Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert eine Antwort des Magistrats auf einen Antrag zum Thema Antisemitismus in Schulen und Jugendeinrichtungen. Die Begründung verweist auf eine vorhandene Liste von Schulen, die zur Nachfrage genutzt werden könnte. Ziel ist es, die Angelegenheit vor dem Ende der Amtszeit der aktuellen Ortsbeiratsmitglieder zu klären.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Seit dem 6.11.2019 ist in jeder Sitzung der o.g. Antrag - entstanden aus der OF 246/15 - auf der Tagesordnung und der Ortsbeirat erhält darauf keine Antwort. Dieser Antrag beruht offenbar auf der Vorlage A 389 der StVV (damalige Koalition aus CDU, SPD, Grüne) vom 12.09.2018 und der Anfrage (Frage vom 19.04.2018, F 1177) des Stadtverordneten Uwe Paulsen, zu der es allerdings eine Antwort des Magistrats gab. Zu dem Vorgang A 389/18 CDU/SPD/GRÜNE gibt es bisher die Berichte vom 21.02.2020, B 73 und vom 27.11.2020, B 634.
Der Ortsbeirat fragt aus diesem Anlass den Magistrat: Ist der Magistrat gewillt, noch zu Lebzeiten der jetzigen Ortsbeiratsmitglieder diese Anfrage zu beantworten?
Begründung
Auf https://schulaemter.hessen.de/schulbesuch/schulangebot ist eine Auflistung der Adressen aller Frankfurt Schulen (mit Telefon- und Faxnummer) zu finden, diese könnte zur Nachfrage genutzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2018FF 1177Immer wieder gibt es Berichte über antisemitische Vorfälle an Schulen in Deutschland. In diesem Zusammenhang ist die ForFragestunde-Frage
- 12. September 2018AA 389Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter SchulenSTVV-Anfrage · CDU, SPD, GRÜNE
- 6. November 2019OFOF 246/15Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 22. November 2019VV 1476Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15?Anfrage
- 21. Februar 2020BB 73Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter SchulenMagistratsbericht
- 27. November 2020BB 634Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter SchulenMagistratsbericht
- 21. Januar 2021VV 1918Antisemitische Vorfälle an Schulen im Ortsbezirk 3 im Zeitraum 2016 bis 2018Anfrage
- 4. Januar 2023Sie sind hierOFOF 200/15Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. Januar 2023VV 583Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15Anfrage
- 24. Februar 2023STST 549Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks 15?Stellungnahme
- 24. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 253 WochenSTST 548Antisemitismus in den Schulen und städtischen Kinder- und JugendeinrichtungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme