Gremium
Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung
13
Beschlussdatum
6. Dezember 2022
Gremiensitzung
6. Dezember 2022
Zusammenfassung
Der Bericht thematisiert die Anwendung der Vorgartensatzung in Frankfurt und die Genehmigung von Stellplätzen in Vorgärten. Es wird darauf hingewiesen, dass Verstöße gegen die Vorgartensatzung seit 2011 systematisch kontrolliert werden. Ziel ist die Wiederherstellung eines rechtmäßigen Zustands der Vorgärten.
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Beschluss
Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)