Wiederherstellung der Barrierefreiheit des MOMEM
Beschluss zuNR_1288_2025Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
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9. September 2025
9. September 2025
Antragsteller
CDU
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Antrag zu, um die Barrierefreiheit des MOMEM wiederherzustellen. Die dringende Instandsetzung des Aufzugs an der Hauptwache ist notwendig, da die Erreichbarkeit für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen seit Jahren nicht gewährleistet ist. Der Antrag fordert sowohl eine kurzfristige Lösung als auch langfristige Maßnahmen zur Sicherstellung der Barrierefreiheit.
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Beschluss
Die Vorlage NR 1288 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Die Drucksache lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, a) den seit Jahren außer Betrieb befindlichen Aufzug an der Hauptwache von der A‐ zur A1‐Ebene unverzüglich instand zu setzen und bis zur Herstellung einer alternativen barrierefreien Erschließung betriebsbereit zu halten, b) gegebenenfalls auf andere geeignete Weise sicherzustellen, dass Menschen mit Mobilitätseinschränkung die A1- Ebene erreichen und das MOMEM besuchen können, c) für den Fall, dass die Maßnahme a) unwirtschaftlich ist, die dafür eingeholten Angebote und erstellten Kalkulationen sowie die Kosten für den Rückbau des Aufzugturms der Stadtverordnetenversammlung als vertrauliche Vorlage mitzuteilen."