Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 15 fordert eine Antwort des Magistrats auf das Auskunftsersuchen bezüglich Antisemitismus in Schulen und städtischen Einrichtungen. Die Begründung verweist auf die Verfügbarkeit von Adressdaten der Schulen, die zur Nachfrage genutzt werden könnten. Ziel ist es, Klarheit über die Situation in den Schulen zu erhalten.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
wird der Magistrat um Mitteilung darüber gebeten, ob er noch gewillt ist zu Lebzeiten der jetzigen Ortsbeiratsmitglieder dieses Auskunftsersuchenzu beantworten.
Kontext
Seit dem 06.11.2019 ist in jeder Sitzung das Auskunftsersuchen auf der Tagesordnung und der Ortsbeirat erhält darauf keine Antwort. Dieses Auskunftsersuchen beruht offenbar auf der Anfrage vom 12.09.2018, A 389 (damalige Koalition aus CDU, SPD und GRÜNE), und der Frage zur Fragestunde F 1177 des Stadtverordneten Uwe Paulsen, zu der es allerdings eine Antwort des Magistrats gab. Zur Anfrage A 389 gibt es bisher die Berichte des Magistrats vom 21.02.2020, B 73, und vom 27.11.2020, B 634.
Dies vorausgeschickt
Begründung
Auf https://schulaemter.hessen.de/schulbesuch/schulangebot ist eine Auflistung der Adressen aller Frankfurt Schulen (mit Telefon- und Faxnummer) zu finden, diese könnte zur Nachfrage genutzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2018FF 1177Immer wieder gibt es Berichte über antisemitische Vorfälle an Schulen in Deutschland. In diesem Zusammenhang ist die ForFragestunde-Frage
- 12. September 2018AA 389Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter SchulenSTVV-Anfrage · CDU, SPD, GRÜNE
- 6. November 2019OFOF 246/15Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 22. November 2019VV 1476Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15?Anfrage
- 21. Februar 2020BB 73Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter SchulenMagistratsbericht
- 25. Mai 2020OFOF 918/3Antisemitische Vorfälle an Schulen im Ortsbezirk 3 im Zeitraum 2016 bis 2018Ortsbeiratsantrag · FDP
- 27. November 2020BB 634Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter SchulenMagistratsbericht
- 21. Januar 2021VV 1918Antisemitische Vorfälle an Schulen im Ortsbezirk 3 im Zeitraum 2016 bis 2018Anfrage
- 4. Januar 2023OFOF 200/15Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. Januar 2023Sie sind hierVV 583Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15Anfrage
- 24. Februar 2023STST 549Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15?Stellungnahme
- 24. Februar 2023STST 548Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und JugendeinrichtungenStellungnahme
- 22. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 266 WochenSTST 1072Antisemitische Vorfälle an Schulen im Ortsbezirk 3 im Zeitraum 2016 bis 2018Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen