Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Höchster Stadtpark? Vorgang: OIB 319/15 OBR 6; ST 992/15; OM 4310/15 OBR 6; ST 1526/15 Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:
- Wird es im Sommer 2016 im Höchster Stadtpark eine Gartengastronomie geben, die es ermöglicht, die zur Gastronomie gehörenden Toilettenanlagen einer allgemeinen Nutzung durch Parkbesucher zugänglich zu machen?
- Ist der Magistrat bereit, noch einmal darüber nachzudenken, ob man nicht doch das Angebot des Ortsbeirats 6 aufgreifen kann und unterstützt durch OIB-Mittel eine Komposttoilette am neu sanierten Spielplatz aufstellen kann. Wenn dies ganzjährig nicht finanzierbar ist (siehe ST 992 vom 10.7.2015), dann wenigstens im Sommer? Und wie weit müsste der Ortsbeirat 6 sein Angebot gegebenenfalls aufstocken?
- Ist der Magistrat bereit, noch einmal darüber nachzudenken, ob nicht doch eine Toilette nach dem neuen Modell, das im Holzhausenpark realisiert wurde (siehe ST 1526 vom 19.10.2015), eine Lösung der Problematik herbeiführen könnnte? Begründung: Der Wunsch nach Toiletten im Höchster Stadtpark wird seit vielen Jahren immer wieder vorgetragen und mündete in verschiedenen Anregungen des Ortsbeirats, die jedoch alle noch nicht zum Erfolg geführt haben. Bei der Vorstellung der Pläne zur Sanierung des Höchster Stadtparks im Sommer 2013 wurde von den VertreterInnen der Ämter die Idee ins Spiel gebracht, das Toilettenproblem durch eine Gartengastronomie ("kleine Café-Anlage") zu lösen. Es stellt sich drei Jahre später jedoch die Frage, ob und wie sich diese Idee konkretisiert hat. In seiner Stellungnahme ST 992 vom 10.7.2015 erklärte der Magistrat auf einen entsprechenden Vorschlag des Ortsbeirats hin, es sei nicht möglich, mit den vom Ortsbeirat angebotenen Mitteln eine Komposttoilette am Spielplatz im Höchster Stadtpark ganzjährig zu betreiben. Diese Antwort wirft die Frage auf, ob man eine Komposttoilette wenigstens im Sommer zur Hauptnutzungszeit des Parks betreiben kann. Möglicherweise bietet bei weiterem Nachdenken aber auch die vom Magistrat in der ST 1526 vom 19.10.2015 gegebene Antwort einen Ansatz. Welche der drei im Laufe der Zeit ins Spiel gebrachten Lösungsansätze letztlich zum Erfolg führt, ist nicht von entscheidender Bedeutung. Es wäre jedoch wirklich sehr wünschenswert, wenn trotz angespannter Haushaltslage und den durchaus verständlichen Schwierigkeiten, die sich bei öffentlichen Toilettenanlagen allgemein auftun, einer der genannten drei Vorschläge letztlich doch dazu führen könnte, dass im vielbenutzten Höchster Stadtpark in Zukunft die Möglichkeit besteht, eine Toilette benutzen zu können.
Inhalt
Antrag vom 01.02.2016, OF 1594/6
Betreff: Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark? Vorgang: OIB 319/15 OBR 6; ST 992/15; OM 4310/15 OBR 6; ST 1526/15 Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:
- Wird es im Sommer 2016 im Höchster Stadtpark eine Gartengastronomie geben, die es ermöglicht, die zur Gastronomie gehörenden Toilettenanlagen einer allgemeinen Nutzung durch Parkbesucher zugänglich zu machen?
- Ist der Magistrat bereit, noch einmal darüber nachzudenken, ob man nicht doch das Angebot des Ortsbeirats 6 aufgreifen kann und unterstützt durch OIB-Mittel eine Komposttoilette am neu sanierten Spielplatz aufstellen kann. Wenn dies ganzjährig nicht finanzierbar ist (siehe ST 992 vom 10.7.2015), dann wenigstens im Sommer? Und wie weit müsste der Ortsbeirat 6 sein Angebot gegebenenfalls aufstocken?
- Ist der Magistrat bereit, noch einmal darüber nachzudenken, ob nicht doch eine Toilette nach dem neuen Modell, das im Holzhausenpark realisiert wurde (siehe ST 1526 vom 19.10.2015), eine Lösung der Problematik herbeiführen könnnte? Begründung: Der Wunsch nach Toiletten im Höchster Stadtpark wird seit vielen Jahren immer wieder vorgetragen und mündete in verschiedenen Anregungen des Ortsbeirats, die jedoch alle noch nicht zum Erfolg geführt haben. Bei der Vorstellung der Pläne zur Sanierung des Höchster Stadtparks im Sommer 2013 wurde von den VertreterInnen der Ämter die Idee ins Spiel gebracht, das Toilettenproblem durch eine Gartengastronomie ("kleine Café-Anlage") zu lösen. Es stellt sich drei Jahre später jedoch die Frage, ob und wie sich diese Idee konkretisiert hat. In seiner Stellungnahme ST 992 vom 10.7.2015 erklärte der Magistrat auf einen entsprechenden Vorschlag des Ortsbeirats hin, es sei nicht möglich, mit den vom Ortsbeirat angebotenen Mitteln eine Komposttoilette am Spielplatz im Höchster Stadtpark ganzjährig zu betreiben. Diese Antwort wirft die Frage auf, ob man eine Komposttoilette wenigstens im Sommer zur Hauptnutzungszeit des Parks betreiben kann. Möglicherweise bietet bei weiterem Nachdenken aber auch die vom Magistrat in der ST 1526 vom 19.10.2015 gegebene Antwort einen Ansatz. Welche der drei im Laufe der Zeit ins Spiel gebrachten Lösungsansätze letztlich zum Erfolg führt, ist nicht von entscheidender Bedeutung. Es wäre jedoch wirklich sehr wünschenswert, wenn trotz angespannter Haushaltslage und den durchaus verständlichen Schwierigkeiten, die sich bei öffentlichen Toilettenanlagen allgemein auftun, einer der genannten drei Vorschläge letztlich doch dazu führen könnte, dass im vielbenutzten Höchster Stadtpark in Zukunft die Möglichkeit besteht, eine Toilette benutzen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 20. März 2015OFOF 1315/6Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. April 2015OIBOIB 319Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstBudget-Initiative
- 10. Juli 2015STST 992Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstStellungnahme
- 19. Oktober 2015STST 1526Öffentliche Toiletten am Mainberg und in HöchstStellungnahme
- 1. Februar 2016Sie sind hierOFOF 1594/6Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Februar 2016VV 1578Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Anfrage
- 17. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 788Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Stellungnahme
- 26. August 2018OFOF 789/6Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 11. September 2018VV 983Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme