbeler Landstraße und über die B 521 zurück zur Friedberger Warte bedeutet ebenfalls einen verlängerten Linienweg, der nur mit Einsatz eines weiteren Fahrzeugs zu bewältigen wäre. Die Probleme im Berger Weg, die durch hohes Kfz-Aufkommen und Falschparker verursacht werden und mit denen der "Lohrbergbus" konfrontiert ist, werden durch einen Ringbusverkehr nicht gelöst. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.02.2020, OM 5795

  • Kalbach-Riedberg an einen Radschnellweg Frankfurt an anbinden
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 792 Betreff: Kalbach-Riedberg an einen Radschnellweg Frankfurt an anbinden Auch wenn für einen Radschnellwegering, wie in der NR 1010/19 skizziert, derzeit kein ausreichendes Nachfragepotenzial erkennbar ist, strebt der Magistrat an, dass alle Stadtteile sinnvoll in das Netz der überregional und gesamtstädtisch bedeutsamen Radrouten eingebunden werden. Die vom Ortsbeirat genannten Routen sind Teil dieses Netzes und überwiegend durchgehend befahrbar und mit einer Wegweisung ausgestattet. Lediglich die Querung der Marie-Curie-Straße stellt noch eine Lücke dar, die jedoch möglichst zeitnah geschlossen werden soll. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5641

  • Fahrradständer rund um das Riedbergzentrum wiederherstellen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 793 Betreff: Fahrradständer rund um das Riedbergzentrum wiederherstellen Der Magistrat kann den angeregten Austausch von privaten Fahrradbügeln durch städtische Fahrradbügel leider nicht durchführen. Es handelt sich hier um private Flächen, für die die Eigentümer verkehrssicherungspflichtig sind. Demnach müssen die defekten Fahrradbügel von Seiten der Eigentümer ausgetauscht werden. Bei einem entsprechenden Interesse der Eigentümer des Riedbergzentrums gibt der Magistrat jedoch gerne die Kontaktdaten des Herstellers des städtischen Bügelmodells weiter. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5645

  • Verkehrssicherheit in der Straße Am Weißkirchener Berg insbesondere für Schulkinder erhöhen - Errichtung von erhöhten Bordsteinen und Drängelgittern prüfen, um das Überfahren der Bordsteine zu verhindern
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 794 Betreff: Verkehrssicherheit in der Straße Am Weißkirchener Berg insbesondere für Schulkinder erhöhen - Errichtung von erhöhten Bordsteinen und Drängelgittern prüfen, um das Überfahren der Bordsteine zu verhindern Der Magistrat entspricht der Anregung und wird mit den zuständigen Fachämtern einen Ortstermin anberaumen. Im Rahmen des Termins werden die konkreten Maßnahmen für eine verbesserte Verkehrssicherheit in diesem Bereich abgestimmt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5638

  • Ortsfeste Gedenkstätte zum KZ-Außenlager Katzbach auf dem Adler-Gelände schaffen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 795 Betreff: Ortsfeste Gedenkstätte zum KZ-Außenlager Katzbach auf dem Adler-Gelände schaffen Der Magistrat teilt den Wunsch des Ortsbeirates nach einer ortsfesten Erinnerungsstätte. Zwischen August 1944 und März 1945 existierte mitten in Frankfurt unter dem Decknamen "Katzbach" ein Konzentrationslager. Die Gefangenen, zum Großteil Teilnehmer des Warschauer Aufstandes, wurden auf dem Gelände der Adlerwerke im Gallus unter menschenunwürdigen Bedingungen festgehalten und zur Zwangsarbeit gezwungen. Zusammen mit zivilgesellschaftlichen Initiativen vor Ort arbeitet Magistrat der Stadt Frankfurt seit einigen Jahren daran, für diesen Teil der Frankfurter Geschichte einen angemessenen Ort der Erinnerung zu schaffen. Anfang 2018 hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung einen Etatantrag (E 37/18) über 100.000 Euro für einen Forschungsauftrag zur Aufarbeitung der Geschichte des Konzentrationslagers beschlossen. Die kürzlich abgeschlossene Studie liefert eine solide wissenschaftliche Grundlage für die künftige Erinnerungsarbeit. Sie beschäftigt sich intensiv mit der Genese des Lagers, der Eingliederung als Außenlager in das KZ-System, der Lagerverwaltung, der Existenzbedingungen und Überlebensstrategien der Häftlinge, dem Arbeitseinsatz, der Verantwortung des Unternehmens, der Rolle der Nachbarschaft und der städtischen Behörden, der Lagerräumung und der Strafverfolgung. Durch den Zugriff auf neue und zum großen Teil erst seit wenigen Jahren zugänglich gemachte Quellen bringt diese Arbeit wichtige Erkenntnisse. Der jüngst durch die Römerkoalition eingereichte Etatantrag (E 49/20) über 20.000 Euro zur Verwirklichung einer einschlägigen Ausstellung ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer festen Erinnerungsstätte vor Ort. Derzeit befindet sich der Magistrat in guten Gesprächen mit den Inhabern und den langjährigen Mietern der Immobilie der ehemaligen Adlerwerke. Es werden einzelne Räumlichkeiten auf die Möglichkeit einer Nutzung als Erinnerungsstätte geprüft. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2020, OM 5899

  • Sanierung des Platzes um den Mammutbaum an der Sachsenhäuser Warte
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 796 Betreff: Sanierung des Platzes um den Mammutbaum an der Sachsenhäuser Warte Der angesprochene Platz an der Ecke Darmstädter Landstraße / Sachsenhäuser Landwehrweg ist Teilbereich einer Liegenschaft der Hessenwasser GmbH & Co. KG auf dem sich ein Trinkwasserbehälter, ein Schachtbauwerk und Rohrleitungen für die Trinkwasserbereitstellung der Stadt Frankfurt befinden. Der Trinkwasserbehälter wurde am 6. Februar 1972 in Betrieb genommen. Der Eingangsbereich des Behälterbauwerks sowie das unmittelbare Umfeld des Betriebsgeländes wurden seinerzeit im Auftrag der Stadtwerke Frankfurt als Gesamtensemble gestaltet. Die Bewirtschaftung und Pflege des auf dem Platz befindlichen Zierbrunnens mit den Ruhebänken sowie den Grünflächen und Pflanzkästen als öffentlicher städtischer Raum befand sich in der Zuständigkeit der Stadtwerke Frankfurt bzw. der Stadt Frankfurt. Mit der Gründung der Hessenwasser im Jahr 2001 ging die Behälteranlage mit den angrenzenden Flurstücken in den Besitz der Hessenwasser über. Seitdem übernimmt Hessenwasser als Grundstückseigentümerin die Grünpflege sowie die Verkehrssicherungspflicht. Vor einigen Jahren wurden die Bänke sowie die dort zugeordneten Mülleimer abgebaut, da der Reinigungs- und Müllentsorgungsaufwand aus betrieblichen Gründen nicht zu rechtfertigen war. Zeitgleich wurde der Brunnen außer Betrieb genommen. Hessenwasser hat zwischenzeitlich eine Reinigung der Fläche, Entfernung der Graffiti und einen Brunnenrückbau durchgeführt. Außerdem wird von dort Gesprächsbereitschaft signalisiert, um ggf. mit dem Grünflächenamt und anderen Beteiligten in den Dialog zu treten, um ein Konzept zu entwickeln, wie und mit welchen Mitteln eine Verschönerung des Platzes erreicht werden könnte. Dazu wurde im Einvernehmen mit dem Ortsvorsteher des OBR 5 angeregt, einen Ortstermin durchzuführen, um mit allen Beteiligten zu einer Lösung zu gelangen. Die Terminierung dazu steht noch aus. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.01.2019, OM 4088

  • Spielgeräte auf dem Schönplatz
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 797 Betreff: Spielgeräte auf dem Schönplatz Das Spielgerät "Zebra" wurde auf Grund erheblicher Mängel abgebaut und zur Instandsetzung in die Werkstatt gebracht. Nach Überprüfung sämtlicher Mängel steht nun fest, dass eine Reparatur nicht mehr möglich ist. Für das Gerät "Zebra" sind keine Ersatzteile mehr verfügbar. Somit müsste ein neues vergleichbares Spielgerät beschafft werden. Die ersten Kostenschätzungen belaufen sich hierfür, inklusive der erforderlichen Nebenarbeiten auf ca. 20.000,- €. Dem Fachamt stehen hierfür derzeit keine Mittel zur Verfügung. Im benachbarten Kinderbereich auf dem Schönplatz, der durch Beschilderung und Zaunelemente entsprechend gekennzeichnet ist, kann leider nicht wie gewünscht ein vergleichbares Spielgerät aufgestellt werden. In diesem Bereich stehen, unter Berücksichtigung der erforderlichen Sicherheitsabstände zwischen den Spielgeräten, keine ausreichenden Aufstellflächen zur Verfügung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.01.2020, OM 5566

  • Instandsetzung der Wege im Frankfurter Stadtwald (III)
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 798 Betreff: Instandsetzung der Wege im Frankfurter Stadtwald (III) Das Waldwegenetz im Frankfurter Stadtwald weist aufgrund seiner hohen Frequentierung einen sehr hohen Ausbaustandard auf. Dieser Standard soll auch weiterhin für die Erholungssuchenden und zur Aufrechterhaltung der forstlichen Infrastruktur beibehalten werden. Im Wegebauprogramm 2020 werden 9 km Waldwege im Stadtwald sowie 3,5 km in den Taunuswaldungen der Stadt instandgesetzt. Die Wege um den Maunzenweiher sind ohne den Auftrag von Wegebaumaterial verdichtet und nicht wie die meisten Waldwege mit einer sandwassergebundenen Deckschicht befestigt. Dieser "weiche" Charakter der Wege soll hier auch erhalten bleiben, da er von vielen WaldbesucherInnen beim Begehen als sehr angenehm empfunden wird. Insbesondere bei JoggerInnen ist er sehr beliebt. Durch die hohen Niederschläge im Winter konnte das Wasser um den Maunzenweiher nicht adäquat vom Weg abfließen. Um diesen wieder instand zu setzen wird die Abteilung StadtForst mit einem Wegepflegegerät den Weg wieder in Form bringen. Hierfür muss die Oberfläche aber erst abtrocknen. Somit wird diese Maßnahme erst im April/Mai durchgeführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5774

  • Agility-Geräte für Hunde auf den Hundelaufflächen im Frankfurter Süden
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 799 Betreff: Agility-Geräte für Hunde auf den Hundelaufflächen im Frankfurter Süden Die Anschaffung und dauerhafte Installation von Agility-Geräten für Hunde auf den Hundeauslaufflächen im Frankfurter Süden ist leider nicht möglich. Dem Fachamt stehen derzeit keine Mittel zur Verfügung, aus denen eine Anschaffung und insbesondere die Instandhaltung und Erneuerung dauerhafter Anlagen finanzierbar wären. Weiterhin benötigen die Spielgeräte eines Agility-Parcours einen freizuhaltenden Bewegungsraum, um diese ordnungsgemäß nutzen zu können. Dieser Wettbewerbssport kommt nur für eine begrenzte Anzahl von Hunderassen mit entsprechender Mobilität infrage. Öffentliche Grünanlagen sind für diesen Hundesport nicht geeignet, da sie aufgrund der einseitigen Nutzungsart nicht mehr der allgemeinen Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Der Magistrat verweist auf Möglichkeiten bewegungsfördernder Angebote für Hunde und Menschen in Hundevereinen und -schulen mit entsprechender Ausstattung im Stadtgebiet. Eine Eingliederung der Geräte in den ausgewiesenen Auslaufflächen kommt nicht in Frage, da diese allen Hundehaltern im vollen Umfang der Auslaufflächen zur Verfügung stehen sollen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5606

  • Anbringung einer Hinweistafel am Kriegsopferdenkmal auf dem Friedhof Niederrad
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 800 Betreff: Anbringung einer Hinweistafel am Kriegsopferdenkmal auf dem Friedhof Niederrad Der Magistrat befürwortet eine zusätzliche Hinweistafel am Kriegsopferdenkmal auf dem Friedhof Niederrad. Jedoch stehen dem Grünflächenamt und dem Kulturamt keine finanziellen Mittel dafür zur Verfügung. Bei einer Finanzierung aus dem Ortsbeiratsbudget würde das Grünflächenamt mit Unterstützung des Kulturamtes die Hinweistafel in Auftrag geben. Die Kosten hierfür belaufen sich für eine Hinweistafel aus Edelstahl im DIN A5 Format auf ca. 210,00 EUR und im DIN A3 Format auf rund 500,00 EUR. Hinzu kommen die Montagekosten in Höhe von ca.180,00 EUR. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5592

  • Open-Air-Kino in Sachsenhausen
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 801 Betreff: Open-Air-Kino in Sachsenhausen Vorläufige Stellungnahme: Aufgrund der aktuellen Pandemielage durch das Coronavirus SARS-CoV-2 ist für die Sommermonate 2020 nicht absehbar, wie sich die aktuelle Situation weiterentwickelt. Grundsätzlich stehen Parks- und Grünanlagen für diese Art von Veranstaltung nicht zur Verfügung, da hier gemäß der geltenden Grünanlagensatzung die Ruhe und Erholung der Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund stehen. Eine Nutzung des Stadionbades muss ggf. für 2021 geklärt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5596

  • Zeilsheim: Beleuchtung der Hauptfußwege der Grünanlage im Pfortengartenweg
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 802 Betreff: Zeilsheim: Beleuchtung der Hauptfußwege der Grünanlage im Pfortengartenweg Grundsätzlich werden öffentliche Parkanlagen der Stadt Frankfurt am Main nicht beleuchtet. Eine Beleuchtung der genannten Wege innerhalb der Grünanlage Pfortengartenweg kann seitens der Stadt nicht in Aussicht gestellt werden. Die kurze Wegeverbindung in östlicher Verlängerung des Pfortengartenweges ist offiziell als Schulweg ausgewiesen und ausnahmsweise aus diesem Grunde beleuchtet. Eine zusätzliche Beleuchtung innerhalb dieser Grünanlage auszuweisen wird aus artenschutzrechtlichen Gründen abgelehnt. Die künstlichen Lichtquellen beeinflussen nachtaktive Tier- sowie lnsektenarten in ihrem Verhalten. Auch durch insektenfreundlichere Leuchten, wie LED-Leuchten, werden Insekten angelockt, so dass ein Verzicht auf die Beleuchtung des Weges die örtliche lnsektenfauna schont. In den dunklen Tageszeiten können die Haltestelle "Neu-Zeilsheim" sowie andere Zielpunkte gut über die Fußwege an den Straßen "Pflugspfad" und "Pfortengartenweg" erreicht werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5686

  • Griesheim: Aufwertung der Grünanlage in der Jägerallee 28 vor der Evangelischen Kirchengemeinde Frankfurt am Main
    ST
    20.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 803 Betreff: Griesheim: Aufwertung der Grünanlage in der Jägerallee 28 vor der Evangelischen Kirchengemeinde Frankfurt am Main Zu der Anregung des Ortsbeirates nimmt das Grünflächenamt wie folgt Stellung: 1. Sitzgarnituren Die Platzierung von ein bis zwei Sitzgarnituren dient der Aufenthaltsqualität und wird befürwortet. 2. Sträucher Das Anpflanzen von einigen Sträuchern zur Einrahmung der Sitzgelegenheiten wird ebenfalls befürwortet. 3. Hundekotbeutelspender Dem Aufstellen eines Hundekotbeutelspenders wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass dem Fachamt Patinnen/Paten zur Betreuung genannt werden. Der Ortsbeirat wird gebeten, mit dem Grünflächenamt diesbezüglich Kontakt aufzunehmen. Das Entsorgungsangebot wird durch die Stellung von Papierkörben verbessert. 4. Baumpflanzung Die zusätzliche Pflanzung von fünf bis acht Bäumen ist förderlich für das Stadtklima und wird daher befürwortet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5689

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