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Schwanheimer Unterfeld - Bebauungspläne für Freizeitgärten

Vorlagentyp: V
25 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Auskunftsersuchen vom 25.04.2017, V 429 entstanden aus Vorlage: OF 369/6 vom 28.03.2017

Betreff: Schwanheimer Unterfeld - Bebauungspläne für Freizeitgärten Vorgang: NR 441/07 CDU/GRÜNE; Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2171 Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, welchen Stand die Bebauungsplanverfahren für die folgenden Bebauungspläne haben: - B-Plan Nr. 782 - Schwanheim, Am Schwanenhof (Freizeitgärten); - B-Plan Nr. 786 - Schwanheim, Südlich Höchster Weg (Freizeitgärten); - B-Plan Nr. 865 - Schwanheim, Kelsterbacher Weg (Freizeitgärten).

Begründung: Im Schwanheimer Unterfeld wurden Eigentümer mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (vgl. § 2171) verpflichtet, ihre Gartenhütten abzureißen bzw. deren Grundstücke binnen fünf Jahren zu verlassen. Im Gegenzug sollten die o. g. Bebauungsplanverfahren vorangetrieben werden, um legalisierte Freizeitgartenflächen zu schaffen. Diese sollten auch als Tauschflächen dienen. Bisher scheint keines der Verfahren abgeschlossen zu sein. Dies ist nicht hinnehmbar. Einerseits werden Eigentümer verpflichtet, ihre Grundstücke in einen naturschutzrechtlich gebotenen Zustand zu bringen, andererseits kommt die Stadt ihrem Versprechen nach legalisierten Flächen für Freizeitgärten nicht nach. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Antrag vom 02.05.2007, NR 441 Antrag vom 05.05.2017, OF 415/6 Auskunftsersuchen vom 13.06.2017, V 481 Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2017, ST 1235 Aktenzeichen: 61 0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2017OFOF 369/6Schwanheimer Unterfeld - Bebauungspläne für FreizeitgärtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. April 2017Sie sind hier
    VV 429Schwanheimer Unterfeld - Bebauungspläne für Freizeitgärten
    Anfrage
  3. 5. Mai 2017OFOF 415/6Naturschutzgebiet Schwanheimer DüneOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 13. Juni 2017VV 481Naturschutzgebiet Schwanheimer DüneAnfrage
  5. 17. Juli 2017STST 1235Schwanheimer Unterfeld - Bebauungspläne für FreizeitgärtenStellungnahme
  6. 22. September 2017Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1920Naturschutzgebiet Schwanheimer DüneStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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