Fahrradständer rund um das Riedbergzentrum wiederherstellen
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Anregung reagiert, private Fahrradbügel durch städtische Modelle auszutauschen. Er weist darauf hin, dass die Eigentümer der privaten Flächen für die Verkehrssicherung verantwortlich sind und die defekten Bügel selbst austauschen müssen.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat kann den angeregten Austausch von privaten Fahrradbügeln durch städtische Fahrradbügel leider nicht durchführen. Es handelt sich hier um private Flächen, für die die Eigentümer verkehrssicherungspflichtig sind. Demnach müssen die defekten Fahrradbügel von Seiten der Eigentümer ausgetauscht werden. Bei einem entsprechenden Interesse der Eigentümer des Riedbergzentrums gibt der Magistrat jedoch gerne die Kontaktdaten des Herstellers des städtischen Bügelmodells weiter.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Januar 2020OFOF 532/12Fahrradständer am Riedbergplatz und rund um das Riedbergzentrum wiederherstellenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 17. Januar 2020OMOM 5645Fahrradständer rund um das Riedbergzentrum wiederherstellenDirektanregung
- 20. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 793Fahrradständer rund um das Riedbergzentrum wiederherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab