PAR 520 2026§ 520ABGELEHNT
Kunstfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien wahren!
Beschluss zuNR_47_2026Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
5
Beschlussdatum
1. Oktober 2026
Gremiensitzung
1. Oktober 2026
Antragsteller
BFF-DFRA-FREIE WÄHLER
Zusammenfassung
Der Antrag fordert einen klaren Bekenntnis zur Kunstfreiheit und die Ablehnung von politischen Forderungen zur Absage eines geplanten Konzerts. Erwartet wird, dass die rechtlichen Grundlagen respektiert werden und die Veranstaltung stattfinden kann, solange keine konkreten Gefahren bestehen.
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Beschluss
1. Die Vorlagen NR 47 und NR 63 werden abgelehnt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Mehler-Würzbach, Telyakar, Lamjahdi, Akmadza, Radmann und Winghart dienen zur Kenntnis. 3. Die persönliche Erklärung des Stadtverordneten Avan gemäß § 36 GOS dient zur Kenntnis.