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Ergebnisse sortiert nach Datum (neueste zuerst)

  • Ausbesserung des Schotterwegs am östlichen Eingang zum Elli-Lucht-Park
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1601 Betreff: Ausbesserung des Schotterwegs am östlichen Eingang zum Elli-Lucht-Park Der Magistrat wird den Weg am östlichen Zugang des Elli-Lucht-Park überprüfen und bis zum Herbst 2020 ausbessern. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6197

  • Aufstellen einer Bank am "Platz der vergessenen Kinder" an der Ecke Gartenstraße und Hans-Thoma-Straße
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1602 Betreff: Aufstellen einer Bank am "Platz der vergessenen Kinder" an der Ecke Gartenstraße und Hans-Thoma-Straße Der Magistrat hat die Anregung überprüft. Auf die Aufstellung einer Bank am "Platz der vergessenen Kinder" sollte verzichtet werden. Im nahen Umfeld kann jedoch ein neuer Bankstandort geschaffen werden. Zur Begründung: Der Platzgestaltung liegt ein künstlerisches Konzept zu Grunde, das sich nicht allein auf die Skulptur beschränkt. Die Gestaltung bezieht das Umfeld mit ein, angefangen vom Bodenbelag bis zur Positionierung des Straßenschildes. Jede Veränderung beeinträchtigt das Erscheinungsbild und berührt darüber hinaus das Urheberrecht der Künstlerin. Auf der gegenüberliegenden Seite der Hans-Thoma-Straße kann ein Bankstandort in Abstimmung mit dem flächenverwaltenden Amt realisiert werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6193

  • Leerung der Altglascontainer am Buchrainplatz (II)
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1603 Betreff: Leerung der Altglascontainer am Buchrainplatz (II) Der genannte Unterflurbehälter wird gemäß Vorgabe der Dualen Systeme in einem Turnus von 14 Tagen geleert. Die beauftragte Firma Remondis bewertet das als in der Regel ausreichend. Bei einer Vor-Ort-Kontrolle am 26.08.2020 konnte keine Überfüllung festgestellt werden, die letzte Leerung war am 17.08.2020 erfolgt. Eine Erhöhung der Leerungsintervalle ist zudem technisch kaum möglich, da oberirdische und unterirdische Behälter verschiedene Entleerungssysteme haben. Eine Umstellung der Systeme während der Tour hätte zur Folge, dass für die Abfuhr wichtige Zeit verloren ginge, so dass andere Behälter nicht geleert werden könnten. Sofern es jedoch erneut Grund zur Beschwerde geben sollte, kann das Umweltamt unter Telefon 212-44593 oder E-Mail abfall.wirtschaft@stadt-frankfurt.de direkt kontaktiert werden. Dem Magistrat ist das Problem übervoller Glascontainer im Stadtgebiet bekannt. In Verhandlungen mit den Dualen Systemen strebt der Magistrat daher die Einführung von Füllstandssensoren an. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6200

  • Durchbruch Mittelstreifen in der Ernst-Kahn-Straße
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1604 Betreff: Durchbruch Mittelstreifen in der Ernst-Kahn-Straße Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat begrüßt generell die Anfrage bezüglich der Umgestaltung der provisorischen Durchbrüche zu einer dauerhaften Lösung. Dazu sind jedoch noch ämterübergreifende Abstimmungen erforderlich. Daher bedauert der Magistrat, noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 28.05.2020, V 1647

  • Vorhandene und geplante Kinderspielplätze im Lyoner Quartier
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1605 Betreff: Vorhandene und geplante Kinderspielplätze im Lyoner Quartier Da der Begriff ‚Lyoner Quartier' noch kein eindeutig festgelegtes Gebiet darstellt, werden die Geltungsbereiche der beiden Bebauungspläne B 872 Lyoner Straße und B 885 Hahnstraße zugrunde gelegt. Zu 1.: Im angefragten Gebiet sind derzeit keine öffentlichen Kinderspielplätze vorhanden. Im Bereich der neu entstehenden Wohnungsbauvorhaben sind in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe privater Spielorte entstanden. Zu 2.: Im angefragten Gebiet sind derzeit zwei öffentliche Kinderspielplätze geplant bzw. in der Umsetzung. Beide Spielplätze liegen innerhalb des sogenannten Grünzugs Niederrad, der sich in Nord-Süd-Richtung etwa zwischen dem Reiterhof an der nördlichen Grenze des Stadtwalds und dem Telekomknoten westlich des Bauvorhabens Lyoner Straße 13 (Deka) erstrecken wird. Aktuell in der Umsetzung befindet sich ein Spielplatz für 3- bis 12-Jährige in Höhe des Bauvorhabens Herriotstraße 5. Dieser Spielplatz soll noch in diesem Jahr fertiggestellt werden und ist dann zunächst über die Herriotstraße zu erreichen. Der zweite Spielplatz soll in Höhe des Telekomknotens liegen. Die vorgesehenen Flächen befinden sich derzeit noch im Eigentum der Bundesagentur für Arbeit und sollen mittelfristig von der Stadt Frankfurt erworben werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.06.2020, V 1678

  • Wie ist der Zustand der Spielplätze im Ortsbezirk 7 tatsächlich?
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1606 Betreff: Wie ist der Zustand der Spielplätze im Ortsbezirk 7 tatsächlich? Der Zustand der Spielgeräte im Ortsbezirk 7 ist auch im Quervergleich mit anderen Ortsbezirken gut. Alle Geräte werden einmal in der Woche durch zertifizierte Mitarbeiter/innen des Grünflächenamtes kontrolliert. Sollten bei diesen Kontrollen Schäden festgestellt werden, die durch Verschleiß oder Vandalismus auftreten, werden sie durch das Werkstattpersonal des Grünflächenamtes oder durch beauftragte Firmen umgehend behoben. Dadurch ist sichergestellt, dass die Kinder lange Freude an den Geräten haben. Der Magistrat ist bestrebt, die Investitionen auf den über 500 Spielplätzen in allen Ortsteilen auf dem gleichen Niveau zu halten. Bei Neugestaltungen achtet das Fachamt in Zusammenarbeit mit dem Kinderbüro, den Kinderbeauftragten und durch ein Beteiligungsverfahren mit den Kindern darauf, dass spannende und zeitgemäße Plätze entstehen. In diesem Kontext gibt der Magistrat zur Kenntnis, dass Anfang nächsten Jahres der Spielplatz in der Margarete-Schütte-Lithotzky-Anlage grundüberholt wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.06.2020, V 1666

  • Wie zeitnah ist die Option der Verlängerung Regionaltangente West in den Ortsbezirk 8 möglich?
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1607 Betreff: Wie zeitnah ist die Option der Verlängerung Regionaltangente West in den Ortsbezirk 8 möglich? Das Planungsziel für das Projekt RTW ist unverändert die Führung der RTW bis zum Nordwestzentrum (NWZ). Diese Führung der RTW bis zum NWZ ist auch fester Bestandteil der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) und damit Grundlage für die Finanzierung des Projektes. Allein die bisher noch relativ offenen Fragen der künftigen städtebaulichen Entwicklung einschließlich zugehöriger Erschließung auch für den Motorisierten Individualverkehr (MIV) (z. Bsp. B-Plan 696) haben eine Konkretisierung der Planung bisher nicht sinnvoll erscheinen lassen. Vor diesem Hintergrund erfolgte für die Baurechtschaffung die Abschnittsbildung des PFA Nord bis zum Haltepunkt Gewerbegebiet Praunheim (GE Praunheim), um die Planfeststellung für den verbleibenden Abschnitt GE-Praunheim - NWZ ("PFA Nord 2") zeitlich versetzt durchführen zu können. Der aktuell im laufenden Verfahren im Planfeststellungsabschnitt Nord enthaltene Endhaltepunkt Praunheim ist dementsprechend in der Vorhabenbeschreibung und im Erläuterungsbericht als "Temporärer Endhaltepunkt Praunheim" bezeichnet und beschrieben. Bei dem aktuell laufenden Verfahren Frankfurt-Nordwest "Neuer Stadtteil der Quartiere" ist die RTW bis Haltepunkt Gewerbegebiet Praunheim verbindliche Datengrundlage, was die Funktion der RTW als Erschließungsmaßnahme unterstreicht. Die Planungen für den Abschnitt GE Praunheim-NWZ (PFA Nord 2) stehen insofern in enger Abhängigkeit des weiteren Fortgangs dieser Städtebaulichen Entwicklungsplanung. Der gegenwärtige Verfahrensstand lässt Aussagen zur Lage oder Ausgestaltung der Trasse noch nicht zu. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 28.05.2020, V 1645

  • Befestigung der Klimsch-Anlage
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1608 Betreff: Befestigung der Klimsch-Anlage Im Zuge der Grünflächenunterhaltung wurden die von der Absenkung betroffenen Bereiche zwischenzeitlich seitlich abgeschält, so dass eine bessere Versickerung des Regenwassers in den seitlichen Randbereichen ermöglicht wird. Im Rahmen des Grünen Ypsilon ist unter der Projetbezeichnung 1.15 vorgesehen, jeweils einen Hauptweg in der Klimsch-Anlage, der Marie-Bittorf-Anlage und der Fritz-von-Unruh-Anlage mit einer gebundenen Deckschicht zu befestigen. Zu diesem Projekt wird derzeit die Vergabe des Planungsauftrags vorbereitet. Die Umsetzung der Maßnahme wird voraussichtlich im Sommer 2021 erfolgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.06.2020, OM 6255

  • Klimsch-Anlage als zentrale Fahrradroute
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1609 Betreff: Klimsch-Anlage als zentrale Fahrradroute In den öffentlichen Grünanlagen der Stadt Frankfurt am Main werden keine Fahrradrouten ausgewiesen. Fahrradfahrer/-innen bewegen sich auf kombinierten Fuß-/Radwegen, die allen Verkehrsteilnehmer/-innen gegenseitige Rücksichtnahme abverlangen. Im Rahmen der Städtebaufördermaßnahme "Grünes Ypsilon Ginnheim / Dornbusch" ist vom Fachamt vorgesehen, einen Teil der derzeit vorhandenen Wassergebundenen Wegedecken in der Klimsch-Anlage, der Marie-Bittorf-Anlage und der Fritz-von Unruh-Anlage mit einer gebundenen, hellen Deckschicht zu versehen. Dabei soll in den genannten Anlagen jeweils ein Hauptweg als kombinierter Fuß-/Radweg überarbeitet werden. Eine "Entzerrung" von Rad- und Fußgängerverkehr ist weder in der Klimsch-Anlage noch in einer der anderen genannten Grünanlagen angedacht. In der Klimsch-Anlage wird allerdings nicht der gesamte Hauptweg mit gebundener Deckschicht versehen. Etwa in Höhe der Liegenschaft Rudolf-Presber-Straße 9 erfolgt ein Verschwenk der Wegeverbindung in Richtung Süden zur Jean-Paul-Straße. Diese Verschwenkung ist auch bereits im Bestand vorhanden. Hintergrund dieser Maßnahme ist, dass die rückwärtigen Anbindungen der Liegenschaften Rudolf-Presber Straße 13, 17 und 25 kaum einsehbar auf den Hauptweg der Klimsch-Anlage münden und so potenzielle Unfallpunkte darstellen. Um Unfälle zu vermeiden sollen Radfahrer/-innen in diesem Bereich der Klimsch-Anlage animiert werden, über die Jean-Paul-Straße bis zur Kreuzung Ricarda-Huch-Straße zu fahren. Derzeit erfolgt für die genannten Maßnahmen die Vergabe des Planungsauftrages. Mit dem Vorliegen der Vorplanung kann etwa bis zur 1. Novemberhälfte 2020 gerechnet werden. Anschließend kann eine Vorstellung der Planung im Ortsbeirat 9 erfolgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.06.2020, OM 6264

  • Landesprogramm "100 Wilde Bäche" hier: Förderung des Niederurseler Urselbaches
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1610 Betreff: Landesprogramm "100 Wilde Bäche" hier: Förderung des Niederurseler Urselbaches Zu Frage 1: In das Programm "100 Wilde Bäche" für Hessen, dass vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erstellt wurde, wurde der vollständige Bachlauf des Urselbachs aufgenommen (siehe Anlage). Zu Frage 2: Ja, die Mühlgräben sind auch dabei. Zu Frage 3: Bäche in Hessen sollen wieder wild, natürlich und artenreich werden. Deshalb soll mit dem Programm "100 Wilde Bäche" den Gewässern wieder ein breites und unberührtes Ufer und ein natürliches Bachbett zurückgeben werden. Folgende Ziele möchte das Land Hessen erreichen: Befördern der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EU WRRL) "Erreichung eines ökologisch günstigen Zustands der hessischen Gewässer, wesentliche Herstellung der Durchgängigkeit der Fließgewässer für wandernde Fischarten (gemäß Wasserrahmenrichtlinie bis zum Jahr 2027) und Verbesserung des Zustands der an Wasser gebundenen biologischen Vielfalt" (mehr unter https://wildebaechehessen.de/ziel/). Um diese Ziele zu erreichen, bietet das Land Hessen den am Programm teilnehmenden Kommunen eine Unterstützung bei den Gewässerrenaturierungen an. Dazu wird ihnen die Hessische Landgesellschaft mbH (HLG) als Dienstleister an die Seite gestellt. Sie unterstützt bei der Koordinierung der anfallenden Aufgaben, wie Projektsteuerung und -planung, Flächenmanagement, organisatorische Abwicklung der Maßnahmen (vom Förderantrag bis zur Baumaßnahme) sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit. Die HLG hat mittlerweile landesweit je Landkreis zwei Bäche zur zeitlich bevorzugten Bearbeitung festgelegt. Leider ist der Urselbach nicht darunter. Ein genauer Zeitplan für die Bearbeitung der teilnehmenden Bäche liegt dem Magistrat nicht vor. Das heißt zum heutigen Zeitpunkt steht noch nicht fest, wann die HLG bezüglich Maßnahmenumsetzung am Urselbach mit dem Magistrat Kontakt aufnehmen wird. Zu Frage 4: Da aber mehrere Urselbachanrainer beim Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einen Antrag zur Aufnahme in das Programm "100 Wilde Bäche" gestellt haben, hat sich die Stadt Frankfurt auf Nachfrage des Ministeriums angeschlossen. So konnte der Urselbach von der Quelle bis zur Mündung in das Förderprogramm aufgenommen werden. Anlage 1 (ca. 7,2 MB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 28.05.2020, V 1638 Anregung an den Magistrat vom 02.06.2022, OM 2262 Anregung an den Magistrat vom 05.09.2024, OM 5860

  • Sitzbänke im Park hinter der Andreaskirche aufstellen
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1611 Betreff: Sitzbänke im Park hinter der Andreaskirche aufstellen Der Anregung wird entsprochen. Es werden Bänke, orientiert an dem Vorschlag des Ortsbeirates, aufgestellt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.06.2020, OM 6271

  • Anlegen von Wildblumenwiesen als Teil von Rasenanlagen zwischen Siedlungshäusern im Ortsbezirk 9
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1612 Betreff: Anlegen von Wildblumenwiesen als Teil von Rasenanlagen zwischen Siedlungshäusern im Ortsbezirk 9 Die Anregung wurde bereits in einigen Bereichen des Ortsbezirkes umgesetzt. Dem Wunsch nach weiteren Wildblumenwiesen wird ebenfalls entsprochen. Der Magistrat hat in der Vergangenheit bereits zahlreiche Wiesen, wie beispielsweise in der Albert-Schweitzer-Siedlung, Zehnmorgenstraße, Hügelstraße und Platenstraße, im Sinaipark, in der Anne-Frank-Siedlung und in der Ricarda-Huch-Straße, angelegt. Weitere Wiesen - auch im Straßenbegleitgrün - werden folgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.06.2020, OM 6260

  • Heinrich-Kraft-Park
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1613 Betreff: Heinrich-Kraft-Park Das Konzept zur Erneuerung des Parks, das dem Ortsbeirat bereits vorgestellt wurde, wird zurzeit weiterentwickelt. Dazu wurden zunächst für drei Schwerpunktbereiche die Ausführungspläne erarbeitet. Die Planung umfasst den Eingangsbereich, die Wegeachse zum Tabaluga-Spielplatz und den hinteren Parkbereich im Umfeld der Skateanlage. Der ehemalige Skateplatz wird zurzeit vom Skateverein Concrete Skate e.V. geräumt und kann so neu beplant werden. Für den 1. Bauabschnitt sind etwa 700.000 € Gesamtkosten vorgesehen, dafür soll schnellstmöglich eine Bau-und Finanzierungsvorlage zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Diese Mittel stehen im Investitionsprogramm unter der Projektdefinition "Waldspielparks" zur Verfügung. Eine Durchführung der Maßnahme kann aufgrund erforderlicher planerischer und vergaberechtlicher Abläufe frühestens ab dem Frühjahr 2022 erfolgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.06.2020, OM 6241 Antrag vom 06.11.2020, OF 788/11 Anregung an den Magistrat vom 30.11.2020, OM 6961

  • Unbefriedigende Antworten der Deutschen Bahn AG in Sachen S 6-Ausbau im Bereich Berkersheim
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1614 Betreff: Unbefriedigende Antworten der Deutschen Bahn AG in Sachen S 6-Ausbau im Bereich Berkersheim Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgegebenen Frist keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6030

  • Unbefriedigende Gesamtsituation in Sachen S 6-Bauverkehr im Ortsbezirk 10
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1615 Betreff: Unbefriedigende Gesamtsituation in Sachen S 6-Bauverkehr im Ortsbezirk 10 Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgegebenen Frist keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Mit der DB Netz AG ist der Magistrat in einem regen Austausch. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6041

  • Das Niddatal muss von Berkersheim heraus und nach Berkersheim herein erreichbar bleiben
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1616 Betreff: Das Niddatal muss von Berkersheim heraus und nach Berkersheim herein erreichbar bleiben Der Magistrat kann hierzu Folgendes mitteilen: Die DB Netz AG ist entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses zum Streckenausbau der S6 dazu verpflichtet, immer einen Zugang von Berkersheim zum Niddatal aufrecht zu erhalten. Dementsprechend fordert der Magistrat die DB Netz AG auf, die entsprechende Zugangsmöglichkeit vorzusehen. Vor diesem Hintergrund erübrigt sich eine Antwort auf weitere Punkte der Anregung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6029 Antrag vom 10.11.2020, OF 1089/10 Anregung an den Magistrat vom 24.11.2020, OM 6890

  • Beleuchtung für den Zebrastreifen an der Kreuzung An den Drei Hohen/Gundelandstraße
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1617 Betreff: Beleuchtung für den Zebrastreifen an der Kreuzung An den Drei Hohen/Gundelandstraße Die Beleuchtungsanlage an dem in der Anregung aufgeführten Fußgängerüberweg (Kreuzung An den drei Hohen/Gundelandstraße) wurde im Jahr 2019 errichtet. Auf dem nachfolgenden Foto ist die Anlage zu sehen. Eine der DIN entsprechende Ausleuchtung des Fußgängerüberweges ist damit gegeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6037

  • Fahrradschnellwege im Frankfurter Norden
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1618 Betreff: Fahrradschnellwege im Frankfurter Norden Am 15. Juni 2020 wurde der Kooperationsvertrag über eine "Machbarkeitsstudie Raddirektverbindung FRM6" unterzeichnet (www.radfahren-ffm.de/587-0-Radschnellweg-in-die-Wetterau.html). Dabei wird der Korridor Butzbach - Frankfurt am Main vertieft auf die vorhandenen Nutzerpotenziale sowie mögliche Trassenvarianten untersucht. Die Kooperation wurde zwischen dem Regionalverband FrankfurtRheinMain, dem Wetteraukreis sowie den Städten und Gemeinden Butzbach, Bad Nauheim, Friedberg, Wöllstadt, Karben, Bad Vilbel und Frankfurt geschlossen. Die Studie soll im dritten Quartal dieses Jahres vergeben werden und nach rund anderthalb Jahren fertiggestellt sein. Ein wichtiger und zeitintensiver Baustein wird dabei die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie von Fachbehörden, Interessenverbänden und Vertretern der Wissenschaft sein. Hinsichtlich der laufenden Machbarkeitsstudie zur Raddirektverbindung Vordertaunus ist festzustellen, dass sich die Ausführung durch das vom Regionalverband FrankfurtRheinMain beauftragte Planungsbüro erheblich verzögert hat. Der Abschluss der Arbeiten ist aktuell noch nicht absehbar. Es ist allerdings davon auszugehen, dass dies im 3. Quartal der Fall sein wird. Der Magistrat schlägt daher vor, unter Einhaltung der zu diesem Zeitpunkt geltenden Pandemie-Bestimmungen, das Vorgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats sowie des ADFC in das vierte Quartal dieses Jahres zu legen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6040

  • Fahrradstellplätze am S-Bahnhof "Frankfurter Berg"
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1619 Betreff: Fahrradstellplätze am S-Bahnhof "Frankfurter Berg" Der Magistrat hat bei der Deutschen Bahn AG - Bike and Ride (DB B+R) beantragt, dass diese Standorte für Fahrradabstell-Anlagen auf DB-Flächen prüfen möge, auch am Frankfurter Berg. Bei einer Ortsbegehung mit Vertretern des Magistrats und der DB B+R am 25. Juni 2020 wurden verschiedene Flächen aufgenommen, die nun daraufhin geprüft werden, ob dort solche Abstellanlagen oder auch Fahrrad-Boxen aufgestellt werden können. Wegen derzeitiger Baustellen können voraussichtlich noch keine dauerhaften Flächen verwendet werden, es werden jedoch auch provisorische Standorte geprüft, die unter Berücksichtigung des Bauablaufs rund um den S6-Ausbau bereits während der Bauzeit in Frage kommen. Mit dem Ergebnis der Prüfung seitens der DB B+R ist im September 2020 zu rechnen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6035

  • Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1620 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Für das Vorhaben "Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 von Preungesheim bis zur S-Bahnstation Frankfurter Berg" musste seitens der Vorhabenträger Stadt Frankfurt und VGF eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) erstellt werden. Als Ergebnis dieser Untersuchung wurde ein positiver NKU-Wert ermittelt, d.h. der Nutzen übersteigt die voraussichtlichen Kosten der Maßnahme. Das Ergebnis dieser Untersuchung wurde in Form eines Berichtes an den Zuwendungsgeber versandt und von diesem bestätigt. Dies bedeutet, für die Maßnahme können seitens der Vorhabenträger Fördermittel beantragt werden. Die Prüfung der Planunterlagen gestaltet sich sehr aufwendig, da inzwischen neue Anforderungen (z.B. neue Anforderungen Radwegenetz) an die Verkehrsinfrastruktur gestellt werden. Aus diesem Grund können zu allen notwendigen Anpassungen noch keine Aussage gemacht werden. Davon ist der Zeitplan für das Projekt abhängig, im Besonderen für das Planfeststellungsverfahren als eines der Projektziele. Die Planung wird - sobald die erforderlichen Anpassungen der Planunterlagen erfolgt sind - dem Ortsbeirat vorgestellt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4152 Antrag vom 29.08.2022, OF 388/10

  • Frankfurter Westen: Städtische Ämter sollen vermehrt E-Lastenkrafträder einsetzen
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1621 Betreff: Frankfurter Westen: Städtische Ämter sollen vermehrt E-Lastenkrafträder einsetzen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist noch keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5964

  • Elektromobilitätskonzept und Umsetzungsstrategie für die Stadt Frankfurt am Main
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1622 Betreff: Elektromobilitätskonzept und Umsetzungsstrategie für die Stadt Frankfurt am Main Das Ende 2019 durch den Magistrat verabschiedete Elektromobilitätskonzept stellt die Umsetzungsbasis für die Nutzung der Elektromobilität in Frankfurt am Main dar. Die darin enthaltene Bedarfsanalyse wird bei der Auswahl geeigneter Standorte für Ladesäulen als Entscheidungsgrundlage dienen. Speziell für den Bedarf an Ladeinfrastruktur werden anhand von drei unterschiedlichen Markthochlaufszenarien die möglichen Bedarfe an Ladeinfrastruktur in den Frankfurter Stadtteilen aufgezeigt. Im Zuge dessen werden das gezeigte Interesse sowie Engagement seitens des Ortsbeirats 02 zur Förderung und Umsetzung der Elektromobilität begrüßt. Daher erklärt sich die Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH dazu bereit an einer Informationsveranstaltung, in Kooperation mit der Mainova AG bzw. der Netzdienste Rhein-Main GmbH, teilzunehmen sowie das Elektromobilitätskonzept und Umsetzungsstrategie für die Stadt Frankfurt am Main vorzustellen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.05.2020, OM 6066 Antrag vom 04.03.2022, OF 303/2 Auskunftsersuchen vom 21.03.2022, V 355

  • Zusätzliche Mülleimer Auf der Körnerwiese
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1623 Betreff: Zusätzliche Mülleimer Auf der Körnerwiese Der Magistrat hat die Anregung geprüft. Der vorhandene Bestand an Abfallbehälter und die Reinigungsintervalle sind im Regelbetrieb ausreichend. Aufgrund der derzeitigen Lage wurde ein zusätzlicher Abfallbehälter temporär aufgestellt. Das Fachamt wird die Grünanlage weiterhin regelmäßig überwachen und den Bedarf gegebenenfalls dauerhaft anpassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.06.2020, OM 6254

  • Größere Papierkörbe für den Grüneburgweg
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1624 Betreff: Größere Papierkörbe für den Grüneburgweg Der vom Magistrat beauftragte Dienstleister - die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) - gibt an, dass einzelne Papierkörbe gerne gegen größere Behälter ausgetauscht werden können und wird den Austausch an geeigneten Standorten zeitnah umsetzen. Die von der FES eingesetzten Mülleimer besitzen alle einen Deckel und sind damit grundsätzlich krähensicher. Auf von Gewerbebetrieben aufgestellte Behälter (beispielsweise vor Rewe, Grüneburgweg 12) hat der Magistrat keinen Einfluss. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.06.2020, OM 6253

  • Verkehrssicherheit auf dem Spielplatz Hessenplatz
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1625 Betreff: Verkehrssicherheit auf dem Spielplatz Hessenplatz Der Magistrat hat die Anfrage geprüft. Die Planung des Spielplatzes basiert auf allen geltenden Normen für den Betrieb eines sicheren Spielplatzes. Die gesamte Anlage wurde vor Inbetriebnahme vom TÜV Hessen geprüft und abgenommen. Hierbei wurden alle ortsfesten Geräte, Ausstattungsgegenstände, Einfriedungen, Böden usw. betrachtet. Der Spielplatz wird regelmäßig gereinigt, dabei wird auch das Ballsportfeld gesäubert. Die Verkehrssicherheit ist durch den eingetragenen Kies nicht beeinträchtigt. Das beauftragte Unternehmen wird seitens des Fachamtes nochmals sensibilisiert, bei der Reinigung besonders auf das Ballsportfeld zu achten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 24.06.2020, V 1698

  • Abfallkörbe am Parlamentsplatz mit Abdeckung versehen
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1626 Betreff: Abfallkörbe am Parlamentsplatz mit Abdeckung versehen Der Magistrat wird der Anregung entsprechen und die vorhandenen Abfallbehälter gegen das neue Modell - mit Abdeckung - austauschen. Ausführungszeitraum ist der Herbst 2020. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.06.2020, OM 6147

  • Treppenabgang am Röderberghang sanieren
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1627 Betreff: Treppenabgang am Röderberghang sanieren Der Magistrat wird die notwendigen Arbeiten, die der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherung dienen, umgehend beauftragen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.06.2020, OM 6146

  • Treppenstufen Lili-Schönemann-Steige instand setzen
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1628 Betreff: Treppenstufen Lili-Schönemann-Steige instand setzen Der Magistrat wird umgehend die Reparatur der schadhaften Treppenstufen veranlassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.06.2020, OM 6145 Antrag vom 05.10.2020, OF 501/4 Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6800

  • Sossenheim: Fahrradständer am Friedhof Kurmainzer Straße erneuern
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1629 Betreff: Sossenheim: Fahrradständer am Friedhof Kurmainzer Straße erneuern Die Fahrradständer am Friedhof Kurmainzer Straße sind technisch in einem guten Zustand und erfüllen ihren Zweck. Diese Abstellmöglichkeiten unterliegen keiner regen Nutzung. Für die Friedhofsbesucher stehen auf dem Friedhof noch weitere Fahrradständer zur Verfügung, die eindeutig besser genutzt werden. Von einem Austausch wird wegen der mangelnden Nutzung abgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.06.2020, OM 6164

  • Ein öffentlicher Bücherschrank im Bereich der Straße Zum Pfarrturm
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1630 Betreff: Ein öffentlicher Bücherschrank im Bereich der Straße Zum Pfarrturm Der Magistrat entspricht der Anregung und wird bezüglich der Patenschaft und des genauen Standorts auf den Ortsbeirat zugehen. Danach lässt sich auch der Zeitraum der Ausführung konkretisieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 16.06.2020, OIB 420

  • Mainkai im Sommer I
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1631 Betreff: Mainkai im Sommer I Das zuständige Fachamt (Amt für Straßenbau und Erschließung, Bereich Sondernutzung) steht bereits im direkten Kontakt mit der Elterninitiative Laufradcup und prüft, ob ein Pumptrack aufgebaut werden kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 16.06.2020, OIB 422

  • Neuer Bücherschrank
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1632 Betreff: Neuer Bücherschrank Der Magistrat wird sich wegen des genauen Standortes des Bücherschranks und der Terminplanung mit dem Ortsbeirat in Verbindung setzen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.05.2020, OIB 413

  • Abenteuerspielplatz am Mainkai im Sommer 2020
    ST
    11.09.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1633 Betreff: Abenteuerspielplatz am Mainkai im Sommer 2020 Der Magistrat unterstützt das Vorhaben des Ortsbeirates 1. Das pädagogisch angeleitete Freizeitangebot soll in Ferien, soweit dies in 2020 durchführbar ist, die Möglichkeiten einer sinnvollen Freizeitgestaltung für Kinder an ihrem Wohnort erweitern und verbessern. Für das Bespielen des Mainufers in den Sommerferien wird der Verein ASP Riederwald e. V. im Rahmen des Jugendhilfebudgets gefördert. Eine zusätzliche Finanzierung durch den OBR, um die Maßnahme auch unter den in der OIB 421 genannten Bedingungen durchführen zu können, ist sinnvoll und wird befürwortet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 16.06.2020, OIB 421

  • Verbindungsweg Niddablick - Freigabe für Radverkehr
    OFOB 9
    10.09.2020 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 857/9 Betreff: Verbindungsweg Niddablick - Freigabe für Radverkehr Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Verbindungsweg vom Niddablick/Am Mühlgarten zum Weg Am Ginnheimer Hang für den Radverkehr freizugeben. Dabei sollen die vorhandenen Drängelgitter erhalten bleiben, aber die Öffnungen verbreitert werden, um ein sicheres Durchkommen für Fahrräder mit Anhänger oder Kinderwagen zu ermöglichen. Quelle: Google Maps Begründung: Der Weg bietet eine sinnvolle Verbindung für den Radverkehr zum Fuß- und Radweg "Am Ginnheimer Hang". Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 17.08.2020, OF 842/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6652 2020 1. Die Vorlage OF 842/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 857/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 857/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff den Wortlaut "Verbindungsweg Niddablick - Radfahrerfreundlich gestalten" erhält und der erste Satz im Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, den Verbindungsweg vom Niddablick/Am Mühlgarten zum Weg Am Ginnheimer Hang fahrradfreundlicher zu gestalten." Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung)

  • Grünes Y-Planungen umsetzen - aber mit Bedacht
    OFOB 9
    10.09.2020 · GRÜNE

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 858/9 Betreff: Grünes Y-Planungen umsetzen - aber mit Bedacht Der Ortsbeirat begrüßt die Ideen der Speichen und Strahlen und der Umsetzung des Grünen Y. Der nächste Schritt ist nun die Umsetzung der in einem partizipativen Prozess gesammelten Ideen. Eine Gestaltung des öffentlichen Raums macht aber nur Sinn in Gebieten, die nicht durch andere Planungen der Stadt tangiert sind. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Umsetzung des Grünen Y im Bereich der Strahlen und nicht wie scheinbar angedacht im Bereich der Achse, nämlich der Wilhelm-Eppstein-Str. und dem Großraum des Zarakali Zirkus zu beginnen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 858/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 9 am 29.10.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 858/9 wurde zurückgezogen.

  • Auslagerung Diesterwegschule
    OFOB 9
    10.09.2020 · CDU

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 859/9 Betreff: Auslagerung Diesterwegschule Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Schulgemeinde der Diesterwegschule wartet schon seit Jahren auf die Sanierung ihrer Schule. Das Vorhaben scheitert jedes Mal bei der Suche nach einem geeigneten Auslagerungsort. Stadtrat Schneider hat bei einer Vorstellung im Ortsbeirat das Gelände "An der Schlosshecke" als Auslagerungsort favorisiert. Aufgrund von Widerständen von verschiedenen Seiten konnte dieser Vorschlag damals nicht umgesetzt werden. Um die dringende Sanierung der Schule nicht noch weiter unnötig hinauszuzögern, wird der Magistrat gebeten, einen Zweiten Anlauf in Richtung Schlosshecke zu unternehmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 10 Die Vorlage OF 859/9 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und GRÜNE erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6653 2020 Die Vorlage OF 859/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der vierte Satz im Tenor entfällt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung)

  • Auslagerungsgelände für die Diesterwegschule
    OFOB 9
    10.09.2020 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 860/9 Betreff: Auslagerungsgelände für die Diesterwegschule Vorgang: V 1046/18 OBR 9; ST 268/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, erneut die Möglichkeit der Auslagerung der Diesterwegschule auf ein Grundstück an der Schlosshecke in Ginnheim zu prüfen. Begründung: Die Bildungsdezernentin Weber hat in der Ortsbeiratssitzung am 27.08.2020 dargestellt, dass mittelfristig aufgrund anderer Belegungen keine Möglichkeit besteht, für eine Auslagerung der Diesterwegschule die ehemalige Containeranlage der Frankeschule zu benutzen. Die Diesterwegschule muss jedoch bereits seit Jahren dringend saniert werden. Dies kann nur geschehen, wenn eine Lösung für das Auslagerungsgelände gefunden wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 25.10.2018, V 1046 Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 268 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 860/9 wurde zurückgezogen.

  • Parkraumeinschränkungen Im Mellsig
    OFOB 9
    10.09.2020 · CDU

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 864/9 Betreff: Parkraumeinschränkungen Im Mellsig Durch eine Anregung des Ortsbeirats wurden in der Wendeschleife am Ende der Straße Im Mellsig eine ganze Reihe von Parkmöglichkeiten für die Anwohner durch das Aufstellen von Pollern beseitigt. Die betroffenen Bürger sind aufgebracht und haben sich schon mehrmals hilfesuchend an den Ortsbeirat gewandt. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsvorsteher wird deshalb gebeten einen Ortstermin mit dem Amt ASE Vorort zu organisieren um für Abhilfe zu sorgen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 864/9 wurde zurückgezogen.

  • Ortstermin Im Mellsig
    OFOB 9
    10.09.2020 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 865/9 Betreff: Ortstermin Im Mellsig Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, mit den betroffenen Ämtern und den Anwohnern einen Ortstermin zur Parksituation im Melsig zu vereinbaren. Begründung: An den Ortsbeirat wurden eine Reihe von Beschwerden zu dem Thema herangetragen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 16 Die Vorlage OF 865/9 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und SPD erklärt. Beschluss: Die Vorlage OF 865/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

  • Rote Radspuren für Kreuzungen mit der Eschersheimer Landstraße
    OFOB 9
    10.09.2020 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 866/9 Betreff: Rote Radspuren für Kreuzungen mit der Eschersheimer Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Radschutzstreifen und Aufstellflächen im Bereich folgender Kreuzungen mit der Eschersheimer Landstraße rot einzufärben: Kurhessenstraße bzw. Am Weißen Stein; Am Lindenbaum bzw. Kleinschmidtstraße; Hügelstraße. Begründung: In den genannten Kreuzungsbereichen sind bereits schwere Unfälle passiert oder Beinaheunfälle beobachtet wurden, dort wo der motorisierte Verkehr die Radstreifen kreuzt. Der Verlauf der Radschutzstreifen ist häufig nicht sofort für alle Verkehrsteilnehmer erkennbar. Ebenso werden die vorgesetzten Fahrradaufstellstreifen vor den Ampeln häufig von wartenden Fahrzeugen zugestellt. Die Roteinfärbung erhöht die Sichtbarkeit der Verkehrsregelung und damit auch die Sicherheit für Radfahrende. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 14.09.2020, OF 872/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6656 2020 1. Die Vorlage OF 866/9 wird unter Hinweis auf die Vorlage OF 872/9 in der geänderten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 872/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. SPD, LINKE. und BFF gegen CDU (= Ablehnung); GRÜNE und FDP (= Enthaltung)

  • Kurhessenstraße weiter verkehrsberuhigen
    OFOB 9
    10.09.2020 · GRÜNE

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 867/9 Betreff: Kurhessenstraße weiter verkehrsberuhigen Anwohner*innen klagen über eine starke Belastung durch motorisierten Verkehr insbesondere in den Zeiten des Berufsverkehrs. Insbesondere in der Höhe Kurhessenstr. /Am Schwalbenschwanz scheinen einige PKWS die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30km/h nicht einzuhalten. Das Straßenstück zwischen Weißer Stein und Hügelstraße scheinen einige Verkehrsteilnehmer*innen auch als "Schleichweg zu nutzen. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Der Magistrat wird gebeten: 1. Zu prüfen, ob der Abschnitt zwischen Weißer Stein und Schwalbenschwanz der Kurhessenstr. zur Anlieger*innen/Anwohner*innen- Straße erklärt und für den Durchgangsverkehr gesperrt werden kann. 2. Übergangsweise weitere Markierungen oder Beschilderungen anzubringen, um auf die Tempo-30-Zone hinzuweisen. 3. Alternativ zu prüfen, ob der genannte Bereich statt der Tempo-30-Zone in eine Spielstraße umgewidmet werden kann. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 19.10.2020, OF 876/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 867/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 9 am 29.10.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6812 2020 1. Die Vorlage OF 867/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 876/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

  • Hilfe für Vereine in der Corona-Krise: Zuwendungen aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets
    OFOB 9
    10.09.2020 · CDU

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 868/9 Betreff: Hilfe für Vereine in der Corona-Krise: Zuwendungen aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets Vorgang: NR 1229/20 CDU/SPD/GRÜNE; Beschl. d. Stv.-V., § 6050/20 Das Amt 09 hat Ausführungsbestimmungen zur Umsetzung der Corona-Hilfen für Vereine aus dem Ortsbeiratsbudget erstellt, welche der Zielsetzung des Ortsbeirates entgegenstehen. Zielsetzung des Ortsbeirates war und ist, schnell und unbürokratisch zu helfen. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Stadtverordnetenbeschluss NR 1229/2020, § 6050 vom 02.07.2020, umzusetzen und in ein einfaches und für die Vereine nicht abschreckendes Auszahlungsverfahren umzusetzen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 19 Die Vorlage OF 868/9 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6657 2020 Die Vorlage OF 868/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen FDP und 1 BFF (= Ablehnung); GRÜNE und 1 BFF (= Enthaltung)

  • Istanbul-Konvention: Frauenfeindlichkeit in Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 9
    OFOB 9
    10.09.2020 · GRÜNE

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 869/9 Betreff: Istanbul-Konvention: Frauenfeindlichkeit in Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Umsetzung der Istanbul-Konvention sicherzustellen und in diesem Rahmen zu prüfen und zu berichten, a) ob und wenn ja, welche Vorfälle, die dem Bereich Frauenfeindlichkeit zuzurechnen sind, in den zurückliegenden drei Jahren in den Schulen und sonstigen städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen im Ortsbezirk 9 registriert wurden, b) wenn ja, wie darauf reagiert wurde, c) ob und wenn ja, welche strukturellen Maßnahmen ergriffen wurden, um solche Vorfälle zu bearbeiten und diesen zukünftig vorzubeugen, d) ob und wenn ja, welche Erkenntnisse über die Wirksamkeit dieser Maßnahmen vorliegen, e) welche Erkenntnisse über das Täterprofil vorhanden sind. Begründung: Außerhalb der Familien haben Schulen und sonstige Jugendeinrichtungen prägenden Einfluss auf Kinder und Jugendliche. Daraus folgt eine entsprechende pädagogische Verantwortung. Um diese angemessen wahrnehmen zu können, bedarf es entsprechender Erkenntnisse und der Entwicklung geeigneter Strukturen zur Vermeidung und Vorbeugung bzw. deren Überprüfung auf ihre Wirksamkeit hin. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 24.09.2020, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6658 2020 Die Vorlage OF 869/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP und BFF

  • Lückenschluss des Fahrradweges auf der Friedberger Landstraße
    OFOB 3
    10.09.2020 · GRÜNE

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 935/3 Betreff: Lückenschluss des Fahrradweges auf der Friedberger Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, für die neuen Radspuren auf der Friedberger Landstraße einen Lückenschluss im Abschnitt stadtauswärts zwischen Friedberger Platz und Matthias-Beltz-Platz herzustellen. Zusätzlich zu der Führung über die Parallele durch die Rotlintstraße soll ein ehemals vorhandener Radweg auf den Parkstreifen wieder aktiviert werden. Die Parkplatzanordnung für die PKW-Plätze soll dafür geändert und die nötigen Parkflächen reduziert werden. Begründung: Die neuen Radspuren auf der Friedberger Landstraße werden von den Radfahrenden sehr gut angenommen. Die Auswirkungen auf den PKW-Verkehr sind verträglich. Störend stellt sich die bestehende Lücke im Radweg zwischen Friedberger Platz und Matthias-Beltz-Platz dar. Eine Umfahrung des Abschnitts durch die Rotlintstraße ist nicht im Sinne einer direkten und schnellen Radwegführung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 24.09.2020, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 935/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 3 am 29.10.2020, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 935/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 3 am 30.11.2020, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 935/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 3 am 21.01.2021, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7146 2021 Die Vorlage OF 935/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

  • Oeder Weg als fahrradfreundliche Nebenstraße
    OFOB 3
    10.09.2020 · GRÜNE

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 937/3 Betreff: Oeder Weg als fahrradfreundliche Nebenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsbeirat begrüßt die den Fraktionen vorgestellten Planungen zur Umgestaltung des Oeder Wegs in eine fahrradfreundliche Nebenstraße. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat darum, die Planungen baldmöglichst im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Nordend, möglichst im Umfeld des Oeder Weges, vorzustellen. Die Planungen sollen weitergeführt werden und die Umsetzbarkeit durch Verkehrszählungen nachgewiesen werden. Die Funktion des Oeder Weges als Einkaufsstraße soll bei allen Planung besonders bedacht werden. Ebenso die Fußgängerfreundlichkeit in allen Bereichen in denen Platz für Außengastronomie geschaffen wird. Die Anordnung von Parkplätzen sollen eine Parkraumbewirtschaftung für Anwohnende und Bereiche für Ladezonen berücksichtigen. Begründung: Die Planungen, die eine Zufahrtsregelung am unteren Ende des Oeder Weges und an der Holzhausenstraße vorsehen, gefallen dem Ortsbeirat. Der Durchfahrtsverkehr würde damit reduziert werden, mehr Platz für Radfahrende und Fußgänger geschaffen und die Aufenthaltsqualität gesteigert werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 07.01.2021, OF 1021/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 24.09.2020, TO II, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 937/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 3 am 29.10.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 937/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 3 am 30.11.2020, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 937/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 3 am 21.01.2021, TO II, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 937/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1021/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 3 am 18.02.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7205 2021 1. Die Vorlage OF 937/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1021/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1021/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der letzte Satz im dritten Absatz beginnend mit "Dazu ist eine Linksabbiegespur . ." ersatzlos gestrichen wird und im ersten Satz der Begründung die Worte "gefallen dem Ortsbeirat" durch die Worte "werden vom Ortsbeirat begrüßt" ersetzt werden. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

  • Reduzierte Einzäunung der Hundewiese im oberen Günthersburgpark - Zusage vom 03.06.2019 umsetzen
    OFOB 3
    10.09.2020 · FDP

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 939/3 Betreff: Reduzierte Einzäunung der Hundewiese im oberen Günthersburgpark - Zusage vom 03.06.2019 umsetzen Vorgang: OM 4346/19 OBR 3; ST 1093/19 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird nunmehr umgehend aufgefordert, die in der ST1093 zugesagte Errichtung von zwei Drängelgittern am Ende des Radweges umzusetzen. In bezeichneter Stellungnahme heißt es: Um Radfahrerinnen und Radfahrern zukünftig an der illegalen und vor allem zu schnellen und damit rücksichtslosen Querung der Fläche zu hindern, werden am Ende des Radweges - auf der Hundewiese - zwei Drängelgitter eingebaut. Auch dem Wunsch nach einer weiteren Bank wird entsprochen. Leider warten die Bürger im Nordend nun schon länger als ein Jahr auf die zugesagte Umsetzung. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.02.2019, OM 4346 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1093 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 24.09.2020, TO II, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6670 2020 Die Vorlage OF 939/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

  • Überwachung der nächtlichen Tempo-30-Regelung auf der Nibelungenallee
    OFOB 3
    10.09.2020 · GRÜNE

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 943/3 Betreff: Überwachung der nächtlichen Tempo-30-Regelung auf der Nibelungenallee Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der Nibelungenallee, die ab 22:00 Uhr gültige Geschwindigkeitsregelung auf Tempo-30 durch mobile Systeme zu überwachen. Begründung: Die Geschwindigkeitsreduzierung brachte nach der Einführung eine Verbesserung für die Anwohner bezüglich Lärm und Sicherheit. Schon nach kurzer Zeit ohne Überwachung der Einhaltung erscheinen die Schilder jedoch ziemlich nutzlos. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 24.09.2020, TO II, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6671 2020 Die Vorlage OF 943/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

  • Geschwindigkeitsdrosselung und Verkehrsüberwachung im Sandweg
    OFOB 3
    10.09.2020 · LINKE.

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 944/3 Betreff: Geschwindigkeitsdrosselung und Verkehrsüberwachung im Sandweg Im Sandweg befindet sich eine Altenwohnlage und direkt gegenüber die Kita Kl-Bi-Z. In diesem Bereich des Sandweges ist aus gutem Grund Tempo 30 vorgeschrieben, woran sich jedoch leider viele Auto- und Motorradfahrer*innen nicht halten. Es wird mit hoher Geschwindigkeit und lautem Motorenlärm durch die Straße gerast. Die überhöhte Geschwindigkeit stellt sowohl für die Kinder der KITA und Radfahrer*innen ein Sicherheitsproblem dar, als auch für die teils reaktionsverlangsamten und teils dementen Bewohner der Senior*innenenwohnanlage. Dies vorausgeschickt wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern, geeignete Maßnahmen im Interesse der allgemeinen Sicherheit für alle Anwohner*innen und Kinder der Kita zu treffen,, wie z. B. eine geschwindigkeits-dämpfende Sinusschwelle. Auch eine Blitzanlage an dieser Stelle könnte motorisierte Fahrer'innen dazu bewegen, ihr Tempo zu drosseln.] Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 20.09.2020, OF 957/3 Antrag vom 20.09.2020, OF 958/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 24.09.2020, TO I, TOP 22 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 944/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 957/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 958/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 3 am 29.10.2020, TO II, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6864 2020 Anregung an den Magistrat OM 6865 2020 1. Die Vorlage OF 944/3 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 957/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 958/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF (= Annahme) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

  • Hauseigentümer auf Urban Gardening hinweisen
    OFOB 3
    10.09.2020 · FDP

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 945/3 Betreff: Hauseigentümer auf Urban Gardening hinweisen Die Stadt Frankfurt berät zu Projekten des "Urban Gardening", zu deutsch Städtisches Gärtnern, und fördert diese auch. Leider wissen die überwiegende Zahl der Hauseigentümer im Nordend und in ganz Frankfurt davon nichts. Dies gilt es zu ändern. Die Schaffung von Grün- und Bewuchsflächen auf den unbebauten Flächen von Liegenschaften, sowie auf den Dächern und an den Wänden von Gebäuden, trägt zu gutem Stadtklima bei und reduziert die Aufheizung der Stadt. Solche Bewuchsflächen können auch für Insekten wertvoll sein. Der Ortsbeirat möge daher beschließen, der Magistrat wird gebeten, bei der regelmäßigen Zusendung der Gebührenbescheide von Städtischen Ämtern an die Hauseigentümer auf die Möglichkeiten zur Beratung und Förderung von Urban-Gardening-Projekten, z.B. durch die Beilage eines Flyers, hinzuweisen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 24.09.2020, TO II, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6672 2020 Die Vorlage OF 945/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

  • Parken Hallgartenstraße Nr. 61 ff. - Zusage vom 13.05.2019 umsetzen
    OFOB 3
    10.09.2020 · FDP

    S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2020, OF 947/3 Betreff: Parken Hallgartenstraße Nr. 61 ff. - Zusage vom 13.05.2019 umsetzen Vorgang: OM 4193/19 OBR 3; ST 869/19 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird nunmehr umgehend aufgefordert, die in der ST869 zugesagte Änderung der Beschilderung umzusetzen. In bezeichneter Stellungnahme heißt es: Der Anregung wird hinsichtlich der Beschilderung entsprochen. Leider scheint es nun auch beim Straßenverkehrsamt üblich zu werden, bei einfachen Maßnahmen ein bis drei Jahre abzuwarten, wohl in der Hoffnung, dass sich die Sache irgendwann verläuft. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 24.09.2020, TO II, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6674 2020 Die Vorlage OF 947/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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