Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 661
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Auskunftsersuchen vom 31.05.2016, V 25 entstanden aus Vorlage: OF 40/10 vom 12.05.2016
Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 661 Vorgang: OM 3328/14 OBR 10; ST 1226/14 Der Magistrat wird um Auskunft zum Stand der Gespräche mit der Landesregierung zu Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 661 gebeten, wie dies in der Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1226, auf die Anregung an den Magistrat vom 15.07.2014, OM 3828, angekündigt wurde.
Begründung: Durch den geplanten Ausbau der A 661 wird sich die Lärmbelastung im Ortsbezirk 10 weiter erhöhen. Ein Tempolimit wäre ein erster kleiner Schritt, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 2011OFOF 148/10eungesheimFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Zusätzlicher Lärmschutz an der Bundesautobahn A.661 im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag
- 17. Januar 2012VV 212eungesheimTitel/Betreff: Zusätzlicher Lärmschutz an der Bundesautobahn A.661 im Ortsbezirk 10Anfrage
- 2. April 2012STST 494eungesheimTitel/Betreff: Zusätzlicher Lärmschutz an der Bundesautobahn A 661 im Ortsbezirk 10Stellungnahme
- 4. Juni 2012STST 885eungesheimTitel/Betreff: Zusätzlicher Lärmschutz an der Bundesautobahn A 661 im Ortsbezirk 10Stellungnahme
- 8. April 2013BB 163Zusätzlicher Lärmschutz an Autobahnen - auch im Bereich Kalbach/RiedbergMagistratsbericht
- 29. Juni 2014OFOF 643/10eungesheimFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Tempo 80 auf den Stadtautobahnen im Ortsbezirk 10 vorantreibenOrtsbeiratsantrag
- 15. Juli 2014OMOM 3328Tempo 80 auf den Stadtautobahnen im Ortsbezirk 10 vorantreibenDirektanregung
- 19. September 2014STST 1226Tempo 80 auf den Stadtautobahnen im Ortsbezirk 10 vorantreibenStellungnahme
- 12. Mai 2016OFOF 40/10Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 661Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 31. Mai 2016Sie sind hierVV 25Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 661Anfrage
- 29. August 2016STST 1140Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 661Stellungnahme
- 27. Februar 2017STST 450Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 661Stellungnahme
- 3. Juli 2017STST 1166Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 661Stellungnahme
- 18. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 314 WochenSTST 2443Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 661Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen