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Landesprogramm "100 Wilde Bäche" hier: Förderung des Niederurseler Urselbaches

Vorlagentyp: STMagistrat
153 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf das Landesprogramm "100 Wilde Bäche", in dessen Rahmen der Urselbach gefördert wird. Ziel ist es, die Gewässer in Hessen ökologisch zu verbessern und die Durchgängigkeit für Fischarten zu gewährleisten. Die Stadt Frankfurt hat sich dem Antrag zur Aufnahme des Urselbachs in das Programm angeschlossen.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu Frage 1: In das Programm "100 Wilde Bäche" für Hessen, dass vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erstellt wurde, wurde der vollständige Bachlauf des Urselbachs aufgenommen (siehe Anlage). Zu Frage 2: Ja, die Mühlgräben sind auch dabei. Zu Frage 3: Bäche in Hessen sollen wieder wild, natürlich und artenreich werden. Deshalb soll mit dem Programm "100 Wilde Bäche" den Gewässern wieder ein breites und unberührtes Ufer und ein natürliches Bachbett zurückgeben werden. Folgende Ziele möchte das Land Hessen erreichen: Befördern der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EU WRRL) "Erreichung eines ökologisch günstigen Zustands der hessischen Gewässer, wesentliche Herstellung der Durchgängigkeit der Fließgewässer für wandernde Fischarten (gemäß Wasserrahmenrichtlinie bis zum Jahr 2027) und Verbesserung des Zustands der an Wasser gebundenen biologischen Vielfalt" (mehr unter https://wildebaechehessen.de/ziel/). Um diese Ziele zu erreichen, bietet das Land Hessen den am Programm teilnehmenden Kommunen eine Unterstützung bei den Gewässerrenaturierungen an. Dazu wird ihnen die Hessische Landgesellschaft mbH (HLG) als Dienstleister an die Seite gestellt. Sie unterstützt bei der Koordinierung der anfallenden Aufgaben, wie Projektsteuerung und -planung, Flächenmanagement, organisatorische Abwicklung der Maßnahmen (vom Förderantrag bis zur Baumaßnahme) sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit. Die HLG hat mittlerweile landesweit je Landkreis zwei Bäche zur zeitlich bevorzugten Bearbeitung festgelegt. Leider ist der Urselbach nicht darunter. Ein genauer Zeitplan für die Bearbeitung der teilnehmenden Bäche liegt dem Magistrat nicht vor. Das heißt zum heutigen Zeitpunkt steht noch nicht fest, wann die HLG bezüglich Maßnahmenumsetzung am Urselbach mit dem Magistrat Kontakt aufnehmen wird. Zu Frage 4: Da aber mehrere Urselbachanrainer beim Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einen Antrag zur Aufnahme in das Programm "100 Wilde Bäche" gestellt haben, hat sich die Stadt Frankfurt auf Nachfrage des Ministeriums angeschlossen. So konnte der Urselbach von der Quelle bis zur Mündung in das Förderprogramm aufgenommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2020OFOF 539/8Landesprogramm „100 Wilde Bäche“ hier: Förderung des Niederurseler UrselbachesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Mai 2020VV 1638Landesprogramm „100 Wilde Bäche“ hier: Förderung des Niederurseler UrselbachesAnfrage
  3. 11. September 2020Sie sind hier
    STST 1610Landesprogramm "100 Wilde Bäche" hier: Förderung des Niederurseler Urselbaches
    Stellungnahme
  4. 12. Mai 2022OFOF 169/8Hochwasserschutz und Gewässerökologie: Zusätzliche Renaturierung von Urselbach und MühlgrabenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 2. Juni 2022OMOM 2262Hochwasserschutz und Gewässerökologie: Zusätzliche Renaturierung von Urselbach und MühlgrabenDirektanregung
  6. 9. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 153 WochenSTST 55Hochwasserschutz und Gewässerökologie: Zusätzliche Renaturierung von Urselbach und MühlgrabenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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