Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Höchst: Weitere Verzögerung beim Bolongaropalast - eine endlose Geschichte!

Vorlagentyp: V
200 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert eine Klärung der Gründe für die Verzögerungen beim Bolongaropalast und deren Auswirkungen auf die Baukosten sowie den neuen Fertigstellungstermin. Dies ist notwendig, um die Transparenz und Kommunikation der Stadtverwaltung zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Fragen an den Magistrat

  1. Was sind die Gründe für die erneute Verzögerung, und wieso wurden sie vom Oberbürgermeister auf dem Pressetermin nicht kommuniziert?
  2. Wie wird sich die Verzögerung auf die bislang veranschlagten Baukosten von 38,6 Millionen Euro auswirken?
  3. Wie realistisch ist denn nun der neu genannte Termin zur Fertigstellung im Frühsommer/Sommer 2023?

Kontext

Anlässlich des Abbaus der Baugerüste an der Außenfassade des Westflügels hatte Oberbürgermeister Peter Feldmann zu einem Pressetermin eingeladen. In der Zeitung war darüber folgendes zu lesen: "Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) erwähnte die neue Verzögerung beim gestrigen Pressetermin auf der Baustelle nicht. Stattdessen gab er zu Protokoll: ‚Ich freue mich, dass es vorangeht. Der Bolongaropalast ist eine Perle des Frankfurter Westens - die viel zu lange im Schönheitsschlaf war,' sagte er. Er betonte, dass die Arbeiten an den Dächern und Fassaden im Zeitplan lägen." (Quelle: FNP). Erst durch spätere Nachfragen beim Verwaltungsstellenleiter Höchst erfuhren Pressevertreter, dass es zu weiteren Verzögerungen bei der Renovierung des Bolongaropalasts kommen wird. Die Zeitung kritisiert weiterhin, dass bereits 2019 eine Verzögerung der Bauarbeiten nur durch Recherche der Zeitung, die durch gründliche Lektüre des Amtsblatts auf Ausschreibungstermine aufmerksam geworden war, die nicht mit den bis dahin verkündeten Terminen übereinstimmten, erst nach Nachfragen des Ortsbeirats kommuniziert worden war. Damals hatte Oberbürgermeister Feldmann eigentlich versprochen, dass in Zukunft der Stand der Bauarbeiten offener und realistischer kommuniziert werden würde. Dies ist offensichtlich aber leider immer noch nicht der Fall.

Begründung

Ursprünglich war die Einweihung des sanierten Bolongaropalasts für Ende 2020 versprochen worden. Nun wird es Mitte 2023 - wenn man überhaupt noch etwas glauben darf. Diese Art der Kommunikation wirft ein schlechtes Licht auf die Führung der Stadt Frankfurt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. März 2019OMOM 4481Zeilsheim: Ortstermin Schulwegsicherung Käthe-Kollwitz-SchuleDirektanregung
  2. 1. November 2019MM 1871. Bebauungsplan Nr. 931 - Südlich der Mainzer Landstraße/Elektronstraße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 8 - Südlich der Mainzer Landstraße/Elektronstraße - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGBMagistratsvortrag
  3. 20. November 2019OFOF 1180/6Griesheim: Welche Schule(n) werden auf dem Gelände Mainzer Landstraße 581 gebaut?Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 26. November 2019VV 1486Griesheim: Welche Schule(n) werden auf dem Gelände Mainzer Landstraße 581 gebaut?Anfrage
  5. 18. August 2020OMOM 6357Tägliches Verkehrschaos im SchneidmühlenwegDirektanregung
  6. 27. Oktober 2020Sie sind hier
    VV 1815Einrichtung der Möglichkeit einer/eines zweiten Kinderbeauftragten
    Anfrage
  7. 26. April 2021STST 883Weitere Verzögerungen beim Bolongaropalast - eine endlose GeschichteStellungnahme
  8. 2. November 2021OFOF 251/6Unerledigte Drucksachen: Ortsbeiräte Ernst nehmen und Anregungen bzw. Anträge des Ortsbeirats 6 endlich beantwortenOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 19. November 2021STST 2070Höchst: Weitere Verzögerung beim Bolongaropalast - eine endlose Geschichte!Stellungnahme
  10. 23. November 2021OMOM 1103Unerledigte Drucksachen: Ortsbeiräte Ernst nehmen und Anregungen bzw. Anträge des Ortsbeirats 6 endlich beantwortenDirektanregung
  11. 13. Juni 2022STST 1412Griesheim: Welche Schule(n) werden auf dem Gelände Mainzer Landstraße 581 gebaut?Stellungnahme
  12. 26. Juni 2022OFOF 523/6Nimmt der Magistrat die Ortsbeiräte noch ernst?Ortsbeiratsantrag · CDU
  13. 28. Juni 2022VV 432Nimmt der Magistrat die Ortsbeiräte noch ernst?Anfrage
  14. 23. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 200 WochenSTST 255a) Unerledigte Drucksachen: Ortsbeiräte Ernst nehmen und Anregungen bzw. Anträge des Ortsbeirats 6 endlich beantworten b) Nimmt der Magistrat die Ortsbeiräte noch ernst?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 69 · 30.09.2021
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OA 51 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 2 · 01.11.2021
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 3 · 29.11.2021
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 51 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen