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Komposttoiletten für den Stadtpark Höchst

Vorlagentyp: STMagistrat
61 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2015, ST 992

Betreff: Komposttoiletten für den Stadtpark Höchst An vielen Stellen im Stadtgebiet wären öffentliche WC-Anlagen über das derzeit vorhandene Angebot hinaus durchaus wünschenswert und die Forderungen danach sind nachvollziehbar. Die Vorhaltung von öffentlichen Toilettenanlagen ist jedoch eine freiwillige Aufgabe der Stadt, die mit hohen Kosten verbunden ist. An den Magistrat wurde seitens der Bevölkerung auch schon die Bitte herangetragen, nach der Grundsanierung des Kinderspielplatzes im Höchster Stadtpark und nach dessen guter Annahme durch die Bürger auch für eine sanitäre Lösung vor Ort zu sorgen. Insofern dankt der Magistrat dem Ortsbeirat für seinen kreativen und konkret herausge- arbeiteten Lösungsansatz, eine Komposttoilette am Spielplatz aufstellen zu lassen und die dazu erforderlichen Mittel bereitzustellen. Zu seinem Bedauern sieht der Magistrat aus verschiedenen grundsätzlichen Erwägungen heraus derzeit nicht die Möglichkeit, der Initiative zu entsprechen. Zunächst ist anzumerken, dass die zur Verfügung gestellten Mittel nicht für den Ganzjahres- Betrieb einer Toilette ausreichen. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltskonsolidierung und der stadtweiten Relevanz, der mit der Aufstellung von Toiletten an Spielplätzen einhergehenden zusätzlichen Kosten bzw. Folgekosten sowie der innerhalb des Magistrates nicht endgültig festgelegten Zuständigkeit für öffentliche Toiletten dieser Art wird folglich davon abgesehen, eine Toilette am Spielplatz im Höchster Stadtpark aufstellen zu lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 20. März 2015OFOF 1315/6Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 2015OIBOIB 319Komposttoiletten für den Stadtpark HöchstBudget-Initiative
  3. 10. Juli 2015Sie sind hier
    STST 992Komposttoiletten für den Stadtpark Höchst
    Stellungnahme
  4. 19. Oktober 2015STST 1526Öffentliche Toiletten am Mainberg und in HöchstStellungnahme
  5. 1. Februar 2016OFOF 1594/6Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 16. Februar 2016VV 1578Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Anfrage
  7. 17. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 788Gibt es im Sommer 2016 Toiletten im Höchster Stadtpark?Stellungnahme
  8. 26. August 2018OFOF 789/6Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  9. 11. September 2018VV 983Höchst: Gastronomie im Stadtpark HöchstAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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