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Mechanisch belüftete Räume in Schulen und Kindergärten als Ausgleich für lärmbelastete Freiflächen

Vorlagentyp: V
134 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 02.11.2007, V 526 entstanden aus Vorlage: OF 398/5 vom 09.10.2007

Betreff: Mechanisch belüftete Räume in Schulen und Kindergärten als Ausgleich für lärmbelastete Freiflächen Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es bereits konkrete Pläne zum Bau von mechanisch belüfteten Räumen (z. B. Sporthallen) für Schulen und Kindergarteneinrichtungen gibt, die als Ausgleich bzw. Ersatz für Freiflächen wie Schulhöfe und Außenanlagen von Kindergärten dienen sollen, die nach dem geplanten Flughafenausbau aufgrund von Verlärmung nicht mehr nutzbar wären. Wenn solche Planungen bestehen fragen wir:

  1. Wie hoch sind die Kosten der geplanten Maßnahmen?
  2. Sind dafür Gelder im Etat beantragt?
  3. Wer trägt die Kosten (die Fraport AG oder der Steuerzahler?)
  4. Sind in diesen Planungen die Ergebnisse der jüngsten Studie "Fluglärm und seine Auswirkungen auf Kinder" vom Stadtgesundheitsamt eingeflossen?
  5. Sind derartige Planungen beim Neubau der Freiherr-vom-Stein Schule berücksichtigt?
  6. Wie lange kann der Hort an der Martin-Buber-Schule im Hinblick auf den Ausbau des Flughafens genutzt werden? Wenn diese Planungen nicht bestehen fragen wir:
  7. Wann beabsichtigt der Magistrat mit den Planungen zu beginnen? Begründung: Im Magistratsbericht B 773 vom 11.11.2005 heißt es: "Es ist nicht auszuschließen, dass Einrichtungen (Schulen und Kindergarteneinrichtungen) geschlossen bzw. verlegt werden müssten. Die dadurch entstehenden Kosten können zunächst nur qualitativ beschrieben werden. Dazu gehören u. a.: Kosten für passiven Lärmschutz an bestehenden Gebäuden, unter Umständen Entschädigungen für leer stehende Gebäude, Neubau von Ersatzeinrichtungen, Umzugskosten, Kosten für Schulbustransporte. Als Ausgleich für lärmbelastete Freiflächen wäre gegebenenfalls der Neubau von mechanisch belüfteten Sporthallen sinnvoll." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2007OFOF 398/5Mechanisch belüftete Räume in Schulen und Kindergärten als Ausgleich für lärmbelastete FreiflächenOrtsbeiratsantrag · FAG
  2. 2. November 2007Sie sind hier
    VV 526Mechanisch belüftete Räume in Schulen und Kindergärten als Ausgleich für lärmbelastete Freiflächen
    Anfrage
  3. 21. Januar 2008STST 237Mechanisch belüftete Räume in Schulen und Kindergärten als Ausgleich für lärmbelastete FreiflächenStellungnahme
  4. 1. August 2008STST 1195Mechanisch belüftete Räume in Schulen und Kindergärten als Ausgleich für lärmbelastete FreiflächenStellungnahme
  5. 16. März 2009STST 353Mechanisch belüftete Räume in Schulen und Kindergärten als Ausgleich für lärmbelastete FreiflächenStellungnahme
  6. 4. November 2009STST 1553Mechanisch belüftete Räume in Schulen und Kindergärten als Ausgleich für lärmbelastete FreiflächenStellungnahme
  7. 4. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 134 WochenSTST 609a) Mechanisch belüftete Räume in Schulen und Kindergärten als Ausgleich für lärmbelastete Freiflächen b) Welche Maßnahmen plant der Magistrat zum Schutz besonders schutzbedürftiger Einrichtungen - wie Schulen - vor Fluglärm? c) Welche Maßnahmen plant derStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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