Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1578 entstanden aus Vorlage: OF 1594/6 vom 01.02.2016
Betreff: Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark? Vorgang: OIB 319/15 OBR 6; ST 992/15; OM 4310/15 OBR 6; ST 1526/15 Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:
- Wird es im Sommer 2016 im Höchster Stadtpark eine Gartengastronomie geben, die es ermöglicht, die zur Gastronomie gehörenden Toilettenanlagen einer allgemeinen Nutzung durch Parkbesucher zugänglich zu machen?
- Ist der Magistrat bereit, noch einmal darüber nachzudenken, ob man nicht doch das Angebot des Ortsbeirats 6 aufgreifen kann und eine durch OIB-Mittel finanzierte Komposttoilette am neu sanierten Spielplatz aufstellen kann? Wenn dies ganzjährig nicht finanzierbar sein sollte (siehe ST 992), wäre dann wenigstens im Sommer eine Aufstellung möglich? Wie weit müsste der Ortsbeirat 6 sein Angebot gegebenenfalls aufstocken?
- Ist der Magistrat bereit, noch einmal darüber nachzudenken, ob nicht doch eine Toilette nach dem neuen Modell, das im Holzhausenpark realisiert wurde (siehe ST 1526), eine Lösung für die Problematik herbeiführen kö nnte? Begründung: Der Wunsch nach Toiletten im Höchster Stadtpark wird seit vielen Jahren immer wieder vorgetragen und mündete in verschiedenen Anregungen des Ortsbeirats, die jedoch alle noch nicht zum Erfolg geführt haben. Bei der Vorstellung der Pläne zur Sanierung des Höchster Stadtparks im Sommer 2013 wurde von den Vertreterinnen und Vertretern der Ämter die Idee ins Spiel gebracht, das Toilettenproblem durch eine Gartengastronomie ("kleine Café-Anlage") zu lösen. Es stellt sich drei Jahre später jedoch die Frage, ob und wie sich diese Idee konkretisiert hat. In seiner Stellungnahme vom 10.07.2015, ST 992, erklärte der Magistrat auf einen entsprechenden Vorschlag des Ortsbeirats hin, es sei nicht möglich, mit den vom Ortsbeirat angebotenen Mitteln eine Komposttoilette am Spielplatz im Höchster Stadtpark ganzjährig zu betreiben. Diese Antwort wirft die Frage auf, ob man eine Komposttoilette wenigstens im Sommer zur Hauptnutzungszeit des Parks betreiben kann. Möglicherweise bietet bei weiterem Nachdenken aber auch die vom Magistrat in der Stellungnahme vom 19.10.2015, ST 1526, gegebene Antwort einen Ansatz. Welcher der drei im Laufe der Zeit ins Spiel gebrachten Lösungsansätze letztlich zum Erfolg führt, ist nicht von entscheidender Bedeutung. Es wäre jedoch wirklich sehr wünschenswert, wenn trotz angespannter Haushaltslage und den durchaus verständlichen Schwierigkeiten, die sich bei öffentlichen Toilettenanlagen allgemein auftun, einer der genannten drei Vorschläge letztlich doch dazu führen könnte, dass im vielbenutzten Höchster Stadtpark in Zukunft die Möglichkeit besteht, eine Toilette benutzen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 20. März 2015OFOF 1315/6Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. April 2015OIBOIB 319Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstBudget-Initiative
- 10. Juli 2015STST 992Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstStellungnahme
- 19. Oktober 2015STST 1526Öffentliche Toiletten am Mainberg und in HöchstStellungnahme
- 1. Februar 2016OFOF 1594/6Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Februar 2016Sie sind hierVV 1578Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Anfrage
- 17. Mai 2016STST 788Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Stellungnahme
- 26. August 2018OFOF 789/6Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 11. September 2018VV 983Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstAnfrage
- 7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 194 WochenSTST 2293Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstStellungnahme
- 29. Januar 2019OFOF 931/6Höchst: Gastronomie im StadtparkOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen