Höchst: Gastronomie im Stadtpark Höchst
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 11.09.2018, V 983 entstanden aus Vorlage: OF 789/6 vom 26.08.2018
Betreff: Höchst: Gastronomie im Stadtpark Höchst Vorgang: V 1578/16 OBR 6; ST 788/16 Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wann die Gastronomie im Höchster Stadtpark eröffnet wird. In der Stellungnahme vom 17.05.2016, ST 788, wird als Termin die Zeit nach der Sanierung des Parks genannt, eine Vergabe der Gastronomie allerdings nicht vor 2018 in die Wege geleitet.
Begründung: Die Sanierung des Stadtparks Höchst ist abgeschlossen, die Versorgungsleitungen sollten verlegt sein und zwei Jahre Planungszeit sind ebenfalls vergangen. Auch in Bezug auf die öffentliche Toilettenlage warten die zahlreichen Besucher des Parks auf die Umsetzung der Maßnahme. Die Vorgehensweise beim "Holzhausen-Café", welche in der Stellungnahme modellhaft beschrieben wird, sollte nun nach über zehn Jahren Betriebszeit einschätzbar sein und wird sicher bei der Planung Einfluss gefunden haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1578 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2016, ST 788 Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2293 Antrag vom 29.01.2019, OF 931/6 Auskunftsersuchen vom 19.02.2019, V 1176 Aktenzeichen: 67 0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2015OIBOIB 319Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstBudget-Initiative
- 10. Juli 2015STST 992Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstStellungnahme
- 19. Oktober 2015STST 1526Öffentliche Toiletten am Mainberg und in HöchstStellungnahme
- 1. Februar 2016OFOF 1594/6Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Februar 2016VV 1578Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Anfrage
- 17. Mai 2016STST 788Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Stellungnahme
- 26. August 2018OFOF 789/6Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 11. September 2018Sie sind hierVV 983Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstAnfrage
- 7. Dezember 2018STST 2293Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstStellungnahme
- 29. Januar 2019OFOF 931/6Höchst: Gastronomie im StadtparkOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 19. Februar 2019VV 1176Höchst: Gastronomie im StadtparkAnfrage
- 17. Mai 2019STST 952Höchst: Gastronomie im StadtparkStellungnahme
- 12. August 2019Antwort des Magistrats · nach 225 WochenSTST 1540Höchst: Gastronomie im StadtparkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen